Vasco Schultz (DIE LINKE)

Vasco Schultz
Jahrgang
1976
Berufliche Qualifikation
Abitur
Ausgeübte Tätigkeit
Student der Wirtschaftsinformatik
Wohnort
-
Wahlkreis
Hamburg Wandsbek
Ergebnis
9,5%
Landeslistenplatz
-, Hamburg
(...) 1. Die deutsche Sprache ist ein hohes Kulturgut, dass es zu schützen gilt. (...)
 
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Frage zum Thema Soziales und Familie
16.07.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Schultz,

Bei den Hamburger KandidatInnen der LINKEn scheint das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens kaum eine Rolle zu spielen, was ich der Übersicht auf www.archiv-grundeinkommen.de
entnommen habe.

Wie erklären Sie sich das?

Wie stehen Sie zu den Positionen der Bundesarbeitsgemeinschaft
Grundeinkommen in und bei der Partei die LINKE?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Vasco Schultz
8Empfehlungen
16.07.2009
Vasco Schultz
Sehr geehrte Frau ,

Vielen Dank für ihre Frage bezüglich des bedingungslosen Grundeinkommens. Ich verrate Ihnen wahrscheinlich nichts Neues, wenn ich sage, dass sich die LINKE noch im Diskussionsprozess zu diesem Thema befindet. Ich selbst stehe einem bedingungslosen Grundeinkommen sehr offen gegenüber und habe schon in meiner Zeit als Mitglied der Grünen beispielsweise auf der Grünen Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg für ein bedingungsloses Grundeinkommen eingesetzt. Leider war dies damals nicht mehrheitsfähig.

Bei uns in Hamburg gibt es in der LINKEN eine sehr aktive Arbeitsgemeinschaft zum Grundeinkommen, die das Thema auch voran treibt. Kontakt können sie aufnehmen unter: ag-grundeinkommen@die-linke-hh.de

Mit freundlichen Grüßen,
Vasco Schultz
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
17.07.2009
Von:
Jan

Sehr geehrter Herr Schultz,

nach meinem Eindruck kommt die bisherige Interessenvertretung Wandsbeks im Bundestag zu kurz. Wie möchten Sie den Wahlkreis Wandsbek als Direktkandidat im Deutschen Bundestag vertreten?

Gibt es insbesondere Möglichkeiten, auf Bundesebene den Ausbau der störanfälligen und kundenunfreundlichen Regionalbahn R 10 zu einer richtigen S-Bahn zwischen Hamburg-Hauptbahnhof und Ahrensburg zu forcieren?

Mit freundlichen Grüßen

Jan
Antwort von Vasco Schultz
5Empfehlungen
20.07.2009
Vasco Schultz
Sehr geehrter Herr ,

Vielen Dank für ihre Frage - die R10 ist dafür, dass sie die einzige Nicht-Bus-Verbindung Rahlstedts mit seinen fast 90.000 Einwohnern ist, tatsächlich ein schlechter Scherz. Daran hat auch die Elektrifizierung der Strecke wenig geändert.

Wie sie ja vielleicht auch der Presse entnehmen konnten, hat die Hamburgische Bürgerschaft inzwischen den Senat ersucht, mit Schleswig-Holstein Gespräche über eine S4 aufzunehmen. Die Kosten werden mit etwa 250 Millionen Euro beziffert. Dafür würden sich dann allerdings die Fahrgastzahlen auch um etwa 50% steigern und die Taktrate würde auf 10 Minuten gesenkt. Noch einmal 150 Millionen Euro würden die dringend benötigten neuen S-Bahn Wagen kosten.

Was die Interessenvertretung Rahlstedts betrifft, gebe ich Ihnen Recht: Von den Wandsbeker Bundestagsabgeordneten hört man wenig zur schlechten Anbindung Rahlstedts an die Innenstadt und auch ich habe nicht das Gefühl, dass Rahlstedt dort derzeit gut aufgehoben ist. Dabei wäre es wichtig, dass die Bundestagsabgeordneten Druck auf die Hamburgische Landesregierung und die Schleswig-Holsteinsche ausüben. Im Bundesverkehrswege-Plan von 2003 taucht der dreigleisige Ausbau der Strecke Wandsbek-Ahrensburg bereits auf.
( www.bmvbs.de )* Die angegebene Investitionssumme von 405,8 Millionen Euro bezieht sich allerdings auch auf die bereits erfolgte Elektrifizierung. Hamburg und Schleswig-Holstein werden also einen nicht unerheblichen Teil der Kosten mittragen müssen.
Darüber hinaus ist es immens wichtig, dass die Gelder, die im Verkehrswegeplan stehen, auch weiterhin dort für eine zukünftige S4 bereit stehen. Auch hier benötigt es den Druck der Bundestagsabgeordneten. Sehr wichtig ist es auch, dass das Thema weiterhin in der Öffentlichkeit gehalten wird. Dazu wäre es sicherlich ein Fortschritt, wenn sich die Wandsbeker Bundestagsabgeordneten zu diesem Thema äußern. Dies ist in der Vergangenheit kaum geschehen. Interessenvertretung bedeutet aber auch, dass man mit lauter Stimme sagt, was man für richtig hält. Das werde ich tun!

Mit freundlichen Grüßen,
Vasco Schultz
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Frage zum Thema Umweltpolitik
17.07.2009
Von:

Sehr geehrter Herr ,

welchen Standpunkt vertritt Ihre Partei in der und wie stehen Sie persönlich zur derzeitigen Atomdebatte?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Vasco Schultz
10Empfehlungen
20.07.2009
Vasco Schultz
Sehr geehrte Frau ,

Vielen Dank für ihre Frage. Die Position der LINKEN zur Atompolitik ist klar: Wir fordern die sofortige Stillegung aller Atomanlagen, den Verbot des Exports von Atomtechnik sowie die Aussetzung der Atommülltransporte bis zu dem Zeitpunkt, wo eine verlässliche Endlager-Lösung gefunden ist. Darüber hinaus wollen wir die Energiekonzerne in öffentliches Eigentum überführen. (Unser Wahlprogramm können Sie unter
die-linke.de
einsehen) Letzteres denkt ja selbst die konservative Schwarz-Grüne Koalition in Hamburg an, indem sie wieder eigene Stadtwerke aufbauen möchte und damit ihrerseits eingesteht, dass die Privatisierung der HEW unter Rot-Grün ein großer Fehler war. Zusätzlich zur Kapitulation beim Kohlekraftwerk Moorburg ist dies mit ein Grund, warum die Grünen in der Energiepolitik für mich keinerlei Glaubwürdigkeit mehr haben.

Wenn Sie mich zu meiner persönlichen Meinung fragen, so steht für mich fest, dass deutsche Kernkraftwerke trotz des Versagens im Falle Krümmel relativ sicher sind. ABER: Ein großer Störfall in einem Atomkraftwerk wie Krümmel (direkt vor den Toren Hamburgs) hätte derart massive und katastrophale Folgen, dass selbst ein noch so geringes (aber immer vorhandenes) Risiko angesichts dieser Auswirkung nicht tolerierbar ist. Denn: Sobald ein Risiko besteht - und sei es auch noch so klein - ist die Frage nicht, OB ein Störfall passiert, sondern WANN.

Ich möchte nicht, dass meine Kinder in einer verstrahlten und vergifteten Welt aufwachsen müssen.

Mit freundlichen Grüßen,
Vasco
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Frage zum Thema Soziales und Familie
18.07.2009
Von:

Hallo Vasco,
auf SAT1 Videotext Seit 123 stand gestern die unglaubliche Meldung, das Finanzämter, Staatsanwaltschaften und Polizei seit Januar bis Juni 2oo9 insgesamt 56.795 private Bankkonten überprüft haben. Ziel: Kontrolle von HartzIV- und Bafög-Empfänger!!
Nun die Fragen:
Weisst du wieviel Hamburger von dieser dreisten Aktion betroffen waren ?? Sind die Hamburger Betroffenen informiert worden ?? Wenn nicht, wie sieht es mit einer Klage wegen Verstosses gegen das Datenschutzgesetz? aus ?
Gruss
Antwort von Vasco Schultz
6Empfehlungen
22.07.2009
Vasco Schultz
Hallo ,

Die Frage kann ich so auf die Schnelle nicht beantworten, ich habe einmal bei unserer Bürgerschaftsfraktion in Hamburg nachgefragt, ob dort konkrete Zahlen bekannt sind.
Sobald ich genauere Informationen habe, melde ich mich!

Grüße,
Vasco
Ergänzung vom 22.07.2009
Hier einige weitere Informationen:
Nach §93 (8) und (9) der Abgabenordnung (AO) ist diese Praxis leider rechtens. Trotzdem muss im Regelfall der oder die Betroffene eigentlich informiert werden. Inwieweit dies geschehen ist, weiß die Bundesregierung allerdings selber nicht!

Wie viele Hamburgerinnen und Hamburger betroffen sind, ergibt sich aus der Anfrage leider nicht und auch die Einflussmöglichkeiten des Bundesdatenschutzbeauftragten sind nicht ganz klar. Eventuell greift hier §19 des Bundesdatenschutzgesetzes (Auskunft an den Betroffenen). Unsere Bürgerschaftsabgeordnete Christiane Schneider ( www.abgeordnetenwatch.de ) bereitet hierzu eine kleine Anfrage vor.

Sobald es da eine Antwort gibt, werde ich mich melden.

Grüße,
Vasco
Ergänzung vom 06.08.2009
Sehr geehrter Herr ,

Hier die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (LINKE):

www.die-linke-hh.de

Wir werden gucken, wie wir eventuell in der Bürgerschaft auf diese Informationen reagieren.

Grüße,
Vasco Schultz
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Frage zum Thema Innere Sicherheit und Justiz
20.07.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Schultz,

soweit ich weiß, waren Sie früher bei den Grünen aktiv.

Ich habe deshalb drei Fragen an Sie:
1. Warum haben Sie die Grünen verlassen?
2. Warum sind Sie ausgerechnet bei den LINKEN aktiv geworden und nicht bei einer der anderen Parteien?
3. Wie stehen Sie zu der Vergangenheit Ihrer Partei im DDR-Unrechtssystem?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Vasco Schultz
18Empfehlungen
20.07.2009
Vasco Schultz
Sehr geehrte Frau ,
Vielen Dank für ihre Fragen - hier meine Antworten:

1.
Ich habe die Grünen aus mehreren Gründen verlassen. Zum Einen habe ich bei den Grünen und insbesondere den Hamburger Grünen das Gefühl gehabt, dass von den hohen Idealen der Anfangszeit nichts mehr übrig geblieben ist. Das liegt nicht alleine an den Wahllügen im Bezug auf das Kohlekraftwerk in Moorburg oder bei den Studiengebühren. Es liegt auch daran, dass die Grünen zumindest in Hamburg inzwischen in einem geschlossenen Politik-Kreislauf leben ähnlich der SPD: Es werden die belohnt, die möglichst stromlinienförmig die von oben vorgegebene Politik vertreten. Dies habe ich besonders im Wandsbeker Kreisverband der Grünen erlebt. Effekt: Im Bundestag sitzen keine Politiker mit eigenen Meinungen mehr sondern Politik-Karrieristen, die ihr Fähnchen nach dem Winde schwenken und Inhalte allerhöchstens als Deckmäntelchen verwenden aber nicht, weil sie wirklich dahinter stehen.
Zum Anderen aber auch, weil ich vor der Wahl klar gesagt habe, dass eine Schwarz-Grüne Koalition für mich nicht in Frage kommt (damals behaupteten das die Führer der Grünen auch noch...). Nach der Wahl habe ich daraufhin die Kosequenzen gezogen.

2.
Die LINKE ist für mich die Partei, die meine politischen Überzeugungen am besten wiederspiegelt. Sowohl die Umwelt- als auch Sozialpolitik und der konsequente Einsatz für den Frieden, Abrüstung und die Schwächeren in der Gesellschaft sind aus meiner Sicht in der LINKEN besser aufgehoben als in den anderen Parteien. Die SPD ist für mich wegen ihren politischen Nicht-Ansichten (bzw. Ansichten, die sich alle paar Tage ändern) und ihrer verkrusteten Struktur keine Alternative. Die SPD springt in der Bezirksversammlung in Wandsbek derzeit beispielsweise hinter jedem populistischen Knochen hinterher. Aber sie macht keine inhaltliche Politik mehr. Dies gipfelt auf der Bundesebene in einem Wahlprogramm, das nicht zum eigenen Kanzlerkandidaten passt. Wer wird denn ernsthaft glauben wollen, dass Frank-Walter Steinmeier Korrekturen an Hartz 4 und Mindestlöhnen in einer Regierung voran treiben will, während er selbst doch damals als Schröders Kanzleramtsminister die Agenda 2010 mit voran getrieben hat?
Dass die CDU für mich keine politische Alternative ist, dürfte Angesichts meiner politischen Ansichten auch klar sein. Genauso steht es mit der FDP, die eher eine Interessenvertretung des Geldadels als der Bevölkerung darstellt.

3.
Die DDR war eine verbrecherische Diktatur, die ähnlich wie der Kommunismus in der UdSSR mit hohen Idealen gestartet war aber durch die Verlockung von Macht und damit den typisch menschlichen Schwächen gescheitert ist.
Es war eine Diktatur, die den Sozialismus vor sich her getragen hat. Genauso, wie andere Diktaturen auf der Welt andere Ideologien als Aushängeschild hatten und haben. Ich erninnere nur an das chinesische Regime, das sich kommunitisch nennt aber in Wirklichkeit eines der schlimmsten Ausbeutungsregime seit dem Manchester-Kapitalismus in England darstellt.
Sobald die Macht des Staates in wenigen Händen liegt und nicht mehr in der des gesamten Volkes, entwickelt sich über kurz oder lang so ein System der Unterdrückung und Unfreiheit.
Die LINKE hat inzwischen - im Gegensatz zu den anderen Ost-Parteien wie SPD, CDU und FDP - eine umfangreiche Aufarbeitung der eigenen Geschichte vorgenommen. Einiges dazu finden Sie unter die-linke.de .
Darüber hinaus hat die LINKE ihre Wurzeln auch in der vor allem in Westdeutschland entstandenen WASG, enttäuschten SPD-Mitgliedern, ehemaligen GRÜNEN wie mir und vielen Menschen, die erst durch die LINKE politisch aktiv geworden sind. Wenn Sie sich beispielsweise die Abgeordneten der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft anschauen, dann spiegelt dies die Mischung der LINKEN sehr gut wieder. Auch unserer bisheriger Hamburger Bundestagsabgeordneter, Professor Norman Paech, steht nicht in dem Verdacht, dem DDR-Regime in irgend einer Weise nahe zu stehen. Desgleichen auch nicht unser Hamburger Spitzenkandidat, Jan van Aken, der sowohl Campaigner bei Greenpeace war als auch Biowaffeninspektor bei den Vereinten Nationen.


Mit freundlichen Grüßen,
Vasco Schultz
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