Dennis Maelzer (SPD)
Abgeordneter Nordrhein-Westfalen

Angaben zur Person
Dennis Maelzer
Geburtstag
28.02.1980
Berufliche Qualifikation
Studium der Politischen Wissenschaft, Germanistik und Medienwissenschaft
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
Detmold
Wahlkreis
Lippe III über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
45,2%
Landeslistenplatz
-
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(...) Ich setze mich für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro pro Stunde ein und liege damit auf der Linie des Deutschen Gewerkschaftsbundes und meiner Partei, der SPD.
Auch auf Landesebene nutzen wir unsere Möglichkeiten für faire Löhne zu sorgen. Aus diesem Grund hat die SPD-geführte Landesregierung bereits in der vergangenen Legislaturperiode, das von Schwarz-Gelb abgeschaffte Tariftreuegesetz in NRW wieder eingeführt, damit öffentliche Aufträge nicht an Firmen gehen, die sich durch Lohndumping Wettbewerbsvorteile sichern wollen. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Arbeit
07.09.2012
Von:
N. B.

Sehr geehrter Herr Maelzer,

meine Frage: setzen Sie sich endlich für einen Mindestlohn in Deutschland ein?

Unsere Nachbarländer machen es erfolgreich vor.
(siehe Diagramm www.boeckler.de )
So z.B. Belgien, Niederlande, Frankreich bis Luxemburg 8,75 bis 10,41 €uro/Std. Das hat bisher keinem Beteiligten geschadet.

Wieso hat in Deutschland kein Abgeordneter den Mumm, etwas zum Wohle des ganzen Volkes zu unternehmen anstatt anscheinend immer mehr Klientelpolitik zu betreiben?
Ich denke, ein Abgeordneter ist ausschließlich seinem Gewissen und nicht der Parteilinie hörig.

Mit freundlichen Grüßen
N. B.
Antwort von Dennis Maelzer
bisher keineEmpfehlungen
07.09.2012
Dennis Maelzer
Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Mindestlohn in Deutschland. Ich setze mich für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro pro Stunde ein und liege damit auf der Linie des Deutschen Gewerkschaftsbundes und meiner Partei, der SPD.
Auch auf Landesebene nutzen wir unsere Möglichkeiten für faire Löhne zu sorgen. Aus diesem Grund hat die SPD-geführte Landesregierung bereits in der vergangenen Legislaturperiode, das von Schwarz-Gelb abgeschaffte Tariftreuegesetz in NRW wieder eingeführt, damit öffentliche Aufträge nicht an Firmen gehen, die sich durch Lohndumping Wettbewerbsvorteile sichern wollen.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Maelzer
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
10.09.2012
Von:

Guten Tag Herr Maelzer,

Ostwestfalen/Lippe ist verkehrstechnisch sehr speziell. Denkt man nur einmal an den schleppenden Ausbau der A33 oder die Ortsumgehung Lage der B239. Ich selber bin oftmals vom Stau auf der B66 im Bereich Asemissen (Tunnelstrasse, Kreuzung Scherenkrug) betroffen. Wie dringend ist Ihrer Meinung der Ausbau der Straße an dieser Stelle?
Antwort von Dennis Maelzer
bisher keineEmpfehlungen
22.09.2012
Dennis Maelzer
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Zuschrift über Abgeordnetenwatch. Zu Ihrer Frage hinsichtlich der B66 im Bereich Asemissen kann ich Ihnen folgende Informationen geben:

Die Planfeststellung für die entsprechende Maßnahme ist beantragt; der Bund als Straßenbaulastträger sieht auch den vordringlichen Bedarf, hat aber leider gleichzeitig seine Mittel für den Neubau von Straßen aktuell um etwa 50 % gekürzt. Das Verkehrsministerium hat in der Kleinen Anfrage (16/774) meiner Kollegin Inge Howe zum Stand der Planungen für die A33 unter anderem mitgeteilt, mit welchem Mitteleinsatz für den Bau von Bundesfernstraßen in NRW zu rechnen ist. Im Jahr 2010 stellte der Bund 379,2 Mio. Euro zur Verfügung, im Jahr 2011 waren es 421,9 Mio. Euro. Der Mitteleinsatz ist in diesem Jahr auf 257,4 Mio. Euro gesunken und wird sich im Jahr 2013 nochmals auf dann 162,4 Mio. Euro verringern. Entscheidend für die Baumaßnahme der B66 ist also nicht die Bewertung "vordringlicher Bedarf", sondern die tatsächlich zur Verfügung stehenden Mittel, um mit der Maßnahme beginnen zu können.
Nach meinen Informationen ist der Kreuzungsbereich zudem "vor Ort" noch in der Diskussion. So gibt es anscheinend Pläne für den Ausbau mit und ohne Kreisel. Ich werde mich aber ebenso wie meine Kollegen Jürgen Berghahn und Ute Schäfer dafür einsetzen, dass die Maßnahme so schnell wie möglich begonnen werden kann. Allerdings gibt es eine Reihe von Bauvorhaben, bei denen ein dringenderer Bedarf festgestellt wurde, so dass ich Ihnen leider kein konkretes Datum für einen möglichen Baubeginn machen kann.

Für Fragen steht es Ihnen auch frei, sich an mein Wahlkreisbüro in der Paulinenstraße 39, 32756 Detmold zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Maelzer MdL.
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