Thomas Fath (PIRATEN)
Kandidat Rheinland-Pfalz 2011
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Angaben zur Person
Thomas Fath
Jahrgang
1981
Berufliche Qualifikation
Industriemechaniker Maschinen- und Systemtechnik
Ausgeübte Tätigkeit
Triebwerksmechaniker
Wohnort
Nieder-Olm
Wahlkreis
Ingelheim am Rhein , Stimmen (Wahlkreis): 1.249, 2,7%
Landeslistenplatz
keinen
(...) Meiner persönlichen Meinung nach dürfte es schwer fallen für eine Fusion von Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland eine Mehrheit zu finden. Einen Volksentscheid in dieser Angelegenheit würde ich selbstverständlich begrüßen, auch wenn ich selbst eine solche Länderneugliederung ablehne. (...)
Kandidaten-Check
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Thomas Fath hat sich am Kandidaten-Check beteiligt und zu allen von 27 Thesen Position bezogen.
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Frage zum Thema Bürgerbeteiligung, Bürgerrechte und Datenschutz
09.02.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Fath,

befürworten Sie mehr direkte Demokratie bzw. mehr Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz und wenn ja, welche Veränderungen sind in diesem Bereich Ihrer Meinung nach konkret notwendig?

Herzliche Grüße
Antwort von Thomas Fath
20Empfehlungen
10.02.2011
Thomas Fath
Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ja, ich befürworte mehr direkte Demokratie und setze mich für mehr direktdemokratische Elemente und mehr Bürgerbeteiligung ein. Fehlende Transparenz und mangelnde Bürgerbeteilgung sind in meinen Augen sehr große Probleme, die zu Politikverdrossenheit (und Parteiverdrossenheit) und zu falschen politischen Entscheidungen führen.

Der Bürger als Souverän im Staate kann sich nur politisch wirklich beteiligen, wenn alle Fakten frühzeitig offen auf den Tisch kommen. Daher setze ich mich für mehr Transparenz und eine Offenlegung aller relevanten Daten ein. Zur Zeit ist es leider so, dass noch nicht einmal die Landtagssitzungen live gestreamt werden, dies wäre eines meiner Anliegen als Schritt in die meiner Meinung nach richtige Richtung.

Konkret müssen in Rheinland-Pfalz auch die Hürden für Volksbegehren, Volksinitiativen und Volksentscheide abgesenkt werden. Die freie Sammlung von Unterschriften muss erlaubt werden und die Frist für die Unterschriftensammlung muss deutlich verlängert werden. Das Beteiligungsquorum bei Volksentscheiden sollte komplett abgeschafft oder mindestens deutlich abgesenkt werden.

Ich setze mich außerdem für größtmögliche Transparenz und eine obligatorische Beteiligung der BürgerInnen und Bürger bei der Planung von Großprojekten ein. Auf Bundesebene sollten meiner Meinung nach Volksabstimmungen eingeführt werden.

Zu guter Letzt möchte ich Sie noch auf den Kandidatencheck von Mehr Demokratie e.V. hinweisen, bei dem ebenfalls Fragen zum Thema Volksbegehren und Volksabstimmungen gestellt werden und wo Sie sicherlich weitere interessante Einsichten (auch bzgl. anderer Kandidaten) finden können.

Viele Grüße,
Thomas Fath
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Frage zum Thema Finanzen und Verwaltung
06.03.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Fath,

als Steuerzahler muss ich 16 Landesfürsten mit allen damit verbundenen Zusatzkosten finanzieren. Trotz der hohen Steuerbelastung steigen die Schulden ins Unermessliche.
Besonders unwirtschaftlich sind so kleine Bundesländer wie Rheinland-Pfalz oder das Saarland.
Frage:
Was wollen Sie unternehmen, damit es endlich zu einer Länderneugliederung kommt (Art. 29 GG)?
Für Rheinland-Pfalz wäre eine Fusion mit Hessen und dem Saarland mit Mainz-Wiesbaden als gemeinsame Hauptstadt naheliegend. Es geht dabei nicht nur um betriebswirtschaftliche Kostensynergien, sondern auch um eine bessere Personalauswahl für Spitzenposten zur Sicherstellung einer effektiven Verwaltung, die nur in einem größeren Land möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Thomas Fath
4Empfehlungen
27.03.2011
Thomas Fath
Sehr geehrter Herr ,

bezügl. der Abgeordnetenbezüge und der Länderneugliederung möchte ich mich den Ausführungen von Xander Dorn (Wahlkreis Mainz II) auf Ihre Frage anschließen.
www.abgeordnetenwatch.de

Darüber hinaus fiele eine Länderneugliederung nach Art. 29 (2) GG [1] in die Zuständigkeit der Bundesgesetzgebung und bedürfte der Bestätigung durch einen Volksentscheid in den betreffenden Ländern.

Meiner persönlichen Meinung nach dürfte es schwer fallen für eine Fusion von Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland eine Mehrheit zu finden. Einen Volksentscheid in dieser Angelegenheit würde ich selbstverständlich begrüßen, auch wenn ich selbst eine solche Länderneugliederung ablehne.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Fath

[1] www.gesetze-im-internet.de
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