Dr. Markus Söder (CSU)
Abgeordneter Bayern

Angaben zur Person
Dr. Markus Söder
Jahrgang
1967
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Fernsehredakteur, Staatsminister, MdL
Wohnort
-
Stimmkreis
Nürnberg-West über Stimmkreis eingezogen
Ergebnis
43,2%
(...) Mit insgesamt rd. 240 Mrd. Euro, extrem niedrigen Zinsen und sehr langen Darlehenslaufzeiten hat Griechenland bisher wie kein anderes Land des Euroraums Solidarität erfahren. Im Gegenzug muss Griechenland die vereinbarten Reformen umsetzen, um wettbewerbsfähiger zu werden. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
30.11.2016
Von:

Sehr geehrter Herr Dr. Söder,

ich wende mich an Sie in Ihrer Eigenschaft als Vorsitzender der Flughafen München GmbH.
In der heutigen Ausgabe des Merkur ist nach einem Treffen zwischen Ministerpräsident Seehofer und Oberbürgermeister Reiter zu lesen, dass die Stadt München nicht nur weiterhin den Bau der dritten Startbahn blockiert. Nein, obendrein will man dort nicht einmal darüber reden, ob ein neuer Bürgerentscheid, wie von Ministerpräsident Seehofer vorgeschlagen, überhaupt stattfinden soll.
Wie kann das sein? Ich frage wie lange sich die CSU noch von der Stadt München auf der Nase rumtanzen lassen will?
Aus den Antworten Ihres Hauses auf diverse Landtagsanfragen konnte ich entnehmen, dass es eindeutige Regelungen in einem Konsortialvertrag gibt, der jeden Gesellschafter berechtigt, die Umwandlung der Flughafen GmbH in eine Flughafen Aktiengesellschaft zu fordern. Diese wäre dann auch zwingend umzusetzen und hätte eine Neuordnung der Stimmrechte zur Folge.
Wenn sich die Stadt München so beharrlich verweigert, wann und wie wird die CSU endlich anfangen den Beschluss des Parteitages umzusetzen, der eindeutig lautet, dass die Bahn gebaut wird? Wieso fordert Verkehrsminister Dobrindt als Vertreter des Gesellschafters Bundesrepublik nicht die Umwandlung des Flughafens in eine Aktiengesellschaft?

Mit freundlichen Grüßen

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen.
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
06.12.2016
Von:

Sehr geehrter herr söder

sind sie für Stadtbahnen in Regensburg und Rosenheim und Berchtesgaderner Land und für Regio S bahn München und Bau einer Bahn zum Spitzigsee

Mit freundlichen Grüssen
Michael

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen.
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