Werner Dreibus (DIE LINKE)

Abgeordneter Bundestag

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Lieber Herr ,

der persönliche Umgang der PolitikerInnen untereinander ist im Allgemeinen von Respekt und Höflichkeit geprägt.

Die anderen Parteien versuchen m. E. durch die oft recht schroffe Ablehnung unserer Positionen und z.T. persönliche Angriffe auf PolitikerInnen der LINKEN in der Öffentlichkeit von ihren fehlenden Argumenten abzulenken. Immerhin vertritt DIE LINKE in vielen Fragen die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung, wie z.B. in der Forderung, die Bundeswehr sofort aus Afghanistan abzuziehen oder einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Sie wissen, dass ihre Argumente gegen den Abzug und gegen den gesetzlichen Mindestlohn nicht überzeugen können. Der "Theaterdonner" ist letztendlich ein Ablenkungsmanöver, um sich einer ernsthaften Auseinandersetzung nicht zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Werner Dreibus

Sehr geehrter Herr ,

leider kann ich Ihnen diese Fragen nicht beantworten. Es gibt dazu keine entsprechenden veröffentlichten Daten, da die Informationen unter das sogenannte Steuergeheimnis fallen.
Steuerflucht durch Private wird in aller Regel von Gutverdienenden und Vermögenden praktiziert. Das zeigen auch die aktuellen Mehreinnahmen durch die Steuersünder-CDs:

"Nach *Schätzungen der Steuergewerkschaft * bringen die derzeit bearbeiteten CDs dem Fiskus Mehreinnahmen von rund zwei Milliarden Euro. Rund eine halbe Milliarde Euro würden die Ermittlungen in etwa 3000 Fällen einbringen - 1,5 Milliarden Euro kämen durch Nachzahlungen aus 25 000 Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern zusammen." (Quelle: www.focus.de )

D.h. die Ermittlungen ergeben im Schnitt über 165.000 Euro pro Fall, und bei den Selbstanzeigen 60.000 Euro pro Anzeige. Auch wenn das in aller Regel mehrjährig aufgelaufene Steuerschulden darstellt, sind das doch stattliche Beträge.

Weitere Informationen finden Sie auch in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Ausmaß der Steuerstrafttaten und Zielgenauigkeit der strafbefreienden Selbstanzeige (BT-Drs.Nr: 17/2289) unter folgendem Link: dokumente.linksfraktion.net (PDF)

Mit freundlichen Grüßen

Werner Dreibus

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