Eckhardt Rehberg (CDU)

Kandidat Bundestagswahl 2005
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Heute gehen pro Tag 1.100 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse verloren. Damit fehlen pro Tag 1.100 weitere Menschen, die in die sozialen Sicherungssysteme einzahlen. Dieser Trend muss gestoppt werden. Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht von staatlichen Leistungen abhängig werden, sondern durch eigene Arbeit für sich und ihre Familien sorgen können. Unser Ziel ist es, durch ein ganzes Bündel von Maßnahmen (Senkung der Lohnnebenkosten, Bürokratieabbau, Steuerreform etc.) die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen zu erleichtern. Deshalb unser Slogan: "Sozial ist was Arbeit schafft".

Bei der Aufstellung unseres Regierungsprogramms wurde die Frage der Angleichung der Leistungen aus dem ALG II intensiv diskutiert. Angesichts der enormen Haushaltslöcher, die die Rot-Grüne Bundesregierung - allein in diesem Jahr ca. 70 Milliarden Euro - hinterlässt, ist allerdings zunächst ein Kassensturz notwendig.

Ich gebe ihnen allerdings Recht, dass die alte innerdeutsche Grenze nicht immer wieder neu als Abgrenzungsmerkmal herhalten darf. Deshalb habe ich immer wieder unterstrichen, dass die unterschiedliche Höhe des ALG II nicht zu akzeptieren ist. Es macht nämlich keinen Unterschied, ob jemand in Kiel oder in Rostock beim Aldi einkauft. Ich werde mich daher dafür einsetzen, - und wer mich kennt weiß, dass ich dies nachdrücklich und mit langem Atem tun werde - dass die Angleichung kommt. Aber noch einmal: In erster Linie muss es darum gehen, auch jenen die heute ALG II beziehen, wieder einen echten Arbeitsplatz zu geben. Dazu soll auch unser Kombilohnmodell beitragen.