Torsten Schoeps (Wählergemeinschaft Celle)

Sehr geehrter Herr ,

die Wählergemeinschaft prüft zur Zeit, ob sich diese sinnvolle Hamburger Regelung auch in Celle umsetzen lässt. Persönlich hielte ich dies für sehr erstrebenswert, denn das Wissen über Vorgänge nicht nur in Zusammenhang mit dem Celler Haushalt sollte kein "Herrschaftswissen" der Verwaltung oder des Rates sein, sondern derjenigen BürgerInnen, für die Rat und Verwaltung tätig sind und die sich für dieses Wissen interessieren. Von daher auch: Bitte stellen Sie zu den Ratsitzung weiter so intensiv Einwohnerfragen.

Mit freundlichen Grüßen
Torsten Schoeps

Sehr geehrter Herr ,

die Qualität einer Stadt wird insbesondere auch an der Leistungsfähigkeit ihres Verkehrssystems gemessen. Vor rund 10 Jahren beschloss der Stadtrat mit den Stimmen der WG, hierfür einen sog. äußeren Ring zu schaffen. Hierfür ist es erforderlich, das städtebauliche Nadelöhr Nordwall verkehrsgerecht erweitert wird. Dies hat seinen Preis. Insbesonddere angesichts der hohen Fördermittel von dritter Seite erscheint es der WG im Interesse unsere gesamten Einwohnerschaft und Besucher für erforderlich, an diesen Planungen festzuhalten - auch wenn der Haushalt hiervon betroffen wird und einzelne MitbürgerInnen hiervon besonders schmerzhaft betroffen sein werden. Ich denke da an die Anlieger, die ihre Häuser nicht aufgeben möchten, was die WG sehr gut nachvollziehen kann. Falls es -was ich nicht erwarte- zum Nichtweiterbau der Ostumgehung kommen sollte, sind verkehrsberuhigende Maßnahmen unbedingt erforderlich, um die Nordwallanlieger zu schützen.

Mit besten Grüßen
Torsten Schoeps

Sehr geehrte Frau Hilgendorf,

vielen Dank für Ihre kritische Nachfrage.
Natürlich sind die Kosten für das Projekt zu beziffern.
Sie sind im Investitionsplan der Stadt Celle aufgeführt, denn nur was dort steht, kann später auch gebaut werden, denn die Haushaltsmittel müssen ja beantragt, bewilligt und eingestellt werden.
Ja, die Schuldenlast Celles scheint auf den ersten Blick erdrückend; aber sehen Sie sich bitte die Bilanz des städtischen Vermögens an: allen Schulden stehen Aktivposten, also Vermögenswerte gegenüber. Im Saldo verfügen wir über eine sogenannte Nettoposition, also eine die Schulden überschießendes positives Kapital sprich Vermögen.
Straßenbau ist ähnlich wie Hausbau und anders als Kosten für laufenden Konsum zu beurteilen:
hier werden reale Gegenwerte geschaffen. Beim Konsum ist das Geld weg. Eine Stadt muss in Sachwerte investieren, um wettbewerbsfähig und attraktiv zu bleiben.
Dazu gehört eine gepflegte Innenstadt, die gut mit Auto, Bus, Fahrrad und zu Fuß zu erreichen ist.
Wir als Ratsmitglieder der Wählergemeinschaft Celle e.V. sehen uns in der Pflicht, für unsere Heimatstadt Celle die bestmöglichen Entscheidungen zu treffen, um die Standortqualität und -attraktivität zu erhalten. Was nützt mir ein Haus in einer Stadt, in der keiner mehr wohnen will, weil es keine zeitgemäßen Arbeitsstätten, Arbeitsplätze, Wohnungen und Verkehrsanbindungen gibt?

Mit freundlichen Grüßen
Torsten Schoeps

Sehr geehrte Frau ,

für das Verkehrskonzept Innenstadt, Äußerer Ring, sind tatsächlich die von Ihnen bezifferten Ausgaben- und Einnahmenbeträge von Seite 134 ganz unten als Vorschlag der Verwaltung in das Investitionsprogramm aufgenommen worden. Die Entscheidung hierüber wird aufgrund der Empfehlung der öffentlichen Finanzausschusssitzung in der Ratssitzung am 20.12.2012 getroffen. Die bezeichnete Ausgabensumme vermindert sich allerdings noch um 500.000 Euro (aufgrund eines Additionsversehens).
Bitte berücksichtigen Sie bei Ihrer Beurteilung meiner Antwort an Frau , dass Frau nicht die Höhe der Projektkosten angefragt hatte. Wohl aus gutem Grund: Diese sind ja kein Geheimnis sondern im wesentlichen seit Jahren in den Investitionplänen in entsprechender Höhe aufgeführt.

Mit freundlichen Grüßen
Torsten Schoeps

Sehr geehrter Herr ,

in der Ratssitzung am 12.7.2012 hat die WG Fraktion geschlossen für die Gewerbesteuererhöhung gestimmt. Im öffentlichen Protokoll ist zu nachzulesen:
"Ratsherr Schoeps...plädiere für maßvolle Steuererhöhungen, z.B. könne der Gewerbesteuersatz , der derzeit bei 380 Prozentpunkten liege, erhöht werden, da dieser anderenorts schon bei 400 Prozentpunkten und mehr liege. Dies würde eine Mehreinnahme von 1,3 Mio. Euro erbringen."
Es ist bedauerlich, dass bei Ihnen ein falscher Eindruck entstanden ist, weil wir bereits um ca. 18.40 Uhr gehen mussten. Grund war eine eigene politischen Veranstaltung, bei der wir als Gastgeber um 19 Uhr gefordert waren.
Da die Entscheidung über die Erhöhung bereits im Juli mit Ratsmehrheit getroffen worden war, handelte es sich bei der Ratsabstimmung über die Haushaltssatzung quasi nur noch um eine Formalität. Entsprechend fiel ja dann auch die Entscheidung so wie im Juli mit Mehrheit beschlossen aus. Sie könne sich gewiss sein, dass sich gerade die bürgernahe Wählergemeinschaft Celle e.V. niemals einer politischen Verantwortung entziehen würde - denn wir entscheiden nach sachlichen Gesichtpunkten und können unsere Entscheidungen daher stets auch sachlich begründen.

Mit Dank für die Nachfrage und freundlichen Grüßen

Torsten Schoeps