Christian Schmidt (CSU)

Abgeordneter Bundestag

Ist das Ihr Kenntnisstand?

Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht
18. Sitzung
Berlin, Mittwoch, den 27. Januar 2010

Stellungnahme Christian Schmidt, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung:

Weil es in Afghanistan Leute gibt, die als erste Sprache Persisch sprechen. Das ist zwar nicht im Norden der Fall, aber Afghanistan ist ein gemeinsames Land.

Wie kann ich auch, genau so wie Shell, einen Zuschuß für die Umstellung meiner Beleuchtung in meinem Haus von normalen Glühlampen auf LED Leuchten erhalten?
Ich bin Rentner und mein Einkommen ist im Verhältnis zu dem eines Öl Multi vernachlässigbar gering, ich bin also bedürftiger wie ein Öl Multi.
mfg

W.

Lieber, werter, hoch verehrter Herr !

1) Stellen Sie sich bei der nächsten Bundestagswahl erneut zur Wahl? Wenn ja, welche Gründe gäbe es Ihrer Meinung nach, insbesondere für die Opfer des Lärmterrors der U.S. Besatzungsstreitkräfte in Westmittelfranken, Sie noch einmal zu wählen, angesichts Ihrer Untätigkeit in dieser Sache?

2) Die \"Fränkische Landeszeitung\" berichtete am 13.07.2011, dass Sie gegenüber dem bayer. Landtagsabgeordneten Jörg Rohde erklärt haben, dass beim Thema Lärmterror durch Hubschrauber der U.S. Besatzungsstreitkräfte nun endlich etwas vorangehe. Er sei von Ihnen ermächtigt worden, dies so an die Öffentlichkeit weiterzugeben.

Fakt ist jedoch, wie unter www.etz-langts.de nachzulesen ist, dass der Lärmterror sogar noch weiter zugenommen hat.

Wieso erfolgte, entgegen Ihrer damaligen Ankündigung wieder einmal keine Besserung?

3) Am 12.01.2012, verlor ein Hubschrauber der U.S. Besatzungsstreitkräfte aus einem angehängten Jeep ein Teil, die "Fränkische Landeszeitung" berichtete unter Bezug auf den Polizeibericht auf eine schwere Metallplatte, Sie dagegen von einem harmlosen "Sitzkissen".

Fakt ist, dass es sich um die Sitzfläche eines Sitzes des Jeeps, Größe ca. 38x45 cm, bestehend aus feuer- wasser-, wetter- und mehltauresistentem Material (siehe: www.dispositionservices.dla.mil ). handelte. Gegenstände dieser Gewichtsklasse durchschlagen problemlos Dächer.

Zudem ist auf einer Explosionszeichnung ( www.sotaparts.com ) zu sehen, dass diese Sitzfläche mit vier Schrauben an einer Metallplatte befestigt ist. Somit dürfte auch die Feststellung der Polizei bestätigt sein, die in ihrem Bericht von einem "schweren Metallgegenstand" sprach, wie die FLZ berichtet hatte, denn diese dürfte zusammen mit der Sitzfläche aus dem Jeep gefallen sein.

Wieso haben Sie gegenüber der Öffentlichkeit keine korrekten Angaben gemacht?

Mit vorzüglicher Hochachtung,

Sehr geehrter Herr Schmidt,

aus der Presse habe ich erfahren, dass die General-Konrad-Kaserne in Bad Reichenhall umbenannt werden soll.

1. Gibt es ernsthafte wissenschaftliche Erkenntnisse, die eine Umbenennung nötig machen und wenn ja welche?

2. Gibt es schon Vorschläge für einen neuen Namensgeber oder wird wieder ein neutraler Begriff gewählt?

3. Für Bundeswehr gilt ja der Grundsatz, dass die Wehrmacht als Ganzes nicht traditionsfähig ist. Dies ist zwar auch meine Meinung, dennoch würde mich interessieren, ob dies auch für den Soldaten an der Front gilt, der für sein Vaterland tapfer und treu gekämpft hat und sich nichts zu schulden kommen hat lassen. Sind Angehörige der Wehrmacht, die nicht dem militärischen Widerstand angehörten und sich durch ihre Leistungen im Krieg ausgezeichnet haben, grundsätzlich traditionsunwürdig?

4. Sind Sie nicht der Ansicht, dass Bundeswehr ohne Wehrpflicht sich mit Bilderstürmerei wie im Fall Mölders unattraktiv für potentielle Rekruten macht? Meiner Ansicht nach benötigt eine kämpfende Armee auch kämpfende Vorbilder.

5. Gedenkt das Verteidungsministerium im Fall Mölders, sofern eine Rückbenennung nicht möglich ist, zumindest die Person Mölders durch z.B. eine Presseverlautbarung zu rehabilitieren? Schließlich wurde duch ein fachlich mangelhaftes und schlecht recherchiertes Gutachten des MGFA, massiver Schaden an dem Ansehen der Person Mölders angerichtet. Ich sehe hier das Verteidigungsministerium in der Pflicht.

Mit freundlichen Grüßen,

G.