Dr. Michael Fuchs (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr Dr. ,

vielen Dank Ihren Beitrag vom 25. Juli, den ich aufmerksam gelesen habe. Ihre Besorgnis über aktuelle Störfälle wie beispielsweise im Kraftwerk in Lingen/Emsland kann ich nachvollziehen. Der Betreiber des niedersächsischen Werks, RWE Power, teilte in der vergangenen Woche mit, dass eine Überwachungseinrichtung am Schalter eines Maschinentrafos das Kraftwerk vom Netz getrennt habe. Dadurch sei eine Reaktorschnellabschaltung ausgelöst worden. RWE Power hat daraufhin – gemäß den deutschen Meldekriterien – den Vorfall der Stufe 0 (keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung) der internationalen Störfallskala INES (internationale Skala zur Bewertung von Vorkommnissen) zugeordnet. Eine Gefährdung der Bevölkerung war mit dem Störfall zu keiner Zeit verbunden.

Es darf in der Diskussion über Kernenergie nicht der Eindruck entstehen, dass die Kraftwerksbetreiber aus Profitgier zulassen würden, dass die Technik nicht auf dem neusten Stand ist oder die Beschäftigen Fehler machen würden. Das Gegenteil ist der Fall. Alle Zwischenfälle in der letzten Zeit sind von Experten der Atomaufsicht letztendlich als völlig harmlos sowohl für die Bevölkerung als auch die Umwelt eingestuft worden. Grund dafür ist auch, dass das Thema Sicherheit bei deutschen Kernkraftwerken stets im Vordergrund steht und stehen muss. Die Sicherheitstechnik der deutschen Reaktoren entspricht im internationalen Vergleich den strengsten und höchsten Anforderungen. Um ein Kraftwerk überhaupt betreiben zu dürfen, müssen zahlreiche Auflagen erfüllt werden. Zudem müssen zahlreiche Kontrollen und Tests (auch während des Betriebs) erfolgreich bestanden werden, ehe ein Reaktor ans Netz angeschlossen und Strom produzieren darf. Selbst nach der Stilllegung eines Reaktors unterliegt der Kraftwerksabbau ständigen Sicherheitskontrollen. Die Kernkraftwerke sind hierzulande mit modernsten Sicherheitssystemen ausgestattet. Für den Fall, dass ein System ausfällt, gibt es mehrfache, voneinander getrennte Ersatz-Systeme, die die Sicherheit des Reaktors gewährleisten. Dazu trägt auch die druck- und gasdichte Stahl- und Betonhülle, das so genannte "Containment", bei, die auch im unwahrscheinlichsten Fall menschlichen oder technischen Versagens den Austritt radioaktiver Stoffe verhindert. Eine Katastrophe wie in Tschernobyl ist in Deutschland daher unmöglich.

Dennoch müssen die momentanen Störfälle in den kommenden Wochen behoben und genauestens analysiert werden. Durch die daraus gewonnenen Erfahrungen wird es den Betreibern möglich sein, beispielsweise bei Kraftwerken gleicher Bauart, die bestehende Technik weiter zu verbessern und weitere Störfälle zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB

Sehr geehrter Herr ,

Kernenergie ist vorerst ein unverzichtbarer Teil in einem ausgewogenen Energiemix. Ich verstehe den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie, weil heute klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind.

Seitens der Union streben wir Laufzeitverlängerungen der deutschen Anlagen an, einen Neubau von Kernkraftwerken lehnen wir ab. Bei der Diskussion hat das Thema Sicherheit für mich Priorität und kommt ganz klar vor verlängerten Laufzeiten. Im Gegensatz zu Ihrer Behauptung, dass ich die Förderung regenerativer Energien in Frage stellen würde, muss meiner Meinung nach ein Teil des zusätzlich generierten Gewinns aus der Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke zur Forschung und Weiterentwicklung im Bereich der Energieeffizienz, der Energiespeicherung und der erneuerbaren Energien sowie zur Senkung der Strompreise genutzt werden. Nur so bleiben wir auch weiterhin Technologie-Weltmarktführer.

Eine verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie beinhaltet aber auch die Frage nach einer sicheren Endlagerung der radioaktiven Abfälle. Doch gerade die SPD sorgte für absoluten Stillstand bei der Suche eines passenden Endlagers für radioaktive Abfälle, und das, obwohl sie elf Jahre durchgängig Regierungsverantwortung - zeitweise mit Beteiligung der Grünen - trug. Das drängende Problem wurde schlicht ausgesessen, um dann kurz vor der Bundestagswahl wieder auf die politische Agenda gesetzt zu werden. Auch und gerade unter der Zuständigkeit des (noch) Bundesumweltministers Gabriel ist nichts geschehen, was zur Lösung dieses Problems beigetragen hätte. Ein Endlager für Atommüll ist in jedem Fall notwendig - egal wie es mit der Nutzung der Kernenergie weitergeht. Die Union fordert seit Jahren, die wissenschaftliche Erforschung des Salzstocks Gorleben ergebnisoffen zu Ende zu führen, um Klarheit über Eignung oder Nichteignung zu erhalten. Denn im Zusammenhang mit möglichen Lagerstätten muss alles unternommen werden, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.


Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB

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