Fragen und Antworten

Frage von Eugen H. • 28.02.2016

Sehr geehrte Frau Schleicher-Rothmund, Sie kandidieren zur Landtagswahl 2016 in RLP. Dazu hatte ich Ihnen neulich einige Fragen gestellt, die Sie bisher nicht und der Generalsekretär der SPD-RLP z. T.

Antwort von Barbara Schleicher-Rothmund

SPD • 02.03.2016

(...) Zielsetzung des Gesetzes ist der Schutz vor Passivrauch. Raucherinnen und Raucher sollen dadurch nicht bevormundet werden. (...)

Frage von Marcus E. • 08.10.2015

Sehr geehrte Frau Schleicher-Rothmund, im Juli 2015 musste ich ALG II beantragen. Denn Antrag stellte ich im zuständigen Jobcenter in Germersheim. Leider muss ich sagen das die Kommunikation mit diesem Jobcenter sehr zu wünschen übrig lässt.

Antwort von Barbara Schleicher-Rothmund

SPD • 27.10.2015

Sehr geehrter Herr Eichhorn,

Frage von Oliver L. • 28.02.2011

Sehr geehrte Frau Schleicher-Rothmund, wie stehen Sie zu den besonderen Loyalitätspflichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft, die weit über jene des Tendenzschutzes hinausgehen und das Privatleben d

Antwort von Barbara Schleicher-Rothmund

SPD • 03.03.2011

(...) Das wird im Übrigen durch die Europäische Menschenrechtskonvention garantiert. Gleichwohl haben Religionsgemeinschaften, die unter dem Schutz der Religionsfreiheit stehen, das Recht die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um ihre Glaubwürdigkeit zu wahren. (...)

Frage von Udo B. • 14.02.2011

Sehr geehrte Frau Schleicher-Rothmund, Vorweg: ich bin z. Zt. kein "Aktivist" gegen das Geothermie-Projekt in Wörth-Schaidt.

Antwort von Barbara Schleicher-Rothmund

SPD • 20.02.2011

(...) So habe ich der BI Schaidt letzte Woche in einem Antwortschreiben bezüglich Wasserschutzgebiete geantwortet, dass ich ein Gutachten für sinnvoll hielte, aber nicht wisse, inwieweit so etwas nicht schon im Rahmen des Mediationverfahrens diskutiert wird. Ich würde mich freuen, wenn die Firma GeoEnergy sich an eine Friedenspflicht halten würde. (...)