Sehr geehrter Herr
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vielen Dank für Ihre Zuschrift über Abgeordnetenwatch. Zu Ihrer Frage hinsichtlich der B66 im Bereich Asemissen kann ich Ihnen folgende Informationen geben:
Die Planfeststellung für die entsprechende Maßnahme ist beantragt; der Bund als Straßenbaulastträger sieht auch den vordringlichen Bedarf, hat aber leider gleichzeitig seine Mittel für den Neubau von Straßen aktuell um etwa 50 % gekürzt. Das Verkehrsministerium hat in der Kleinen Anfrage (16/774) meiner Kollegin Inge Howe zum Stand der Planungen für die A33 unter anderem mitgeteilt, mit welchem Mitteleinsatz für den Bau von Bundesfernstraßen in NRW zu rechnen ist. Im Jahr 2010 stellte der Bund 379,2 Mio. Euro zur Verfügung, im Jahr 2011 waren es 421,9 Mio. Euro. Der Mitteleinsatz ist in diesem Jahr auf 257,4 Mio. Euro gesunken und wird sich im Jahr 2013 nochmals auf dann 162,4 Mio. Euro verringern. Entscheidend für die Baumaßnahme der B66 ist also nicht die Bewertung "vordringlicher Bedarf", sondern die tatsächlich zur Verfügung stehenden Mittel, um mit der Maßnahme beginnen zu können.
Nach meinen Informationen ist der Kreuzungsbereich zudem "vor Ort" noch in der Diskussion. So gibt es anscheinend Pläne für den Ausbau mit und ohne Kreisel. Ich werde mich aber ebenso wie meine Kollegen Jürgen Berghahn und Ute Schäfer dafür einsetzen, dass die Maßnahme so schnell wie möglich begonnen werden kann. Allerdings gibt es eine Reihe von Bauvorhaben, bei denen ein dringenderer Bedarf festgestellt wurde, so dass ich Ihnen leider kein konkretes Datum für einen möglichen Baubeginn machen kann.
Für Fragen steht es Ihnen auch frei, sich an mein Wahlkreisbüro in der Paulinenstraße 39, 32756 Detmold zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Maelzer MdL.
(...) Ich setze mich für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro pro Stunde ein und liege damit auf der Linie des Deutschen Gewerkschaftsbundes und meiner Partei, der SPD.