Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE)

Abgeordnete Bundestag

Sehr geehrter Herr ,

Ihre konkreten Probleme zu beurteilen, fällt mir - da Bildungsfragen vor allem Ländersache sind - auch als Brandenburger Bundestagsabgeordnete nicht ganz leicht. Nach meiner Kenntnis werden sich die Unterrichtsstrukturen in der Gymnasialen Oberstufe zwischen Berlin und Brandenburg künftig unterscheiden. Nach den bisherigen Planungen soll es einen Kern gemeinsamer Prüfungsaufgaben geben, der flankiert wird von länderspezifischen Aufgaben. Hier besteht ein Spielraum, den die Brandenburger Lehrkräfte sicher verantwortungsvoll zu nutzen haben.

Bei alldem dürfen die Brandenburger Schüler selbstverständlich nicht benachteiligt werden. In diesem Sinne werde ich mich auch, Ihre Anfrage aufgreifend, an das zuständige Landesministerium wenden.

Generell spricht sich DIE LINKE für die im vergangenen Herbst durch die Kultusministerkonferenz beschlossenen Standards für die allgemeine Hochschulreife aus. Diese Abitur-Standards definieren, über welche Kompetenzen Schüler am Ende der gymnasialen Oberstufe in bestimmten Fächern verfügen sollen. Auf diese Weise soll das Abitur vergleichbarer werden. Die Einführung der Bildungsstandards für das Abitur ist für das Schuljahr 2014/15 geplant. Ein Vorteil der Abitur-Standards besteht darin, dass sie Grundlage für ein ländergemeinsames Abitur sein können, da die Standards für alle Bundesländer verbindlich sind. So können Wechsel zwischen den Bundesländern erleichtert werden und die Gefahr, dass unterschiedliche Kompetenzniveaus Grundlage für das Bestehen des Abiturs in den Ländern sind, wird verringert.

Allerdings ist ein ländergemeinsames Abitur nicht mit einem Zentralabitur zu verwechseln. Das lehnt DIE LINKE ab. Wir wollen nicht, dass alle Schülerinnen und Schüler am selben Tag das gleiche Abitur schreiben. Es genügt - so wie die Abiturstandards auch konzipiert sind - dass für alle Schülerinnen und Schüler die gleichen Kompetenzanforderungen gelten. Diese können aber durchaus durch unterschiedliche Aufgaben oder Inhalte geprüft werden. Dazu ist ein Zentralabitur nicht von Nöten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dagmar Enkelmann

Sehr geehrter Herr ,

nach den Angaben unserer Fachleute spielen bei den laufenden Kosten eines Kitaplatzes sehr viele Faktoren eine Rolle, so die Art der Gruppe, der Betreuungsumfang, die Öffnungszeiten, die Höhe der Sach- und Raumkosten und anderes mehr. Geht man z.B. von Tarifbindung, einem guten Betreuungsschlüssel, einer zehnstündigen Öffnungszeit, von Raumkosten in einem nicht überteuerten Ballungsraum sowie weiteren Qualitätsstandards aus, kostet ein Kitaplatz derzeit jährlich rund 12 000 Euro - bei steigender Tendenz. Die Neuerrichtung eines Kitaplatzes schlägt im Schnitt mit 41 000 Euro zu Buche.

Aus diesen Zahlen lassen sich verschiedene Angaben berechnen, wie viele Kitaplätze neu eingerichtet oder bestehende weiter finanziert werden könnten, wenn die Auslandseinsätze der Bundeswehr wegfielen. Deren Kosten liegen 2013 bei etwa 1,1 Milliarden Euro.

In diesem Sinne werde ich Ihren Plakat-Vorschlag an den Parteivorstand weiterleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dagmar Enkelmann