Claudia Roth (GRÜNE)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr Haertle,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen die UN-Behindertenrechtskonvention an. Diese haben wir Grüne ausdrücklich begrüßt und werden auch in der kommenden Wahlperiode darauf drängen, die Aufgaben, die sich aus der Konvention ergeben, in deutsches Recht zu übertragen. Aus Artikel 27 ergibt sich unserer Meinung nach einen klaren Auftrag für eine stärker personenbezogene Förderung behinderter Menschen. Will heißen: Die jeweiligen "Nachteile" behinderter Menschen sollen individuell ausgeglichen werden, um gleichberechtigt und selbstbestimmt am Arbeitsleben teilhaben zu können.

Der Bereich "berufliche Teilhabe behinderter Menschen" ist sehr weit. Bündnis90/Die Grünen haben hierzu in der 16. Wahlperiode als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag ein umfangreiches Gesamtkonzept erarbeitet. Leider wurde dieser Antrag mit der Drucksachennummer 16/11207 - von den Verbänden behinderter Menschen als ausgesprochen konstruktiv und zielführend bewertet - von der Mehrheit des Deutschen Bundestages abgelehnt. Wir werden auch in der kommenden Wahlperiode für diese Ziele eintreten.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Roth

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Sehr geehrter Herr ,

wir sind dafür, die Rechte und die Position von Patientinnen und Patienten zu stärken. Dazu gehört für uns auch, mehr Kostentransparenz herzustellen. Wir schlagen deshalb vor, dass auch gesetzlich Versicherten einmal pro Quartal verständliche Abrechnungen zugehen, mit Hilfe derer sie mehr Transparenz und Übersicht über ihre Behandlungen erhalten.

Mit freundliche Grüßen

Das Büro-Team von Claudia Roth

Sehr geehrter Herr ,

Herr Özdemir hat sich damit über den prätentiösen Stil lustig gemacht, den Herr Westerwelle an den Tag legte und der einem zukünftigen Außenminister nicht gut zu Gesicht steht. Herr Westerwelle soll in Zukunft als deutscher Außenminister auf internationalem Parkett agieren. Etwas mehr Weltgewandtheit und weniger oberlehrerhaftes Benehmen hätte man da erwarten können. Seine Wiedergutmachungsversuche auf der folgenden Pressekonferenz zeigen, dass sich Westerwelle zu weit aus dem Fenster gelehnt hatte.
Wer wo wann welche Sprache spricht, ist nicht allgemein reglementierbar. Es kommt auf die Situation, auf das Umfeld, auf den Zusammenhang und auf die Personen an, die im Moment des Geschehens einzigartig sein dürfte.

Mit freundlichen Grüßen

Das Büro-Team von Claudia Roth

Sehr geehrter Herr ,

der Anteil der Solarenergie an der Energieversorgung ist noch recht gering, steigt aber kontinuierlich. Alle Prognosen gehen von einem starken Wachstum des weltweiten Solarmarktes ab spätestens 2011 aus. Von diesem Wachstum wird nicht nur die deutsche Solarindustrie profitieren, sondern auch das Klima.
Der Stellenabbau, von dem Sie schreiben, trifft die großen Hersteller von PV-Modulen, die im internationalen Wettbewerb stehen. Die Solarbranche in Deutschland besteht aber aus über 15.000 Unternehmen, von denen nur etwa 200 Photovoltaikmodule herstellen. Den größten Teil der 70.000 Solararbeitsplätze machen Handwerker, Planer und Projektierer aus. Für diese ist die Photovoltaik ein Jobmotor und sie sind durch wachsenden Druck auf die Hersteller nicht gefährdet. Im Gegenteil: Der Preisverfall durch die internationale Konkurrenz kann die Nachfrage nach PV-Anlagen sogar weiter ankurbeln.
Weltweit wird Solarenergie gefördert: mit Milliarden-Programmen in China, einer starken Förderung in den USA und durch das EEG in Deutschland. Diese Antriebskräfte werden in wenigen Jahren dazu führen, dass Solarstrom genau so preiswert erzeugt werden kann, wie der herkömmliche Strom in unserem Netz. Dann wird es keine Einspeisevergütung mehr geben müssen, also auch keine Schuldenberge. Auf diesen Tag arbeiten wir hin. Wichtig ist dafür aber, dass Deutschland neue technologische Entwicklungen nicht verschläft. Wir fordern eine verstärkte Solarforschung, damit Deutschland international am Ball bleibt.

Mit freundlichen Grüße

Das Büro-Team von Claudia Roth