Andrej Hunko (DIE LINKE)
Abgeordneter Bundestag

Grunddaten

befragen

Geburtstag

29.09.1963

Berufliche Qualifikation

Angestellter

Ausgeübte Tätigkeit

MdB

Wohnort

Aachen

Wahlkreis

Aachen

Ergebnis

7,4%

Landeslistenplatz

6, Nordrhein-Westfalen

weitere Profile

Bundestagswahl 2009

(...) Lassen Sie mich aber Ihre Frage zum Ausgangspunkt nehmen, ein paar grundsätzliche Gedanken zum Thema Terminwahrnehmung äußern: Ich stehe praktisch jeden Tag vor der Entscheidung zwischen mehreren Terminen. Manche der Termine sind wenig öffentlichkeitswirksam und "prestigeträchtig" – etwa die Unterstützung eines Hartz-IV-Beziehers bei Schikanen der Agentur oder der Einsatz für einen rechtsstaatlichen Umgang mit Gefangen, z. (...)

Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten

Redebeitrag vom 29.09.2011

3. a) Zweite u dritte Ber CDU/CSU, FDP
Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs 17/6916, 17/7067, 17/7130 -
3. b) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Parlamentsrechte im Rahmen zukünftiger europäischer Stabilisierungsmaßnahmen sichern und stärken
- Drs 17/6945, 17/7067, 17/7130 -

Dauer: 05:19

Redebeitrag vom 20.01.2011

7.) Vereinbarte Debatte
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2011

Dauer: 05:49

Redebeitrag vom 11.11.2010

13.a) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP und B90/GRÜNE
60 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention
- Drs 17/3423 -
13.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
60 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention
- Drs 17/3658 -

Anmerkung: 20:50:08 Zwf: Holger Haibach, CDU/CSU

Dauer: 06:10

Redebeitrag vom 10.06.2010

12.a) Beratung Antrag SPD
zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bürgerinitiative
KOM (2010) 119 endg.; Ratsdok. 83 99/10
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Europäische Bürgerinitiative bürgerfreundlich gestalten
- Drs 17/1975 -
12.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bürgerinitiative
KOM (2010) 119 endg.; Ratsdok. 83 99/10
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Europäische Bürgerinitiative bürgerfreundlich gestalten
- Drs 17/1967 -
12.c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (21. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bürgerinitiative KOM (2010) 119 endg.; Ratsdok. 83 99/10
hier: Stellungnahme gegenüber der BReg gemäß Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz
Europäische Bürgerinitiative - Für mehr Bürgerbeteiligung in der EU
- Drs 17/1781, 17/... -

Dauer: 04:40

Redebeitrag vom 22.04.2010

3.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (21. A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Einvernehmensherstellung von Bundestag und Bundesregierung zum
Beitrittsantrag der Republik Island zur Europäischen Union und zur Empfehlung der EU-Kommission vom 24.2.2010 zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 GG i.V.m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
zum Antrag DIE LINKE.
Verhandlungen über die Aufnahme Islands in die Europäische Union
eröffnen
zum Entschließungsantrag SPD
zur Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 25./26. März 2010 in Brüssel
zum Entschließungsantrag B90/GRÜNE
zur Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 25./26. März 2010 in Brüssel
- Drs 17/1190, 17/1059, 17/1191, 17/1172, 17/1464 -

Dauer: 07:35

Redebeitrag vom 17.03.2010

I.10) Beratung BeschlEmpf u Ber (8. A)
hier: Einzelplan 05
Auswärtiges Amt
- Drs 17/605, 17/623 -

Anmerkung: Bundestagsvizepräsidentin Hasselfeldt gratuliert zur 1. Rede

Dauer: 08:39

Erläuterungen

Quelle der Daten: www.bundestag.de

Stand vom 23.11.2011

Fragen an Andrej Hunko

Auswahl der Fragen und Antworten

Frage zum Thema Euro-Rettungsschirm

11.09.2011

Von:

von den

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

Ende September stimmt der Bundestag über eine Erweiterung des EURO-Rettungsschirms ab. Ich möchte mich nach Ihrem beabsichtigten Abstimmungsverhalten und nach dessen Begründung erkundigen. Ich rege an, dass Sie dies auch in den Aachener Lokalmedien bekanntmachen.

Mit freundlichen Grüßen

von den

Antwort von Andrej Hunko

bisher keine

Empfehlungen

04.11.2011

Sehr geehrter Herr von den

,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und Ihre Anfrage vom 11.09.2011. Zu meinem Abstimmungsverhalten zum Thema EFSF möchte ich Sie auf meine persönliche Erklärung zur Erweiterung des "Euro-Rettungsschirms", abrufbar auf meiner Homepage unter andrej-hunko.de , aufmerksam machen. Ich habe die EFSF abgelehnt, weil sie in erster Linie ein Airbag für die Finanzindustrie sowie für die Spekulanten und Finanzhaie ist, die aus Steuermitteln gerettet werden sollen und eine Entdemokratisierung in der EU bewirkt. Die Krise in Griechenland wird durch die mit der EFSF verknüpften Austeritätsprogramme verschärft.

Aus aktuellem Anlass möchte ich Sie gerne auf meinen Kurzbericht aus Griechenland vom 03.11.2011 hinweisen, den sie unter folgendem Link auf meiner Homepage finden: andrej-hunko.de

Mit freundlichen Grüßen
Andrej Hunko

Frage zum Thema Gesundheit

17.12.2011

Von:

Udo

Sehr geehrter Herr Hunko,

durch Erlass vom 16.11.2011 hat die Gesundheitsministerin des Landes NRW, Frau Dr. Steffens, für die zuständigen Landes- und kommunalen Aufsichtsbehörden bindend die Vorgehensweise in Hinsicht auf den öffentlichen Verkauf und den Konsum elektronischer Zigaretten festgelegt.

Hierzu die Pressemitteilung:

www.mgepa.nrw.de

Ich stelle fest, dass die entsprechenden Durchführungsbestimmungen des MGEPA NRW den hierzu geltenden Richtlinien der EU widersprechen. Nach diesen Richtlinien ist die elektronische Zigarette bislang als "Lifestyle"-Produkt ("Genußmittel" in Entsprechung bundesdeutscher Nomenklatur) klassifiziert.

Ein anwaltliches Gutachten (gültig für die Republik Österreich, veröffentlicht unter www.belcl.at ) , bestätigt meine Annahme, da sich die darin geäußerten Schlussfolgerungen auf bundesdeutsche Normen (AMG) übertragen ließen.

Sofern in Länderkompetenz weitere, gleichlautende Erlasse auf Länder-Ebene erfolgten, wären (nach Hersteller-Angaben) zwischen 1,2 - und 1,5 Millionen bundesdeutscher Konsumenten elektronischer Zigaretten von den Verkaufs- und Nutzungsbeschränkungen betroffen.

Bitte teilen Sie mir mit:

Welche politische Position vertreten Sie in Hinsicht auf den Verkauf und den Konsum elektronischer Zigaretten?

Wie beurteilen Sie die Maßnahmen der Frau Ministerin Dr. Steffens in Hinsicht auf eine fehlende, bundes-einheitliche und EU-konforme Regelung zum Verkauf und zum Konsum elektronischer Zigaretten?

Für Ihre Antwort danke ich Ihnen im Voraus,
mit freundlichen Grüßen

Udo

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