Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE)

Abgeordneter Bundestag

I. Vereinbarte Debatte
Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden

1.) Abgabe einer Regierungserklärung
zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26.10.2011 in Brüssel
- Drs 17/7500, 17/7455, 17/7456, 17/7457 -
ZP.1) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Einsetzung einer Kommission des Deutschen Bundestages zur Regulierung der Großbanken
- Drs 17/7359 -

3. a) Zweite u dritte Ber CDU/CSU, FDP
Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs 17/6916, 17/7067, 17/7130 -
3. b) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Parlamentsrechte im Rahmen zukünftiger europäischer Stabilisierungsmaßnahmen sichern und stärken
- Drs 17/6945, 17/7067, 17/7130 -

2.) Vereinbarte Debatte
Für eine Verhandlungslösung im Nahostkonflikt

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 04 (Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt)
- Drs 17/6000 -

ZP.10) Beratung Antrag DIE LINKE.
Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen
- Drs 17/6528 -
ZP.11) Beratung Antrag SPD
Keine Rüstungsgüter in Spannungsgebiete - Für die Einhaltung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik
- Drs 17/6540 -
ZP.12) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Keine Genehmigung zur Lieferung von Kriegswaffen an Saudi-Arabien
- Drs 17/6529 -

ZP.10) Beratung Antrag DIE LINKE.
Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen
- Drs 17/6528 -
ZP.11) Beratung Antrag SPD
Keine Rüstungsgüter in Spannungsgebiete - Für die Einhaltung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik
- Drs 17/6540 -
ZP.12) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Keine Genehmigung zur Lieferung von Kriegswaffen an Saudi-Arabien
- Drs 17/6529 -

ZP 3.) Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen 1 und 2 auf Drucksache 17/6438

38.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Den Staat Palästina anerkennen
- Drs 17/6150 -
ZP16) Beratung Antrag SPD
Den Nahost-Friedensbemühungen neuen Schwung verleihen
- Drs 17/6298 -

4.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Atomgesetz/13. Änd
- Drs 17/6070 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Atomgesetz/13. Änd
- Drs 17/6246 -
Zweite und dritte Beratung SPD
Beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken
- Drs 17/5179 -
Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Atomgesetz/Änd - Keine Übertragbarkeit von Reststrommengen
- Drs 17/5472 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/13. Änd und Wiederherstellung des Atomkonsenses
- Drs 17/5035 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/14. Änd - Abschaltung der acht unsichersten Atomkraftwerke
- Drs 17/5180 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/Änd (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland)
- Drs 17/5931, 17/6361, 17/6362 -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Sofortige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerks Krümmel
zum Antrag DIE LINKE.
Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung
zum Antrag B90/GRÜNE
Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer 'Kaltreserve'
- Drs 17/5478, 17/6092, 17/6119, 17/6109, 17/6361 -
4.c) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6071 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6247. 17/6363 -
4.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
Energiewende jetzt
zum Antrag B90/GRÜNE
Atomzeitalter beenden - Energiewende jetzt
- Drs 17/5182, 17/5202, 17/6363 -
4.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
10 Jahre EEG - Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende
zum Antrag B90/GRÜNE
Erneuerbare Energie ausbauen statt Atomkraft verlängern
- Drs 17/778, 17/799, 17/4953 -
4.f) Zweite und dritte Ber CDU/CSU, FDP
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6072 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6248, 17/6365 -
4.g) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Auf dem Weg zu einem nachhaltigen, effizienten, bezahlbaren und sicheren Energiesystem
zum Antrag SPD
Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung
zum Antrag DIE LINKE.
Schutzschirm für Stromkunden - Bezahlbare Energiepreise gewährleisten
- Drs 17/5181, 17/5481, 17/5760, 17/6365 -
4.h) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6073 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6249, 17/6366, 17/6367 -
4.i) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig, für erneuerbare Energien
- Drs 17/5762, 17/6366 -
4.j) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Die Energieeffizienz verbessern - Auf dem europäischen Sondergipfel zur Energiepolitik am 4.2.2011 verbindliche Maßnahmen vereinbaren
- Drs 17/4528, 17/4785 -
4.k) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6074 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6251, 17/6358, 17/6360 -
4.l) Zweite und dritte Beratung BReg
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds'/Änd.
- Drs 17/6252(neu) -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds'/Änd.
- Drs 17/6075, 17/6356 -
4.m) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6076 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6253, 17/6357 -
4.n) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Schifffahrtsrechtliche Vorschriften / Änd.
- Drs 17/6077 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Schifffahrtsrechtliche Vorschriften / Änd.
- Drs 17/6254, 17/6364 -
4.o) Beratung BeschlEmpf und Ber (15.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Ungebundene EU-Mittel aus dem Konjunkturpaket (EEPR) unverzüglich für mehr Energieeffizienz und erneuerbare Energien nutzen
- Drs 17/4017, 17/5225 -
4.p) Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Grundgesetzliche Verankerung des Ausstiegs aus der Atomenergie
- Drs 17/5474, 17/6349 -
ZP 3 Beratung Antrag SPD
Die Energiewende zukunftsfähig gestalten
- Drs 17/6292 -
ZP 4 Erste Beratung B90/GRÜNE
Grundgesetz/Änd. (Absicherung des Wiederausstiegs aus der Atomenergie in Artikel 20a)
- Drs 17/6302 -

ZP.17) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Finanzen
Stabilität der Eurozone sichern - Reformkurs in Griechenland vorantreiben

3.a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
Der Weg zur Energie der Zukunft
3.b) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Atomgesetz / 13. Änd
- Drs 17/6070 -
ZP 2.) Erste Beratung CDU/CSU,FDP
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6071 -
ZP 3.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6072 -
ZP 4.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus - Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6073 -
ZP 5.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6074 -
ZP 6.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds' (EKFG-ÄndG)
- Drs 17/6075 -
ZP 7.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6076 -
ZP 8.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Schiffahrtsrechtliche Vorschriften/1.Änd
- Drs 17/6077 -
3.c) Erste Beratung B90/DIE GRÜNEN
Änderung des Atomgesetzes (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland)
- Drs 17/5931 -
3.d) Beratung Antrag DIE LINKE.
Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung
- Drs 17/6092 -
ZP 9.) Beratung Antrag SPD
Die Energiewende gelingt nur mit KWK
- Drs 17/6084 -
ZP 10.) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNE
Rückstellung der Atomwirtschaft in Ökowandel-Fonds überführen - Sicherheit, Transparenz und ökologischen Nutzen schaffen statt an Wettbewerbsverzerrungen und Ausfallrisiko festzuhalten
- Drs 17/6119 -
ZP 11.) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN
Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer 'Kaltreserve'
- Drs 17/6109 -

3.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
zum G8-Gipfel am 26./27. Mai 2011 in Deauville

ZP.1) Vereinbarte Debatte
zum Hilfsantrag Portugals

24.) Beratung Antrag SPD
Einsetzung eines Sonderausschuss 'Atomausstieg und Energiewende'
- Drs 17/5473 -
ZP 6.) Beratung Antrag SPD
Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung
- Drs 17/5481 -

26.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale 2010 (Jahresabrüstungsbericht 2010)
- Drs 17/4620 -
26.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehen
- Drs 17/116, 17/2214 -
26.c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung stärken
- Drs 17/886, 17/2215 -
26.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Investitionen in Antipersonenminen und Streumunition gesetzlich verbieten und die steuerliche Förderung beenden
- Drs 17/4697 -
26.e) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Aufnahme Indiens in die Nuclear Suppliers Group verhindern - Keine weitere Erosion des nuklearen Nichtverbreitungsregimes
- Drs 17/5374 -
26.f) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Deutschland atomwaffenfrei - Bei der Abrüstung der Atomwaffen vorangehen
- Drs 17/122, 17/2213 -
ZP.8) Beratung Antrag SPD
Deutschland im VN-Sicherheitsrat - Impulse für Frieden und Abrüstung
- Drs 17/4863-

4.a) Beratung Antrag SPD
Auf dem Weg zu einem nachhaltigen, effizienten, bezahlbaren und sicheren Energiesystem
- Drs 17/5181-
4.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Atomzeitalter beenden - Energiewende jetzt
- Drs 17/5202 -
4.c) Beratung GrAnfrage SPD
Verlängerung von Restlaufzeiten von Atomkraftwerken - Auswirkungen auf die Entwicklung des Wettbewerbs auf dem Strommarkt und auf den Ausbau der erneuerbaren Energien
- Drs 17/832, 17/3089 -
4.d) Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Energiewirtschaftsgesetz/Änd
- Drs 17/3182, 17/5148 -
4.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Die Energieversorgung in kommunaler Hand
zum Antrag DIE LINKE.
Energienetze in die öffentliche Hand - Kommunalisierung der Energieversorgung erleichtern - Transparenz und demokratische Kontrolle stärken
- Drs 17/3649, 17/3671, 17/5148 -
ZP.4) Erste Beratung SPD
Für eine beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken
- Drs 17/5179 -
ZP.5) Erste Beratung B90/GRÜNE
14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes - Abschalten der acht unsichersten Atomkraftwerke
- Drs 17/5180 -
ZP.6) Beratung Antrag SPD
Energiewende jetzt
- Drs 17/5182 -
ZP.7) Beratung Antrag SPD, B90/GRÜNE
Keine Hermesbürgschaften für Atomtechnologien
- Drs 17/5183 -

3.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zum Europäischen Rat am 24. und 25. März 2011 in Brüssel

5.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zur aktuellen Lage in Japan
ZP 1) Erste Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/13. Änderung und Wiederherstellung des Atomkonsenses
- Drs 17/5035 -

ZP.5) Vereinbarte Debatte
zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer Kinder

5.) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Korrektur der Überleitung von DDR-Altersicherungen in bundesdeutsches Recht
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Lösung für rentenrechtliche Situation von in der DDR Geschiedenen
zum Antrag DIE LINKE.
Gerechte Versorgungslösung für Ballettmitglieder in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche der Bergleute der Braunkohleveredelung
zum Antrag DIE LINKE.
Beseitigung von Rentennachteilen für Zeiten der Pflege von Angehörigen in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Lösung für Land- und Forstwirte, Handwerkerinnen und Handwerker, andere Selbständige sowie deren mithelfende Familienangehörige aus der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung von zweiten und vereinbart verlängerten Bildungswegen sowie Forschungsstudien und Aspiraturen in der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung von DDR-Regelungen für ins Auslandmitgereiste Ehepartnerinnen und Ehepartner sowie von im Ausland erworbenen Ansprüchen
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenrechtliche Anerkennung aller freiwilligen Beiträge aus DDR-Zeiten
zum Antrag DIE LINKE.
Befristetes System 'sui generis' für die Beseitigung des Versorgungsrechts bei den Zusatz- und Sonderversorgungen der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Vertrauensschutz für Versorgungsberechtigte der DDR mit einem Ruhestandsbeginn bis zum 30.6.95 schaffen
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Reichsbahn der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Post der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Professorinnen und Professoren neuen Rechts, Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Dienst und weitere Beschäftigte universitärer und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen in Ostdeutschland
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes der DDR, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben
zum Antrag DIE LINKE.
Angemessene Altersversorgung für Angehörige von Bundeswehr, Zoll und Polizei, die mit DDR-Beschäftigungszeiten nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetz haben
zum Antrag DIE LINKE.
Einheitliche Regelung der Altersversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz der DDR
zum Antrag DIE LINKE.
Wertneutralität im Rentenrecht auch für Personen mit bestimmten Funktionen in der DDR
- Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Verbesserung der Versorgung der im Beitrittsgebiet vor dem 1. Januar 1992 Geschiedenen
- Drs 17/1631, 17/3871, 17/3872, 17/3873, 17/3874, 17/3875, 17/3876, 17/3877, 17/3878, 17/3879, 17/3880, 17/3881, 17/3882, 17/3883, 17/3884, 17/3885, 17/3886, 17/3887, 17/3888, 17/4195, 17/4769 -

3.) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Gestärkt aus der Krise - Der deutsche Mittelstand als Motor für Wachstum, Wohlstand und Innovation
- Drs 17/4684 -

18.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/4402, 17/4561, 17/4562 -

3.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Nationaler Bildungsbericht 2010 - Bildung in Deutschland
und
Stellungnahme der Bundesregierung
- Drs 17/3400 -
3.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Bildungsberichte nutzen - Bildungssystem gerechter und besser machen
- Drs 17/4436 -

22.) Beratung Antrag SPD
Deutschland braucht im ganzen Land einen verlässlichen und sicheren Schienenverkehr
- Drs 17/4428 -
ZP 7) Beratung Antrag DIE LINKE.
Die Bahn im Einklang mit dem Grundgesetz am Wohl der Allgemeinheint orientieren
- Drs 17/4433 -
ZP 8) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Für eine konsequente Strukturreform der Deutschen Bahn AG
- Drs 17/4434 -

ZP 4) Regierungserklärung des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie
zum Jahreswirtschaftsbericht 2011: Deutschland im Aufschwung - den Wohlstand von morgen sichern
3.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Jahreswirtschaftsbericht 2011
- Drs 17/4450 -
3.b) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Jahresgutachten 20 10/2011 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
- Drs 17/3700 -

37.) Beratung Antrag SPD
Verhinderung von Missbrauch in der Arbeitnehmerüberlassung
- Drs 17/4189 -

30.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3404 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3958, 17/3982, 17/4032 , 17/4058 -
30.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag SPD
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes durch eine transparente Bemessung der Regelsätze und eine Förderung der Teilhabe von Kindern umsetzen
zum Antrag DIE LINKE.
Maßnahmen zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenz und Teilhabeminimums
zum Antrag B90/GRÜNE
Menschenwürdiges Dasein und Teilhabe für alle gewährleisten
- Drs 17/3648, 17/2934, 17/3435, 17/4032 -
30.c) Zweite und dritte Beratung BReg
Siebte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3631, 17/3683, 17/4033, 17/4094, 17/4059 -
30.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Leistungskürzungen bei den Unterkunftskosten im Arbeitslosengeld II verhindern - Vermittlungsverfahren mit den Ländern unverzüglich aufnehmen
- Drs 17/3058, 17/4033, 17/4094 -

30.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3404 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3958, 17/3982, 17/4032 , 17/4058 -
30.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag SPD
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes durch eine transparente Bemessung der Regelsätze und eine Förderung der Teilhabe von Kindern umsetzen
zum Antrag DIE LINKE.
Maßnahmen zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenz und Teilhabeminimums
zum Antrag B90/GRÜNE
Menschenwürdiges Dasein und Teilhabe für alle gewährleisten
- Drs 17/3648, 17/2934, 17/3435, 17/4032 -
30.c) Zweite und dritte Beratung BReg
Siebte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3631, 17/3683, 17/4033, 17/4094, 17/4059 -
30.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Leistungskürzungen bei den Unterkunftskosten im Arbeitslosengeld II verhindern - Vermittlungsverfahren mit den Ländern unverzüglich aufnehmen
- Drs 17/3058, 17/4033, 17/4094 -

32.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung
(GKV-Finanzierungsgesetz-GKV-FinG)
- Drs 17/3040 -
Zweite und dritte Beratung BReg
GKV-Finanzierungsgesetz - GKV-FinG
- Drs 17/3360, 17/3441, 17/3696, 17/3697 -
32.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
zum Antrag SPD
Patientenschutz statt Lobbyismus - Keine Vorkasse in der gesetzlichen Krankenversicherung
zum Antrag DIE LINKE.
Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege einführen
zur Unterrichtung durch die BReg
Bericht des GKV-Spitzenverbandes über die Erfahrungen mit den durch das GKV-WSG bewirkten Rechtsänderungen in § 13 Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 16/12639, 17/3427, 17/1238, 17/3427, 17/3696 -

11.a) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP und B90/GRÜNE
Freiheit für Gilad Shalit
- Drs 17/3422 -
11.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Durch einen humanitären Akt Frieden befördern - Gilad Shalit freilassen
- Drs 17/3431 -

ZP.1) Aktuelle Stunde
auf Verlangen der CDU/CSU, FDP, DIE LINKE., B90/GRÜNE
Demonstrationen und Vorgänge beim Castortransport

4. a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
11. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
- Drs 17/3051 -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
12. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
- Drs 17/3052, 17/3409, 17/3453 -
4. b) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds' (EKFG)
- Drs 17/3053 -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Kernbrennstoffsteuergesetz (KernbrStG)
- Drs 17/3054, 17/3405 -
4. c) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Energiekonzept umsetzen - Der Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien
zu der Unterrichtung BReg
Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung
und
10-Punkte-Sofortprogramm-Monitoring und Zwischenbericht der BReg
- Drs 17/3050, 17/3049, 17/3402 -
ZP. 2) Beratung Antrag SPD
Das Energiekonzept der Bundesregierung zurückziehen
- Drs 17/3426 -

ZP.1) Aktuelle Stunde
'Projekt Stuttgart 21'

25.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Energiekonzept umsetzen - Der Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien
- Drs 17/3050 -
25.b) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Atomgesetz/11.Änd
- Drs 17/3051 -
25.c) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Atomgesetz/12.Änd
- Drs 17/3052 -
25.d) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds' (EKFG)
- Drs 17/3053 -
25e) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Kernbrennstoffsteuergesetz
- Drs 17/3054 -
25.f) Erste Beratung Bundesregierung
Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
- Drs 17/3055 -
ZP 8) Beratung Antrag SPD
Die Steinkohlevereinbarung gilt
- Drs 17/3043 -
ZP 9) Beratung Antrag DIE LINKE.
Für einen geordneten und sozialverträglichen Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau
- Drs 17/3044 -
ZP 10) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Energie 2050 - sicher erneuerbar
- Drs 17/3061 -
ZP 11) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzgebungsverfahrens zur Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken
- Drs 17/3083 -
ZP 12) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung und 10-Punkte-Sofortprogramm - Monitoring und Zwischenbericht der Bundesregierung
- Drs 17/3049 -

1..1) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/2500 -

ZP 1.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie
Aufschwung für Deutschland

3.a) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivatgeschäfte
- Drs 17/1952 -
3.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Banken regulieren - Spekulationsblasen verhindern
- Drs 17/1151 -

ZP 13) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU und FDP
Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs. 17/1685, 17/1740 -
27.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP, B90/GRÜNE
Stabilisierung des Finanzsektors - Eigenkapitalvorschriften für Banken angemessen überarbeiten
- Drs 17/1756 -
27.b) Erste Beratung Bundesregierung
Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie
- Drs 17/1720, 17/1803 -
27.c) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über die Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie
- Drs 17/13741 -

ZP 13) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU und FDP
Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs. 17/1685, 17/1740 -
27.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP, B90/GRÜNE
Stabilisierung des Finanzsektors - Eigenkapitalvorschriften für Banken angemessen überarbeiten
- Drs 17/1756 -
27.b) Erste Beratung Bundesregierung
Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie
- Drs 17/1720, 17/1803 -
27.c) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über die Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie
- Drs 17/13741 -

ZP 1) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Maßnahmen zum Erhalt der Stabilität der Währungsunion und zu dem bevorstehenden Sondergipfel der Euro-Länder am 7. Mai 2010 in Brüssel
1.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Stabilität der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
- 17/1544 -

ZP.3) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum 'Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan'

4.) Regierungserklärung durch die Bundesregierung
zum Europäischen Rat am 25./26.03. 2010 in Brüssel

4.) Regierungserklärung durch die Bundesregierung
zum Europäischen Rat am 25./26.03. 2010 in Brüssel

I.9) Beratung BeschlEmpf u Ber (8. A)
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/604, 17/623 -

4.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Die Banken sollen für die Krise zahlen
- Drs 17/471 -

2.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London

2.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzleramt
- Drs 17/... -

6.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
Zum Europäischen Rat am 10./11. Dezember 2009 in Brüssel und zur UN-Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen
ZP 2) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Beitrittsverhandlungen mit Island aufnehmen
- Drs 17/271 -
ZP 3) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rechte des Bundestages nach den Begleitgesetzen zum Vertrag von Lissabon wahren
hier: Einvernehmen mit dem Bundestag vor der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Island herstellen
- Drs 17/260 -
ZP 4) Beratung Antrag SPD
Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Republik Island zur Europäischen Union
- Drs 17/246 -
ZP 5) Beratung Antrag SPD
Vorschlag der spanischen Regierung für die Änderung der Verträge in Bezug auf die Übergangsmaßnahmen betreffend die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ? Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über Vertragsänderungen gemäß Artikel 48 EUV
- Drs 17/235 -

13.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz)
- Drs 17/15, 17/138, 17/142 -
13.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (7. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Soziale Gerechtigkeit statt Klientelpolitik
- Drs 17/16, 17/138 -

ZP 3.) Vereinbarte Debatte
Zur Erklärung des BMin Dr. Franz Josef Jung