Dr. Nils Schmid (SPD)
Abgeordneter Baden-Württemberg

Angaben zur Person
Geburtstag
11.07.1973
Berufliche Qualifikation
Studium der Rechtswissenschaften
Ausgeübte Tätigkeit
Stellvertretender Ministerpräsident, Minister für Wirtschaft und Finanzen
Wohnort
-
Wahlkreis
Reutlingen
(...) Im Koalitionsvertrag dokumente.wscms-basis.de haben wir zum Thema "Nachhaltiges Haushalten" vereinbart, dass wir die Landesverwaltung einer Aufgabenkritik unterziehen werden, um so einen namhaften Beitrag zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung zu erhalten. (S. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung
21.01.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Minister,
können Sie mir erklären, weshalb Sie in Sachen S 21 den Gestattungsvertrag für die Nutzung des Schlossgartens in Stgt mit der Bahn unterzeichnet haben, obgleich Sie die Koalitionsvereinbarungen in Sachen Stgt 21 (S.30-31) noch gar nicht umgesetzt haben?

Mit freundlichen Grüßen

Stgt

"Die Landesregierung wird für vollständige Transparenz über Prämissen und Ergebnisse des Stresstests sorgen. Nach Abschluss des Stresstests und der Bewertung der Ergebnisse wird eine aktualisierte Kostenrechnung von der Deutschen Bahn AG eingeholt und von der Landesregierung geprüft. Die Landesregierung wird darauf drängen, dass für die Bauabschnitte, für welche bislang kein Baurecht besteht, die DB AG unmittelbar nach dem Stresstest Planfeststellungsanträge einreicht. Überschreiten die Kosten des Projektes Stuttgart 21, einschließlich der Kosten, die sich aus dem Stresstest und dem Schlichterspruch (inkl. Gäubahn, sofern diese infolge des Stresstests und/oder des Notfallkonzepts notwendig ist) ergeben, den vereinbarten Kostendeckel von 4,5 Mrd. Euro, so beteiligt sich das Land an den Mehrkosten nicht. Dies gilt auch für das Risiko später auftretender Kostensteigerungen über die bislang vereinbarten Beträge hinaus. Sofern der Bauträger nach dem Stresstest und der neuen Kostenrechnung noch an der Realisierung von Stuttgart 21 festhält, wird die Landesregierung schnellstmöglich, bis spätestens Mitte Oktober 2011 eine Volksabstimmung über das Projekt Stuttgart 21 durchführen. Inhalt der Volksabstimmung ist ein Gesetz über die einseitige Kündigung der bestehenden vertraglichen Verpflichtungen des Landes Baden-Württemberg (Ausstiegsgesetz). Bestandteil des zur Abstimmung gestellten Gesetzesentwurfs ist dabei auch, welche Kosten auf das Land im Falle eines solchen Ausstiegs zukommen."
Antwort von Dr. Nils Schmid
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23.01.2012
Dr. Nils Schmid
Sehr geehrter Her ,

danke für Ihre Anfrage. Nach meiner Auffassung, die von der Landesregierung insgesamt geteilt wird, sind die von Ihnen zitierten Passagen der Koalitionsvereinbarung umgesetzt, soweit dies zum jetzigen Zeitpunkt möglich ist. Insbesondere nach der erfolgten Volksabstimmung, sieht sich die Landesregierung zudem angehalten, ihrerseits die vertraglichen Mitwirkungspflichten zu erfüllen.


Mit freundlichen Grüßen
Nils Schmid
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Frage zum Thema Soziales
18.02.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Dr. Schmid,

warum bekommt ein Hartz IV Empfänger, welcher chronisch krank ist und somit Frührentner geworden worden, keinen Zuschuss für seine lebensnotwendigen Medikamente.
In diesem Fall werden vom Regelsatz ca. € 100,00 monatlich bezahlt.

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Dr. Nils Schmid
bisher keineEmpfehlungen
21.02.2012
Dr. Nils Schmid
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Das von Ihnen geschilderte Problem betrifft Bundesrecht, weshalb ich meine Kollegin im Bundestag Katja Mast um ihren fachlichen Rat gebeten habe.

In Deutschland gilt die sog. Chronikerregelung. Bei den Zuzahlungen zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung gilt zunächst für alle, unabhängig davon ob sie Sozialleistungen erhalten oder nicht, dass die Belastungsgrenze für Zuzahlungen bei 2 Prozent der Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt liegt. Für chronisch Kranke liegt sie bei 1 Prozent.

Als schwerwiegend chronisch krank gilt, wer sich in ärztlicher Dauerbehandlung befindet. In Dauerbehandlung befindet sich, wer wegen derselben Krankheit einen Arztbesuch pro Quartal wenigstens ein Jahr lang nachweisen kann.

Darüber hinaus muss mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllt sein:

* Eine anerkannte Pflegebedürftigkeit der Pflegestufe 2 oder 3 liegt vor.
* Ein Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 60% oder eine Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von mindestens 60% liegt vor.
* Eine kontinuierliche medizinische Versorgung (ärztliche oder psychotherapeutische Behandlung, Arzneimitteltherapie, Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln) ist erforderlich, ohne die nach ärztlicher Einschätzung eine lebensbedrohliche Verschlimmerung der Erkrankung, eine Verminderung der Lebenserwartung oder eine dauerhafte Beeinträchtigung der Lebensqualität zu erwarten ist.

Für die entsprechenden Anträge für die Zuzahlungsbegrenzung für chronisch Kranke (1%) sind die gesetzlichen Krankenkassen zuständig.

Auch Bedürftige bzw. Leistungsempfänger sind also von einem Eigenbetrag nicht ausgenommen. Für chronisch kranke Bezieher von ALG II (Hartz IV-Empfänger) gilt die Zuzahlung von 1% der Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt. Als Bemessungsgrundlage wird hier das Einkommen der Bedarfsgemeinschaft gezählt. Liegen die Kosten für Medikamente über den 1%, dann kann eine Zuzahlungsbefreiung beantragt werden.

Ich würde dem oder der Betroffenen in diesem Fall raten, zunächst alle Kosten zu sammeln und aufzulisten und sich bei der Krankenkasse beraten zu lassen. Insbesondere sollte überprüft werden, ob die Zuzahlungsgrenze von 1% bereits beantragt wurde. Falls nicht, sollte ein entspechender Antrag gestellt werden. 100 Euro im Monat für Medikamente sind viel Geld, und es ist gut möglich, dass hier die 1% überschritten werden. Dann wäre eine spürbare Verminderung der Zuzahlung möglich.

Ich hoffe, mit dieser Antwort haben Sie einen brauchbaren Ansatzpunkt, und wünsche Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen
Nils Schmid
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Frage zum Thema Arbeit
23.02.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Dr. Schmid,

Arm trotz Arbeit! Soziale Schieflage im Musterländle!
Warum kann ein Tochterunternehmen eines grossen dt. Verlagskonzerns, der jährlich Millionen investiert, sich erlauben einem Teil seinen Mitarbeitern mit dem Hinweis: "Sie sollen froh sein, dass sie Ihre Arbeitsplätze behalten können" oder "Wer nicht bei uns arbeiten will, kann ja gehen" seit 11 Jahren die immer selben Gehälter zu bezahlen?
Alternativen gibt es in der Region kaum, sodass besonders die älteren Arbeitnehmer wenig Chancen auf dem Arbeitsmarkt vorfinden. Es herrscht ein Klima der Angst und Unsicherheit, wer sich traut diese Zustände bei der Geschäftleitung anzusprechen, wir mit Hohn und Spott abgefertigt:" Suchen Sie sich doch etwas anderes" Originalton des Vorgesetzten und andere Gemeinheiten. Viele meiner Kollegen/innen schweigen aus Angst vor Verlust des Arbeitsplatzes und machen ihrem Unmut nur im Kollegenkreis Luft, die innerliche Kündigung ist nicht selten und der Krankheitsstand ist hoch. Offiziell und auch bei der Betriebsversammlung wird von Wertschätzung der Mitarbeiter, fairem, solidarischen Umgang und von sozialer Verantwortung gesprochen, was für gewisse Unternehmensteile im IT-Bereich scheinbar gilt.
Es gibt zwar einen Betriebsrat, der appeliert immer wieder eine Gehaltsanpassung- bzw. Inflationsausgleich zu gewähren, kann jedoch nichts erreichen, da diese Tochter an keinerlei Tarifverträge gebunden ist. Dies bedeutet für viele Mitarbeiter seit Jahren ein Gehaltsverlust von ca. 20 %. Angesichts der steigenden Kosten, allen voran der Energie- und Bezinkosten, ist das für viele ein Armutsrisiko! Wie sieht das die SPD? Was können sie raten? Abwarten und auf die Sozialsysteme hoffen ist keine Alternative!
Ich würde mich über eine Antwort freuen!
Eine enttäuschte Wählerin
Antwort von Dr. Nils Schmid
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15.03.2012
Dr. Nils Schmid
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Schilderung, die leider kein Einzelfall ist.

Vorgesetzte, die mit ihren Mitarbeitern so umgehen wie von Ihnen beschrieben, handeln nach meiner Ansicht nicht nur sozial unverantwortlich, sondern auch wirtschaftlich kurzsichtig. Denn wer in Zukunft qualifizierte und motivierte Fachkräfte will, muss gute Arbeitsbedingungen schaffen und die Arbeitsleistung der Beschäftigten würdigen und gerecht bezahlen. Die Politik kann aber nicht in die Entlohnung bei einem einzelnen Unternehmen eingreifen. Konkret würde ich Ihnen daher raten, dass der Betriebsrat die Unterstützung der Gewerkschaft sucht, die hier über viel Erfahrung verfügt, auch wenn kein Tarifvertrag gilt.

Die Landesregierung hat im Koalitionsvertrag festgehalten, dass sie Baden-Württemberg zum Musterland guter Arbeit machen will. Im unmittelbaren Verantwortungsbereich des Landes wollen wir bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Tariftreue und Mindestlöhne vorschreiben. Mein Ministerium ist dabei, ein entsprechendes Tariftreuegesetz vorzubereiten.

Darüber hinaus setzen wir uns auf Bundesebene für Mindestlöhne und eine leichtere Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen ein. Das blockiert die Bundesregierung von Frau Merkel. Deshalb wird sich diese Forderung erst umsetzen lassen, wenn es nach der Bundestagswahl neue Mehrheiten gibt.

Mit freundlichen Grüßen
Nils Schmid
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
09.03.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Dr.Schmid,

auch wenn das Thema "Verkehr" derzeit nur noch aus S21 zu bestehen scheint, treibt mich etwas anderes um. Ihr Kabinettskollege Herrmann, der Minister GEGEN Verkehr zu sein scheint, will ja keine neue Verkehrsprojekte mehr in BW. Ich bin Pendler und nutze beinahe täglich B27, A8/A5 oder A81/A6. Meine Erfahrung - und die Tausender andere Leidensgenossen - ist die, das erstens viele Strassen im Ländle in ´böhmischen Zustand´ sind und außerdem heillos überlastet. Diese Tatsachen scheinen durch die jetzige Regierung völlig ausgeblendet zu werden. Wird die SPD, werden Sie sich für eine Abhilfe einsetzen? Mir ist bewusst das sie an der BAB nichts direkt ändern können, jedoch müssten eben auch Ausweichstrecken geschaffen und vorhandene Straßen saniert werden. Das Geld, welches in S21 sinnlos (m.M.n.) verbuddelt wird, wäre WEIT sinnvoller in einer Anbindung TÜ/RT/Fildern per S-Bahn an den Flughafen plus einem Fernbahnhof direkt neben dem Flughafen angelegt gewesen. Gibt es wenigstens Pläne in der Richtung? (S-Bahn)

MfG
Antwort von Dr. Nils Schmid
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13.03.2012
Dr. Nils Schmid
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage, was die Landesregierung in Sachen Straßenbau unternimmt. Gerne antworte ich Ihnen.

Zunächst haben Sie völlig recht: Nicht nur für die Autobahnen, sondern auch für die Bundesstraßen ist der Bundesverkehrsminister zuständig. In Erhaltung und Ausbau der Bundesfernstraßen einschließlich der Brücken wurden Baden-Württemberg für 2012 insgesamt 470 Millionen Euro vom Bund zugewiesen. Davon entfallen rund 240 Millionen Euro auf die Erhaltung und etwa 230 Millionen Euro auf den Aus- und Neubau. Der Investitionsbedarf für die Erhaltung liegt jedoch schon bei rund 290 Millionen Euro, also 50 Millionen über den zur Verfügung stehenden Mitteln.

Deshalb werden auf Vorschlag von Landesverkehrsminister Hermann jetzt auch keine neuen Projekte angefangen, weil sich sonst die Fertigstellung bereits begonnener Projekte verzögern würde. Alle laufenden Aus- und Neubaumaßnahmen werden stattdessen zügig fortgesetzt. Eine Liste aller Maßnahmen finden Sie hier: www.mvi.baden-wuerttemberg.de

Die Landesregierung ist sich auch bei den Landesstraßen einig, dass zunächst angefangene Projekte fertiggestellt werden. Das ist kein Abrücken vom Bau zusätzlicher, notwendiger Straßen, sondern lediglich ein Ende der Politik, die zwar zahllose neue Straßen versprochen, aber nicht ansatzweise finanziert hat. Ganz im Gegenteil: Die alte Landesregierung hat 2009 ein Straßenbauprogramm ("Landesinfrastrukturprogramm") aufgelegt, die Finanzierung aber in die Zukunft (2012-2014) verschoben. Dadurch fallen die Investitionsmittel, die die grün-rote Landesregierung für den Straßenbau ausgibt, tatsächlich geringer aus. Mit anderen Worten: Grün-rot bezahlt heute, was Schwarz-gelb vor Jahren bauen ließ.

Dennoch hat die alte Landesregierung einen regelrechten Sanierungsstau bei den Landesstraßen hinterlassen. Daher beklagen nicht nur Sie den Zustand vieler Straßen im Land völlig zurecht. Unberechtigt ist hingegen Ihr Vorwurf, die Landesregierung blende den schlechten Straßenzustand aus. Die Landesregierung hat für dieses Jahr die Mittel für den Straßenerhalt deutlich erhöht und entnimmt aus einer eigens eingerichteten Sanierungsrücklage 50 Mio. Euro, um die regulären Haushaltsmittel für den Erhalt von 50 Mio. auf insgesamt 100 Mio. Euro zu erhöhen und den Sanierungsstau bei den Landesstraßen abzubauen. Allerdings werden die Mittel aus der Rücklage aus dem oben genannten Grund um 23,3 Mio. Euro geschmälert. Eine Liste der Erhaltungsmaßnahmen sehen Sie hier: www.mvi.baden-wuerttemberg.de

Die Pläne für Stuttgart 21 sehen weitestgehend das vor, was Sie fordern: Einen neuen Fernbahnhof am Flughafen Stuttgart, der nicht nur den neuen Bahnknoten Stuttgart mit der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm verknüpft, sondern zudem einen schnellen Regionalverkehr zwischen der Landeshauptstadt, den Fildern (mit Flughafen und Landesmesse) sowie der Region Reutlingen/Tübingen mit erheblichen Fahrzeitgewinnen ermöglicht. Ich bezweifle, ob dies mit einer S-Bahn besser zu verwirklichen wäre - entscheidend wird neben der Fahrzeit eher der Takt und die Anschlüsse an den Haltebahnhöfen ins weitere Umland sein.

Mit freundlichen Grüßen nach Pliezhausen
Nils Schmid
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
12.03.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Minister,

nachdem ich jeden Tag von Pleidelsheim bis Leonberg im Stau/stockender Verkehr stehe und eine Autobahnspur nur von LKW´s bestaut oder bestockt wird frage ich mich welchen Einfuß auf diese Zeitverschwendung der Tiefbahnhof haben wird.
Meiner Meinung nach keinen. Wie ist Ihre Meinung dazu.

Ferner frage ich mich wie in die Beurteilung von S21 einfließt, daß (Rathaus Stuttgart heute)
feststeht, daß der Stresstest zumindest einen Softwarefehler beinhaltet. Bestimmt haben Sie das Ergebnis des Stresstests wahrgenommen.
Die Firma die die Software für diesen Test erstellt hat räumte ein, daß der Test nicht stimmt.

Was wird Ihre Partei unternehmen um wirklich festzustellen was der Tiefbahnhof kann.
Ich als Steuerzahler habe nicht vor einen Bahnhof zu finanzieren der nicht die geforderte Leistung erbringt.

Ich bitte um rasche Anwort sonst werde ich in einigen Wochen nachfragen.

Viele Grüße
Affalterbach Mitglied der Grünen
Antwort von Dr. Nils Schmid
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13.03.2012
Dr. Nils Schmid
Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre Fragen, die ich im Namen von Herrn Dr. Schmid gerne beantworte.

Eine Studie der Universität Stuttgart prognostiziert eine spürbare Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene durch Stuttgart 21. Insbesondere schnellere Direktverbindungen werden einen Umsteigeeffekt zugunsten der Bahn haben, aber auch die bessere Erreichbarkeit von Messe und Flughafen sowie die Nutzung der Schnellbahntrasse nach Ulm. Die Wissenschaftler haben eine jährliche Verbesserung der CO2-Emissionen von 70.000 Tonnen oder die jährlichen Einsparung von rund 350 Millionen Pkw-km errechnet. Dabei kann es sich natürlich nur um Schätzungen handeln.

Wenn Sie ab Winnenden fahren, benötigen Sie nach den Fahrplanberechnungen der Deutschen Bahn mit S21 weniger Zeit, z.B. nach:

* Ulm - fast 40 Minuten weniger (einmal umsteigen)
* Böblingen - bis zu 20 Minuten (Umsteigen entfällt)
* Freudenstadt - ca. 25 Minuten (dito)
* Singen - 45 Minuten (dito)
* Flughafen/Messe - 16 Minuten (dito)

Über Marbach und Ludwigsburg ergeben sich ähnliche Verbesserungen.

Ihre zweite Frage bezieht sich auf den Stresstest. Darauf hat Herr Schmid hier bereits umfangreich geantwortet. Was die aktuellen Berichte über Softwarefehler betrifft, so haben sowohl die Deutsche Bahn, als auch die durchführende Firma SMA bereits dementiert, dass eine relevante Verfälschung der Ergebnisse vorliegt. Auch die Softwarefirma RMCon selbst bestreitet laut Medienberichten, dass der Fehler die modellierte Leistungsfähigkeit in Frage stellt.
Das zuständige Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat angekündigt, den Sachverhalt aufzuklären.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. M. Wechsler
(wiss. Mitarbeiter)
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