Eveline Lämmer (DIE LINKE)

Kandidatin Berlin 2011
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

Sie möchten wissen, was ich als Abgeordnete auf dem Gebiet der Familien- und Seniorenpolitik verfolgen werde. Es sind beides Themen, denen ich mich bereits 16 Jahre als Verordnete der Linksfraktion in der BVV Pankow gewidmet habe.

Als Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss und als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales war es mein besonderes Anliegen, Projekte und Einrichtungen anzuregen und zu unterstützen, generationenübergreifende Angebote für Familien, Kinder, Jugendliche und Senioren gleichermaßen schaffen. Die Stadtteil- und Familienzentren des Bezirkes und z.B. das Mehrgenerationenhaus in Wilhelmsruh haben dies aufgegriffen und setzen das Anliegen erfolgreich um.

Es ist meine Auffassung, dass der Staat für Familien und Senior/Innen, für alle Generationen Verantwortung trägt, aus der er sich nicht verabschieden kann. Es sind Politikbereiche, die in alle gesellschaftlichen Bereiche hineinwirken, sie prägen und von ihr geprägt werden.

Ich werde mich im Abgeordnetenhaus dafür einsetzen, dass Einrichtungen und Projekte der sozialen Infrastruktur, wie Nachbarschaftshäuser, Seniorentreffs, Beratungsstellen für Familien und Sozialberatungen, Kinder- und Jugendfreizeitclubs, Frauen- und Migranten Projekte bedarfsorientiert vom Land und den Bezirken gefördert werden. Die jährliche Kürzung der Mittel in diesen Bereichen muss beendet werden. Die Jugendarbeit soll mit Mindestens zehn Prozent der Gesamtjugendhilfemitteln des Landes, ausgestattet werden. Die stetig steigenden Kosten für die Hilfen zur Erziehung sind Beleg dafür, dass der vorbeugenden präventiven Arbeit zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet wird.

Ich will dazu beitragen dass;

• mehr vorbeugende Angebote durch ein breites Netz niedrigschwelliger Beratungs- und Unterstützungsleistungen für Familien geschaffen wird. Dazu zähle ich unbedingt die Sicherung der Arbeit der Erziehungs- und Beratungsstellen, sowie die Stärkung der Jugendämter bei der Wahrnehmung des Kinderschutzauftrages,
  
• allen Kindern einen uneingeschränkten Zugang zu den Kindertagesstätten, unabhängig vom Einkommen und Status der Eltern ermöglicht wird,
  
• eine Bildung unabhängig vom sozialen Milieu, Alter oder Herkunft gefördert wird, bei der die Entwicklung der gesamten Persönlichkeit von Bedeutung ist,
  
• durch eine entsprechend Gesetzgebung auf die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Wirtschafts- und Arbeitswelt stärker Einfluss genommen wird,
  
• Senior/Innen nicht als "altes Eisen" betrachtet werden, sondern ihre Erfahrungen, ihre Kreativität und ihr Wissen einbringen können. Dazu muss das Seniorenmitwirkungs- Gesetz auch auf Bundesebene als Gesetz eingebracht und wirksam werden.
  

Ich habe also viel zu tun und hoffe Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben.

Eveline Lämmer
Direktkandidatin DIE LINKE
Wahlkreis 2 Pankow

Sehr geehrter Herr ,

Sie haben mich auf den Petitweg in Französisch- Buchholz neugierig gemacht. Deshalb habe ich mir den Weg vor Ort angesehen.
Ich findet es gut, dass Sie sich als Anwohner um ihre Wohnumgebung kümmern und auf entstandene Verschlechterungen öffentlich aufmerksam machen.Ich möchte auch, dass sich die Bürger in ihrem Wohngebiet und Kiez wohlfühlen.
Meine Wahrnehmung über den Zustand der Straße ist jedoch differenzierter.Ich habe wie Sie festgestellt, dass nur ein Teil der Straße über eine geschlossene Straßendecke verfügt.Allerdings,da haben Sie Recht, gibt es auch noch mindestens 3 Schlaglöcher. Ich kann mir jedoch nicht vorstellen,dass Kraftfahrer hier durchrasen können. Die abgestellten Wohnwagen auf den wenigen freien Park-Plätzen konnte ich auch nicht finden.
Im Bezirksamt Pankow ist für die Straßensanierung der Stadtrat der Partei Bündnis 90 /Die Grünen Jens- Holger Kirchner zuständig. Ich kann mich gerne an Ihn wenden und ihn um Auskunft bitten, wann die Schlaglöcher beseitigt und die verblichenen Verkehrsschilder ausgetauscht werden.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann ich Ihnen leider keine andere Auskunft geben und verbleibe mit

freundlichem Gruß
Eveline Lämmer
Direktkandidatin DIE LINKE
Pankow Sehr geehrter Herr ,

ich habe mich um eine Antwort des zuständigen Bezirksstadtrates für Öffentliche Ordnung, Herr Kirchner bemüht. Anbei teile ich Ihnen nun die Antwort aus dem Tiefbauamt Pankow zu Ihren Fragen mit:

"Der Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Herr , hat mich gebeten die Fragen zum Petitweg in Französisch-Buchholz zu prüfen und Ihnen direkt zu antworten. Durch eine vom Tiefbauamt Pankow beauftragte Straßenbaufirma wurden im Petitweg Gefahrenstellen mit Kaltasphalt geschlossen. Durch den zuständigen Bezirksingenieur wurden die ausgeführten Arbeiten am gestrigen Tage nochmals besichtigt und festgestellt, dass diese Gefahrenstellen fachgerecht beseitigt wurden. Die Schließung einer Gefahrenstelle mit Kaltasphalt ist an sich weder schön noch eine dauerhafte Lösung. Sie ist aber leider Ausdruck der andauernden Unterfinanzierung der Straßenunterhaltung. Wir werden hier bemüht sein, im kommenden Jahr unter der Bedingung der Finanzierungsmöglichkeit eine dauerhafte Lösung herbeizuführen. Die Auswechslung des ausgeblichenen Verkehrszeichens "Tempo-30 Zone" ist beauftragt und soll bis spätestens Ende der 36. KW realisiert werden."

mit freundlichem Gruß

Eveline Lämmer
Direktkandidatin WK II

Sehr geehrter Herr ,

mir ist kein Grundstück in Grünheide bekannt.
Sollte es eins geben, hat das nichts mit mir und auch nichts mit meinem Abgang aus dem Kulturverein Prenzlauer Berg zu tun.

mit freundlichen Grüßen
Eveline Lämmer

Sehr geehrte Frau Bub,

Sie baten mich um Beantwortung einer sehr komplexen Angelegenheit, zu der ich mich aber sehr eindeutig äußern möchte.
Die Vorlage der erwähnten Koordinierungssitzung liegt mir leider nicht vor. Daher konnte ich die Informationen nur aus dem Internet entnehmen.
Aus meiner langjährigen Tätigkeit als Bezirksverordnete im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Pankow und der Kenntnis gesetzlicher Grundlagen als Sozialmanagerin weiß ich, dass Fallzahlen und Kosten für Leistungen der Hilfen zur Erziehung im SGB VIII verankert sind.
Sie bezogen sich auf das SGB XII. Das regelt Unterhaltsansprüche von Kindern in Bedarfgemeinschaften, die nicht nach SGB II Grundsicherungsansprüche geltend machen können. Es sind einklagbare Rechtsansprüche.
Ich gehe aber davon aus, dass Sie sich auf das KJHG (SGB VIII) beziehen.
Das Land Berlin sieht keine Änderung diese Gestzes vor. Viele Leistungen nach KJHG sind einklagbare Rechtsansprüche und zählen zu den gesetzlich geregelten Pflichtleistungen. Das ist gut so. Eine Änderung wäre mit der LINKEN nicht zu machen.
Ich habe mich selbst energisch dafür eingesetzt,dass auch die sogenannten "freiwilligen Leistungen" z.B. die Förderung von Kinder- und Jugendfreitzentren, Mehrgenerationenhäuser und Familienzentren als gesetzliche Pflichtleistungen aufgenommen werden.
Leider ist das SGB VIII ein Bundesgesetz und der Bund legt auf die Förderung von Kindern und Jugendlichen, insbesondere Schwachen und Hilfebedürftige keinen großen Wert.
Dass was auf Landesebene möglich ist, werde ich falls ich ins Abgeordnetenhaus gewählt werde, konsequent verfolgen.

Ich bedanke mich für Ihr Interesse und verbleibe mit

freundlichem Gruß
Eveline Lämmer

Sehr geehrte Frau ,

Sie stellen eine Frage, die aktuell auch für weitere Wilhelmsruher Bürger von Interesse ist. Ich hatte inzwischen ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Niederbarnimer Eisenbahn AG Herrn Detlef Bröcker. Er ist bereit mit den Bürgern zu sprechen, so bald er die Genehmigungen der Länder Berlin und Brandenburg hat. In den Jahren 2001/2002 hat ein öffentliches Planfeststellungsverfahren stattgefunden. Die Veröffentlichungen erfolgten in 3 Tageszeitungen (Berliner Zeitung, Tagesspiegel und Morgenpost). Ich bemühe mich gegenwärtig zu ermitteln, wieviel Einwände es gegeben hatte. Es wird aber sehr schwierig werden diese Information zu erhalten.
Eine Befragung der Bürger (Anwohner)war damals weder von der NEB noch durch ein Amt vorgesehen. Unter Bürgerbeteiligung verstehe ich etwas anderes! So ist in der heutigen Zeit wohl viel an Einbeziehung und Information der Bürger nachzuholen.
Ich kann Ihr minimales Verständis gut verstehen. Es steht zwar fest, dass die Heidekrautbahn-Stammstrecke reaktiviert wird- aber über Maßnahmen zur Lärmminderung, über die Schaffung behindertengerechter Aufzüge am Bahnhof Wilhelmsruh, über unbeschränkte Bahnübergänge u.a.m wird noch zu reden sein. Beim Erkämpfen ihrer Forderungen stehe ich gerne an Ihrer Seite. Für mich ist es auch wichtig, dass die Anwohnerverträglichkeit gesichert wird.
Zur Information sende ich Ihnen auch die Pressemappe der Niederbarnimer Eisenbahn.

Ich verbleibe mit

freundlichem Gruß

Eveline Lämmer
Direktkandidatin DIE LINKE
Wahlkreis 2 Pankow Sehr geehrte Frau ,

wie zugesagt sende ich Ihnen die Presseinformation der Niederbarnimer Eisenbahn zur Kenntnis.

Mit freundlichem Gruß

Eveline Lämmer