Timon Gremmels (SPD)

Abgeordneter Landtag Hessen

Sehr geehrte Frau ,

die am 27. März diesen Jahres per Volksabstimmung in Hessen eingeführte Schuldenbremse besagt, dass der Haushalt des Landes Hessen ab dem Jahre 2020 ohne neue Schulden auskommen muss. Die jetzigen Kostensteigerungen beim Ausbau von Kassel-Calden stehen somit nicht im Widerspruch zur Schuldenbremse. Allerdings ist diese erneute Kostenexplosion auch für die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag nur schwer hinnehmbar. Aus diesem Grund haben wir in der Sitzung des Haushaltsausschusses des Landtags in der vergangenen Woche mit einem Fragekatalog Finanzminister Dr. Schäfer (CDU), der zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafen GmbH Kassel-Calden ist, gebeten, die Kostensteigerungen zu begründen und darzulegen, wie sichergestellt werden kann, dass es nicht zu weiteren Steigerungen kommt. Darüber hinaus erwarten auch wir, dass die Landesregierung endlich einen privaten Partner präsentiert, der sich am Flughafenbetrieb - und somit auch an den Betriebskosten - beteiligt.

Wie bereits in meiner Antwort auf Ihre letzte Frage ausgeführt, steht die SPD zu Kassel-Calden. Bei einer volkswirtschaftlichen Betrachtung rechnet sich ein Ausbau des Flughafens. Die Region Kassel hat in den letzten Jahren ein enormes Wirtschaftswachstum erlebt. Die in unserer Region angesiedelten Firmen sind auf eine gute Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Dazu zählt neben Straßen, Autobahnen und der Schiene auch ein moderner Regionalflughafen.


Mit freundlichen Grüßen

Timon Gremmels, MdL