Sehr geehrter Herr
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für Ihre freundlichen Worte zu meiner Person herzlichen Dank. Ihren Eindruck zum Thema (T)Euro könnte man - etwas überspitzt - auf die Formel bringen: "Mein Einkommen hat sich halbiert, die Preise sind gleich geblieben." Dieser Eindruck wird wohl von vielen Menschen geteilt. Natürlich stimmt das so nicht (ganz). In zahlreichen Untersuchungen ist der Teuerungseffekt des Euro abgestritten worden, z.B. hier:
www.iwkoeln.de
Ich glaube, dass der Euro die kontinuierliche Inflation, wie sie in den 80er und 90er Jahren bereits schleichend zu Preissteigerungen geführt hat, nur besonders deutlich vor Augen geführt hat. Jedenfalls gerade im Hinblick auf die Dinge des täglichen Bedarfs (Lebensmittel, Mobilität, Heizung etc.) hat es Preissteigerungen gegeben, die v.a. für Rentner zu Kaufkraftverlusten geführt haben.
Es ist zweifellos eine sehr bedrückende Entwicklung, dass Rentnerinnen und Rentner seit vielen Jahren - trotz der Preissteigerungen - nur geringe Zuwächse und sogar etliche Nullrunden erhalten haben. Dieses Problem ist mir sehr wohl bewusst. Die Frage ist nur, was die Politik dagegen tun kann bzw. soll.
Wie Sie wissen, ist unsere gesetzliche Rente ein Umlagesystem: Mit Ihren Rentenbeiträgen von damals haben Sie die damaligen Renten bezahlt. Ihre Rente heute wird von den Beitragszahlern von heute bezahlt. Die (absolute) Höhe der Rente bemisst sich also nicht nach Beitragsleistungen der Vergangenheit, sondern danach, wie viele Menschen heute in Beschäftigung sind.
Die Politik bemüht sich - die schwarz-gelbe Koalition momentan mit steuerlichen Investitions- und Konsumanreizen - mit vielerlei Maßnahmen, für wirtschaftliches Wachstum und für mehr Beschäftigungschancen beizutragen. Die Politik hat dies jedoch nicht völlig in der Hand und kann nur die Rahmenbedingungen gestalten. Etwa dass 8% eines jeden Jahrgangs keinen Schulabschluss machen, damit kaum auf dem Arbeitsmarkt integriert werden können, unbesetzte Stellen für Fachkräfte nicht besetzen können und damit auch keine Rentenbeiträge zahlen - das ist ein Problem, nicht zuletzt für die Rentenversicherung. Aber was soll die Politik dagegen tun? Politik kann - trotz aller bildungspolitischen Bemühungen - den beruflichen Erfolg des einzelnen nicht garantieren.
Die Politik kann auch nicht den Bundeszuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung beliebig erhöhen. Schon heute zahlt der Bund jährlich 60-70 Mrd. Euro in die Rentenkasse ein, um die Renten zu stabilisieren. Das ist der größte Einzelposten im Bundeshaushalt. Immerhin - zugegeben ein schwacher Trost - wurde gewährleistet, dass Renten nicht sinken können, selbst wenn aufgrund Rezession die (Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-) Beiträge rückläufig sein sollten.
Kurzum: Es gibt für das Problem der Rentenhöhe leider keine einfachen Lösungen. Schon gar nicht kann die Politik allein das Problem lösen. Die Politik kann lediglich indirekt etwas bewirken, indem sie durch familienpolitische Leistungen, durch vernünftige Bildungsinstitutionen und durch eine wachstumsorientierte Steuerpolitik ein Umfeld für eine möglichst günstige wirtschaftliche Entwicklung schafft.
Kommenden Rentnergenerationen muss Hilfestellung gegeben werden, zusätzlich private Altersvorsorge zu betreiben. Was das konkrete Problem der Altersarmut heute anlangt, so bleibt nur, auf Hilfen zum Lebensunterhalt (sprich: auf Sozialleistungen) zurück zu greifen. Das ist nicht schön für Menschen, die ein Leben lang von eigener Hände Arbeit gelebt haben. Aber immerhin haben wir in Deutschland einen entwickelten Sozialstaat, dessen Leistungen im Bedarfsfall auch in Anspruch genommen werden sollten.
Ich bedaure, Ihnen keine erfreulichere Mitteilung machen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Peter Uhl
(...) Sie haben Recht: bei jenem Auftritt im BR-Tagesgespräch hatte ich sicherlich keinen sehr glücklichen Moment. Daraus können Sie ersehen, wie sehr mich der plötzliche Medienhype in Tonlage und Inhalt überrascht hat. (...)
