Volker Liepelt (CDU)

Kandidat Abgeordnetenhauswahl Berlin 2006
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrte Frau ,

es ist meiner Meinung nach völlig richtig, daß ein mit gut "gut" bestandenes Abitur für den direkten Zugang zum Studium reichen sollte, wenn auch nicht in allen Fächern, so doch in der Mehrzahl der geistes- und naturwissen-schaftlichen Studiengänge.Daß in Berlin aber in den letzten Jahren in allen Fächern ein Numerus clausus einge- führt werden mußte, ist einzig und allein der verfehlten rot-roten Senatspolitik geschuldet. Bei steigender Studierquote ist klar, daß insgesamt in Deutschland mehr Studienplätze benötigt werden.Die meisten Bundesländer haben daher ihr Angebot ausge- baut, z.B.: Thüringen um 20%, Baden-Württemberg um 14%, Brandenburg um 13%. Nur Berlin hat die Studien- kapazitäten um 6% reduziert. Rot-rot hat den Universitäten rund 230 Mio Euro an staatlichen Zuschüssen gestrichen, und weitere Rahmenbedingungen deutlich verschlechtert. Dies alles führt jetzt zu einer überspitzten Situation beim Hochschulzugang in Berlin. Zudem war der jetzige Senat nicht fähig, innerhalb der letzten Wahlperiode mit einem Hochschulgesetz diesen zum Teil selbstgemachten Problemen Rechnung zu tragen. Die Folgen spüren Sie gerade. Daher ist ein neues ,modernes Hochschulgesetz erforder- lich, damit die Eigenverantwortlichkeit der Hochschulen gestärkt und die Finanzierung auf eine breitere Basis ge- stellt werden kann. Die Hochschulauswahlverfahren sollen neben den Abi- turdurchschnittsnoten auch Eignung und familiären Lebens raum gewichten.

Mit freundlichen Grüßen
Volker Liepelt

Sehr geehrter Herr ,

zunächst bleibt festzustellen, daß Berlin unter dem rot-roten Senat eine äußerst schlechte Wirtschaftsbilanz aufzuweisen hat. In einer Zeit , in der das (CDU-regierte)Saarland ein Wachstum von 2,7 % geschafft hat, schrumpfte unter Wowereit und Wolff die Berliner Wirt-schaft. Zu dieser trautigen Bilanz gehört ebe auch der Verlust Tausender Arbeitsplätze durch die Schließung z.B.von JVC, Reemtsma , Samsung oder CNH.Der Senat agiert nicht , er reagiert nur - bestenfalls und fast immer zu spät! Wir brauchen in Berlin auch weiter industrielle Kerne, produzierende Betriebe und Gewerbe.Dabei kommt es nicht immer auf Subventionen und Förderungen an, die in der Vergangenheit viele Unternehmen in der Stadt gehalten haben.Doch so wichtig Dienstleistungen werden: Wo produziert wird, gibt es auch Zulieferung , auch neue Dienstleistungen: also Industrie schafft viele weitere Arbeitsplätze. Es gibt genügend Fläche, die für neue Wirtschaftsstandorte geeeignet wären. Das ist nicht nur die grüne Wiese, das geht auch kleinteiliger. Die Voraussetzung in Berlin sind ja gut. man muß sie nur nutzen. Unsere Chance liegt in der Nutzung von neuen Ideen in Forschung und Innovation, die schnell in Produkte umgesetzt werden. Das Potential an wissen-schaftichen Einrichtungen in enorm. Hierzu gehören auch schnellere Genehmigungsverfahren um dies zu ermöglichen. Vor allem muß Wirtschaftspolitik aktiv betrieben und zur Chefsache gemacht werden.Wichtig ist ein ständiger Dialog mit Vertrtern inustrieller Unternehmen, um Probleme in diesem Bereich rechtzeitig erkennen und Abwanderungen, bzw. begegnen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Volker Liepelt

Sehr geehrter Herr ,

meine Aussage bestand darin, daß Ausländern, die hier von Transfermitteln leben, sich jedoch weigern , die deutsche Srpache zu lernen, dann eine Kürzung dieser Mittel erhalten sollen. Da mittlerweile unumstritten ist, wie wichtig das Beherrschen der deutschen Sprache als Voraussetzung für Integration ist, bleibe ich nach wie vor bei dieser Auffassung. Ich habe zwar das Wellenschlagen nicht beabsichtigt, weiß aber, daß man oft bei deutlichen Aussagen öffentlichen Diskussionen standhalten muß.

Übrigens: meine damalige Forderung wird beispielweise in Holland seit Jahren so praktiziert,dort reichen die Sanktionen sogar bis zu Verschlechterung des jeweiligen Aufenthaltsstatusses. Richtig ist aber auch, daß Integration nicht mit Sanktionen beginnen kann, sondern mit Angeboten und Förderung. Hier gibt es u,a, im Schul-und Ausbildungssektor noch eine Menge zu tun. Es ist Sache der Gesellschaft und ihrer Institutionen, hierfür die enstprechenden Hilfen zu geben. Aber weder Solidaritität, noch Integration sind Einbahnstraßen.Denn die Probleme für künftige Generationen sind so groß, daß wir sie nur gemeinsam werden lösen können.

Mit freundlichen Grüßen
Volker Liepelt

Sehr geehrter Herr ,

Ihrer Feststellung kann ich nur zustimmen: Die Situation der Arminius-Markthalle in Moabit hat sich immer negativer entwickelt.Das konnte ich nicht mehr hinnehmen, denn hier handelt sich um das traditionelle Herz von Moabit un um einen Kommunikationsmittel- punkt, deren Zukunft gerettet werden muß. Vor einem Jahr habe ich Unternehmer, Einzelhandelsexperten,Werbefachleute und Vertreter der gewerblichen Turmstraßenanlieger gebeten , Ideen für eine neue Zukunft der Halle zu entwickeln. Der Eigentümer, die Großmarkt GmbH. hatte leider ihre Teilnahme an diesem Gespräch abgesagt , sondern diese Veranstaltung in der halle selbst untersagt. Für mich ein Zeichen, daß man die Situation der Arminiushalle nicht zur Kenntnis nehmen wollte.Bei meinem Exepertngespräch damals war man sich über die Notwendigkeit neuer Konzepte und neuer Investitionen einig. Die verschiedenen Ansätze und Ideen hierzu scheiterten an der Tatenlosigkeit des Senats , denn dem gehört der Großmarkt. Im Mai diesen Jahres es jetzt aufgrund einer Initiative der Markthändler eine neue Diskussion.An diesem neuen Anlauf war ich ebenfalls beteiligt. Nunmehr sagte der Großmarkt für 2007 Investitionen auf der Grundlage eines "Zukunftskonzeptes" zu. Dessen Inhalt liegt bisher allerdings nicht vor. Daher ist zunächst wichtig, die Existenzgrundlage für die Händler in der Halle zu erhalten. Daher war mein Ansatz, die Arminiushalle in das Bewußtsein der politischen Gremien zu rücken und eine Diskussion zu initiieren, durchaus richtig und hatte -wenn auch erst nach einiger Zeit- nunmehr Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen
Volker Liepelt