Dr. Till Steffen (GRÜNE)

Abgeordneter Hamburg 2004-2008
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Sehr geehrter Herr Dr. Steffen,

am 22.11.07 fand in der Bürgerschaft eine kurze Aussprache zu der Drucksache 18/7304 vom 07.11.07 der CDU zum Thema Scientology statt.
Ihre Fraktion hat dem Antrag nicht zugestimmt aus den von Ihnen dargelegten Gründen. Gleichwohl wurde auch zum Ausdruck gebracht, was Sie von dieser Gemeinschaft halten.

Dazu meine Frage:
1. Dieses Thema wird offenbar für wichtig erachtet. Haben Sie persönlich oder ein anderer Abgeordneter Ihrer Fraktion schon einmal direkt Kontakte mit dieser Organisation gehabt oder eine Scientology Kirche besucht?
2. Wenn nicht, was spricht dagegen?
3. Ich unterstelle einmal, daß Ihnen der Film "Die 12 Geschworenen" bekannt ist. Wie erklären Sie sich dann, daß weder ein Abgeordneter Ihrer Fraktion noch eine/r der anderen Fraktionen wenigstens irgendetwas Neutrales zu / über diese Organisation zu sagen haben?
Ich danke Ihnen für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüssen
H-P

Sehr geehrter Herr Dr. Steffen,

ich habe Freitag mit Interesse die Diskussion im Rechtsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft verfolgt. Da Sie mir sehr engagiert und kritisch erschienen sind, der verfassungsrechtlich verankerten Aufgabe der Opposition in besonderem Maße gerecht zu werden scheinen und ich mich von hochschulpolitischen Tätigkeiten von vor einigen Jahren her Ihrer entsinne (ich bin mir nicht sicher, ob wir einander in Hinblick darauf eventuell Duzen), wende ich mich auf diesem Wege an Sie. Jemand vor mir hat dort ein Exemplar von „Die Bürgerschaft“ gehabt. Da es in der Diskussion wohl auch um Publikationen, Pressemeldungen etc. gegangen ist, habe ich gestern alte Pressemeldungen im Archiv bei www.hamburg.de angesehen. Im Jahre 2001 ist Herr Senator Dräger Ph. D. (Cornell U.) dort wohl unzutreffend als „Dr.“ bezeichnet worden (etwa 13.12.2001).
Dies ist über Jahre etwa auch in „Die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg“ geschehen (vgl. Stand: März 2002, 1. Auflage, S. 93; Stand: April 2006, 3. Auflage, S. 95). Auch für den Geschäftsführer am NITHH ist zuvor die wohl auch nach Angaben der BWF bzw. BWG unzutreffende Bezeichnung „Dr. Dräger“ verwendet worden. Es finden sich entsprechende Unterlagen im Sonderband der entsprechenden Registerakte (vgl. 66 HRB 69206). Unterlagen könnte ich Ihnen bei Interesse kurzfristig zur Verfügung stellen.
Ich habe mich zwar als Bürger inzwischen dazu in gewisser Weise bemüht. Aber ganz geklärt scheint dies noch nicht, da etwa bei www.land-der-ideen.de bzw. www.land-of-ideas.org („Projects“ „Walk of Ideas“ „100 Masterminds of Tomorrow“) noch in diesem Jahr die Bezeichnung „Dr.“ verwendet worden ist.
Daher würde ich gern von Ihnen als promovierten Juristen und besonderen Rechtsexperten wissen, ob Ihnen dies bereits inetwa bekannt ist und ob dergleichen Ihrerseits für weniger oder mehr bedeutsam erachtet wird als etwa das, was Freitag im Rechtsausschuss thematisiert worden ist.

Mit freundlichen Grüßen
C.

Sehr geehrter Herr Dr. Steffen,

Herr von Beust hatte in seiner Regierungserklärung im Jahre 2004 eine tiefgreifende "Bezirksreform" angekündigt.

Frage: Hat er diese Reform während der vergangenen 4 Jahre nun durchgeführt?

Herzlichst

Sehr geehrter Herr Dr Steffen,

"Eine demokratische Partei sollte mit jeder demokratischen Partei reden können", da stimme ich Herrn Naumann und Frau Goetsch vorbehaltlos zu, empfinde auch die CDU-GAL Gespräche als politische Bereicherung. Wieso denn aber wurde eine demokratisch gewählte und erlaubte Partei ausgegrenzt?

Ich finde es tragisch, dass die Hamburger Grünen und SPD sich selbst und uns die Chance Naumann als Bürgermeister zu haben nicht geben will, nur weil sie mit einer Partei links von sich selbst nicht reden wollten.

Geben Sie lieber der CDU den Wahlsieg, als mit einer ihrem eigenen Programm sehr viel näher stehenden Partei Gespräche über eine Koalition einzugehen?

Können Sie mir das erklären?

Warum die Linken mit niemanden reden wollten, naja, ist eine eigenartige Partei, aber selbst die fangen an sich zu bewegen. Wenn die Grünen und die SPD jedoch unbeweglich bleiben und damit möglicherweise sogar den mehrheitlich gewollten und gewählten Wechsel verspielen wollen, das kann ich nicht verstehen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ulf