Doris Barnett (SPD)
Abgeordnete Bundestag 2005-2009
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Grunddaten
Doris Barnett
© DBT/Neumann, Rothmann
Jahrgang
1953
Berufliche Qualifikation
Juristin
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Ludwigshafen /Frankenthal
Landeslistenplatz
2, Rheinland-Pfalz
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(...) Hier muss man nur einmal mit den Sozialarbeitern vor Ort reden, und man bekommt einen Einblick in die tatsächlichen Lebensverhältnisse. Deshalb bin ich überzeugt, dass es besser ist, statt das Kindergeld zu erhöhen, den Besuch der Kindertagesstätten und die Versorgung mit einem warmen Mittagessen sowohl dort als auch an der Schule kostenfrei zu machen. So käme das Geld tatsächlich bei den Kindern an. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Mindestlöhne (Antrag Die Linke.)
24.08.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Barnett,

Ihrer Auffassung in Ihrer letzten Antwort zum Thema "Medienberichterstattung" , die ich voll teile, lassen Sie mich noch folgende Frage hinzufügen :
Sind Sie nicht auch der Meinung, dass die Medien, die sich bekanntlich zum grössten Teil in neoliberaler Hand befinden, nicht nur schlecht und tendenziös, sondern auch bewusst irreführend berichten und bei Interviews sogar diskriminierendes Verhalten zeigen (zumindest wenn es sich um linke Ansichten handelt) ?

www.spiegel.de
www.faz.net
www.faz.net

Meine Hauptfrage bezieht sich auf die Einsetzung der Mindestlohn-Kommission und der GLAUBWÜRDIGKEIT der SPD in der Mindestlohn-Problematik.

Bei der Zusammensetzung der Kommission hätte die SPD beweisen können, ob sie WIRKLICH einen VERNÜNFTIGEN Mindestlohn will. Sie hat ihn unter Rot-Grün nicht durchgesetzt, sie hat ihn in der Großen Koalition nur unzulänglich durchgesetzt (obwohl eine Mehrheit im Parlament dafür vorhanden gewesen wäre), und jetzt setzt sie eine Kommission ein, deren Zusammensetzung allenfalls eine Mindestlohnhöhe erwarten lässt, die kaum höher als die tatsächlich bezahlten Hungerlöhne liegen dürften.
In dieser Sache teile ich voll die Meinung Ihres Genossen Klaus Ernst !

Warum hat die SPD HIER diese Gelegenheit zur Verbesserung ihrer Glaubwürdigkeit gegenüber ihren Stammwählern nicht genutzt ?

Mit freundlichen Grüßen
R.

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Frage zum Thema Soziales
01.09.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Barnett,

obwohl Sie meine letzte Frage noch nicht beantwortet haben, möchte ich Ihnen aus brandaktuellem Anlass eine weitere Frage stellen.

Klaus Bölling und Klaus Hartung haben sich öffentlich dahingehend geäussert, dass die katastrophale Entwicklung der SPD in letzter Zeit darauf zurückzuführen sei, dass es ihr NICHT GELUNGEN SEI; DIE SCHRÖDERSCHEN REFORMEN IM NOTWENDIGEN MASS WEITERZUFÜHREN:
www.dradio.de
www.tagesspiegel.de

Dies ist bekanntlich auch die Meinung Ihres Seeheimer Kreises, an den ich zeitgleich dieselbe Frage gestellt habe. (natürlich ohne Hoffnung auf eine substantielle Antwort)

Da diese Argumentation aus der Sicht der SPD-Stammwählerschaft letztendlich als ein Verdummungsversuch betrachtet werden muss, möchte ich Sie daher fragen:
Sind Sie (als Mitglied der Seeheimer) WIRKLICH AUCH der Meinung, dass der Niedergang der SPD darauf zurückzuführen ist?

Wenn nein: Wie erklären Sie sich den Niedergang?

Mit freundlichen Grüssen
R.Leyse
Antwort von Doris Barnett
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10.09.2009
Doris Barnett
Sehr geehrter Herr ,

die Welt besteht nicht nur aus Schwarz und Weiss, sondern aus vielen verschiedenen Grautönen.

Genauso ist es mit Ansichten und Meinungen: da gibt es sehr viele verschiedene. Nicht nur verschieden nach Alter oder Geschlecht, sondern auch nach Herkunftort, nach der Schule, die man besucht hat, nach den unterschiedlichen Erfahrungen und Einflüssen…

Und die verschiedenen Meinungen gibt es nicht nur zwischen Parteien, sondern auch innerhalb von Gruppierungen, die sich einer gemeinsamen Sache verschrieben haben.

So wie es unter Familienmitgliedern unterschiedliche Meinungen gibt, haben natürlich auch die Mitglieder einer Partei verschiedene Vorstellungen davon, wie das gemeinsame Ziel am besten zu erreichen ist. Denkbar und übrigens in der Geschichte auch schon ausgerufen ist eine Partei mit einer einzigen Meinung natürlich schon. Ich glaube allerdings, dass Ihnen eine stromlinienförmig ausgerichtete Partei gar nicht recht wäre. Denn so eine Partei würde allenfalls in ein totalitäres System passen.

Die Frage, der sich Politik jeden Tag aufs Neue stellt, lautet: wo ist die Schnittmenge, an welcher Stelle können die unterschiedlichen Interessen und Vorlieben in Einklang gebracht werden? Denn das ist Voraussetzung, wenn ein gemeinsamer Grundsatz, wenn eine Politik, also ein Gesetz oder eine Vorschrift, akzeptiert werden sollen.

Deshalb bekenne ich mich auch an dieser Stelle zur Vielfalt, zum Miteinander-Reden und um das beste Ergebnis ringen. Und im Übrigen sehe ich, was die SPD betrifft, keinen Niedergang. Das, was ich erkenne, ist allenfalls geringere Zustimmung aus den Reihen der Wählerinnen und Wähler. Die Gründe dafür zu erörtern, wie wir wieder mehr Zustimmung erreichen, das nehmen alle in der Partei in Anspruch. Die Meinungen sind genauso vielfältig wie die Menschen. Ich habe meine Meinung, und die von Ihnen genannten Herren, die sich übrigens im politischen Feuilleton geäußert haben und nicht auf der Politik- oder der Wirtschaftsseite, haben eben ihre. Und auch noch so häufiges Nachfragen und Nachbohren wird dabei an der Ausgangsbasis nichts ändern.

Mit freundlichen Grüßen

Doris Barnett
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