Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

die Iren haben eben den EU-Vertrag abgeschmettert. Damit ist nach der EU-Verfassung das zweite große "Werk" durch die Bevölkerung eines Mitgliedstaates abgelehnt worden. Mit Recht wie ich finde, der Vertrag stärkt die Bürokratie in Brüssel und schwächt die Demokratie in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Finden Sie nicht, dass Ihnen als Abgeordneter
immer mehr Kompetenzen abgenommen werden?

Mit freundlichen Grüssen
Müller

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

zunächst möchte ich sagen, dass ich Irland in höchstem Maße dankbar bin. Dann möchte ich Ihnen die Frage stellen, welches Verständnis Sie von unserer Demokratie haben. Auch hierzulande gab es nämlich überaus deutliche - und eigentlich nur mit Mühe und Absicht zu übersehende Hinweise darauf, dass die Deutschen mehrheitlich ebenfalls gegen den EU-Reformvertrag sind.

Wenn ich in der Schule richtig aufgepasst habe, ist das Volk der eigentliche Souverän. Nun frage ich Sie ganz ernsthaft, weshalb in Deutschland unentwegt Politik gegen den Willen der Menschen gemacht wird. Finden Sie nicht auch, dass Politiker ihre persönliche Meinung zurückstellen sollten, wenn Sie - auf welche Weise auch immer - Kenntnis davon erlangen, dass die Mehrheit des Volkes anderer Meinung ist? Und eine persönliche Frage: Nach Ihrem eigenen Bekunden setzen Sie sich für mehr plebiszitäre Elemente in unserer Demokratie ein. Völlig im Widerspruch dazu, stellen jedoch gerade Sie niemals Ihre eigene Meinung hinter dem Volkeswillen zurück, sondern fallen im Gegenteil mitunter sehr unangenehm dadurch auf, dass Sie auf Ihrem Standpunkt beharren. Das macht Sie in meinen Augen unglaubwürdig und ist sicher einer der Gründe dafür, weshalb Sie auf Abgeordnetenwatch dermassen im Rampenlicht stehen.

Wenn das deutsche Volk in wichtigen Belangen schon nicht abstimmen darf, wäre es dann nicht die Pflicht aller Politiker, Meinungsumfragen und andere Hinweise sehr viel ernster zu nehmen und sie wenigstens zum Anlass zu nehmen, um den eigenen Standpunkt kritisch zu überdenken?

Zum Schluss eine konkrete Frage: Irland war das einzige Land, in dem das Volk überhaupt befragt wurde und es war auch das einzige Land, welches gegen den EU-Vetrag gestimmt hat. Glauben Sie, dass die Mehrheit aller EU-Länder für oder gegen den EU-Vertrag gestimmt hätte, wenn man die Bevölkerung hätte abstimmen lassen? Und welche Konsequenzen ziehen Sie aus dieser Erkentnis?

mfg

Ich bin aus Gründen, deren Inhalt Ihre werte Aufmerksamkeit zu sehr strapazieren und sicherlich ein eigenes Thema ergeben würde, strikter EUROPA - Gegner. Im Übrigen mit der Mehrzahl der Franzosen, Holländer + jetzt gottseidank auch der Iren in guter Gesellschaft.
Frage 1 : Wieso lassen sich Politiker auffällig immer neue Tricks einfallen um letztendlich doch ihren Willen durchzuboxen ? Etwa Angst vor der Volksmeinung ? Ihr Argument nehme ich voraus : Sie sind die gewählten Volksvertreter. O.K. Darauf
Frage 2 : Nennen sie mir eine Alternativpartei, die eine in dieser Sache dem allgemeinen Politikerempfinden konträre Position vertritt. Und um Himmelswillen jetzt nicht NPD schreiben, so tief werden Sie nicht sinken. Ich möchte nur die sogenannte Demokratie verstehen, denn wenn sich in so einer wichtigen Frage keine Alternatve bietet, wäre doch eine Volksabstimmung der einzig richtige Weg ?

sehr geehrter dr. wiefelspütz ,

überall werden strukturen verschlankt,um kosten zusparen und efektiver zu arbeiten.wie wäre es,auch dieses thema in der politik einzubringen.den bundestag zu verkleiner,hier sind für mich riesige einsparmöglichkeiten vorhanden.

mit freundl. gruss

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz

Wenn im Ausland z.B. Naturkatastrophen passieren,sind unsere Politiker die ersten Leute die mit dem Geldbeutel wedeln ohne zu fragen,woher das Geld kommt.Wenn es um die Entlastung der eigenen Bevölkerung geht,muß erst einmal überlegt werden,woher man das Geld aufbringen könnte um es umzusetzen.Dann werden sogar manche Vergünstigungen gestrichen sprich man gibt den Menschen 10Euro und nimmt auf der anderen Seite 8Euro wieder weg.Genauso mit den Entscheidungen bei den Diätenerhöhungen,da wird auch nicht gefragt was man dafür kürzen/streichen könnte das passiert einfach und bei Rentenerhöhungen(es handelt sich bei manchen Rentnern um 3-10Euro)wird Wochenlang diskutiert können wir es umsetzen oder wie sollen wir es sonst finanzieren.Ich bin der Meinung das unsere gewählten Volksvertreter in erster Linie für die Belange der eigenen Bevölkerung zuständig ist und dann erst der Rest der Welt.Ich spende auch regelmäßig Geld an Bedürftige auch in Drittländer,aber zuerst muß ich meine Familie versorgen und wenn ich dann etwas übrig habe wird nach reichlicher Überlegung gespendet.Zuletzt wurde es durch die hohen Energiepreise etwas zurückgeschraubt.Ich bitte um Ihre Stellungsnahme.

M.f.G.