Ulrich Kelber (SPD)

Kandidat Bundestagswahl 2005
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Ich unterstütze die klare Position des Bundeskanzlers in dieser Frage, der solche Drohgebärden abgelehnt hat. Die Verhandlungen der EU sind das einzige erfolgsversprechende Verfahren.

Im übrigen bin ich der Meinung, dass der Streit um die Atomprogramme von Nordkorea und Iran nur ein Vorgeschmack ist, wenn die Nutzung der Atomenergie weiter gefördert wird. Zivile und militärische Nutzung lassen sich eben nicht voneinander trennen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Kelber
Mitglied des Deutschen Bundestages Sehr geehrte Frau ,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zunächst bin ich nicht so pessimistisch wie Sie, dass es bald einen Angriff auf den Iran geben könnte. Zum einen ist selbst US-Präsident Bush in dieser Frage schon deutlich "zurückgerudert", zum anderen haben die USA zur Zeit wahrlich größere Probleme als eine weitere Kriegsfront im Nahen Osten zu eröffnen.
Schwieriger ist Ihre Frage im Hinblick auf Israel zu beantworten, das sich evetntuell zu einem Angriff provoziert fühlen könnte, wenn die Atompolitik des Iran zu einer Gefahr in Richtung Atombombe werden könnte. Auch um dies zu verhindern, verhandeln ja Großbritannien, Frankreich und Deutschland im Auftrag der EU und der USA intensiv mit dem Iran über sein Atomprogramm. Diese Politik unterstütze ich nachdrücklich und hoffe, dass sie im beiderseitigen Interesse zu einem Erfolg führt.
Insgesamt zeigt der Streit um eine eigens Atomprogramm für den Iran nur einmal mehr, dass die nukleare Aufrüstung eine fast unweigerliche Folge der Nutzung von Atomenergie ist, die allein schon deshalb weltweit gestoppt werden sollte.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kelber, MdB
www.kelber.de

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Neujustierung der Sozialsysteme, insbesondere der Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist ja in den beiden letzten Jahren erst beschlossen worden und fängt nun langsam an die ersten Wirkungen zu zeigen. Unsere Zielsetzung war und ist die Hilfe und Förderung aus einer Hand.
Dazu wurden bundesweit die Job-Center eingerichtet. Alle erwerbsfähigen Arbeitslosen haben nun die gleichen Ansprüche auf Förderung, egal, ob sie vorher Arbeitslosenhilfe oder Sozialhilfe bezogen haben. Ihnen stehen alle Arbeitsförderungsmaßnahmen nach dem Arbeitsförderungsrecht zur Verfügung, also insbesondere die Vermittlungsbemühungen der Job-Center, Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung.
Darüber hinaus gibt es je nach Bedarf zusätzliche Leistungen:
Unterstützung bei der Kinderbetreuung, Schuldnerberatung, psychosoziale Betreuung. Bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, auch einer selbständigen Tätigkeit, kann zusätzlich zum Arbeitslosengeld II ein Einstiegsgeld gewährt werden.
Erwerbsfähige arbeitslose Jugendliche unter 25 Jahren sollen unverzüglich mit der Antragstellung eine Vermittlung in Arbeit, Ausbildung oder eine Arbeitsgelegenheit erhalten.
Die Arbeitsagenturen sollen mit jedem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen eine Eingliederungsvereinbarung abschließen. Darin wird insbesondere geregelt, welche Leistungen der Arbeitslose zur Eingliederung in Arbeit erhält.
Außerdem erhalten die Arbeitsagenturen wesentlich mehr Personal für die Vermittlung und Betreuung der Arbeitslosen . Das Ziel, ein Betreuungsverhältnis von einem Vermittler auf 75 Arbeitslose zu erreichen, um individuelle Betreuung zu gewährleisten, wird schrittweise umgesetzt.

Wie Sie wissen, ist dieser Teil der Arbeitsmarktreform erst Anfang 2005 gestartet, deshalb ist natürlich vieles noch nicht hunderprozentig umgesetzt, aber dies bleibt unsere Zielrichtung, die wir auch in den nächsten Jahren verfolgen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kelber, MdB
www.kelber.de

Sehr geehrter Herr ,

vielen dank für Ihre Anfrage.
Es ist schon richtig, der Begriff "Wachstum" ist ein finanzpolitischer und trifft deshalb nicht ganz den Punkt, wenn wir von Wirtschafts- oder Wachstumspolitik reden. Unter Wachstumspolitik verstehen wir, dass wir innovative Produkte und Dienstleistungen brauchen, wir müssen in Forschung und Entwicklung sowie die anschließende Markteinführung investieren, unsere Vorreiterrolle in Zukunftsmärkten, wie z.B. im Bereich der Erneuerbaren Energien, ausbauen und anderswo aufbauen. Dort entstehen dann auch zukunftsträchtige Arbeitsplätze. Wir brauchen intelligente Technologien, die mit wenigen Ressourcen viel leisten.Wir benötigen intelligentes Wachstum. Unsere Zukunft liegt in der Qualität, nicht in der Quantität. Dafür steht nach wie vor das Markenzeichen »Made in Germany«, für das wir sehr gut qualifizierte Jobs und Arbeitskräfte benötigen. Der Umwelt-Nachhaltigkeits-Index des Weltwirtschaftsforums belegt den Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit. Damit ist unser Wachstumsbegriff deutlich besser erklärt.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Kelber, MdB