Thomas Birk (DIE GRÜNEN)
Abgeordneter Berlin

Angaben zur Person
Jahrgang
1961
Berufliche Qualifikation
Dipl.-Schauspieler, Dipl.-Politologe
Ausgeübte Tätigkeit
MdA
Wohnort
Berlin
Wahlkreis
Tempelhof-Schöneberg WK 1 über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
32,1%
Landeslistenplatz
20
(...) Herr Wowereit hat damals übrigens nicht geantwortet, sondern erst auf die Schriftliche Anfrage von Herrn Berendt. Mit unserer Kritik an diesem Urlaub und den kostenlosen Mitflügen Wowereits in dem Privatjet von Herrn Dürr zum Golfen nach London sind wir ja nicht allein. Die versammelte Berliner Presse und die anderen Oppositionsparteien sind darauf eingestiegen. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
13.03.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Birk,

durch das Mitglied Ihrer Fraktion, Dirk Behrendt, ging seit der Abgeordnetenhauswahl im letzten Jahr viel Unruhe aus, insbesondere der Ruf der Berliner Grünen litt erheblich unter Personalquerelen. Man soll ihn intern auch den Intrigenkönig nennen.

Nun schadet der Herr Behrendt erneut das Ansehen Ihrer Partei, indem er eine mediale Schlammschlacht gegen Herrn Wowereit gestartet hat.

Meine Frage: Wie stellen Sie sich zu dieser Art Oppositionsarbeit und was tun Sie dafür, damit das Ansehen für unsere Stadt nicht weiter leidet? War das Vorgehen mit der Fraktion abgesprochen oder handelte Herr Behrendt auf eigene Faust?

Mit besten Wünschen
Antwort von Thomas Birk
bisher keineEmpfehlungen
20.03.2012
Thomas Birk
Sehr geehrter Herr ,

selbstverständlich war das Vorgehen von Dirk Behrendt mit der Fraktion abgesprochen und findet auch meine volle persönliche Unterstützung. Das dies ein gemeinsames Vorgehen der Fraktion ist, können Sie schon daran erkennen, dass unsere Fraktionsvorsitzende Ramona Pop ja schon in der Fragestunde in der Plenarsitzung im Februar, als Dirk Behrendt den Regierenden Bürtgermeister zu seinen Geschäftsbeziehungen zu Herrn Schmidt befragte, per Zuruf nachgefragt hat, ob Herr Wowereit bei Herrn Schmidt Urlaub gemacht habe. Herr Wowereit hat damals übrigens nicht geantwortet, sondern erst auf die Schriftliche Anfrage von Herrn Berendt. Mit unserer Kritik an diesem Urlaub und den kostenlosen Mitflügen Wowereits in dem Privatjet von Herrn Dürr zum Golfen nach London sind wir ja nicht allein. Die versammelte Berliner Presse und die anderen Oppositionsparteien sind darauf eingestiegen. Die Tatsache, dass Herr Wowereit bei beiden Flügen eine Spende an gemeinnützige Organisationen getätigt hat (die allerdings nur einem winzigen Bruchteil des Gegenwerts der Flüge entsprachen) deutet ja daraufhin, dass Herr Wowereit selbst damals ein ungutes Gefühl bei der Sache gehabt haben muss. Wir nehmen unsere oppositionelle Pflicht war, wenn wir entsprechende kritische Nachfragen stellen.

Beste Grüße

Thomas Birk
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Frage zum Thema Kinder und Jugend
04.11.2013
Von:

Thema: Streichung der Jugendsozialarbeiterstellen an Berliner Schulen

Sehr geehrter Herr Birk,
Ich bin gegen die Streichung der Jugendsozialarbeiterstellen an Berliner Schulen und bitte Sie, gegen diese Entscheidung am Mittwoch, 6.11.2013 zu stimmen. Für mich steht außer Frage, dass die präventive Arbeit und die Unterstützung in Krisensituationen unbedingt fortgesetzt werden müssen. Bei allem Verständnis für notwendige Sparmaßnahmen halte ich die geplante Stellenstreichung für unverantwortlich. Ich bin der festen Überzeugung, dass das Land Berlin dauerhaft deutlich mehr Geld spart, wenn Kinder und Jugendliche frühzeitig aufgefangen werden.
Für weitere Auskünfte und Rückfragen steht Ihnen unsere GEV-Vorsitzende Frau Driever (drievers@web.de) gern zur Verfügung.
Ich bitte Sie zudem um Rückmeldung, wie Sie sich in dieser Frage positionieren.

Vielen Dank.

Frau
Antwort von Thomas Birk
bisher keineEmpfehlungen
06.11.2013
Thomas Birk
Sehr geehrte Frau ,

wie Sie einer heutigen Pressemitteilung meiner Fraktionskolleginnen Remlinger und Burkert-Eulitz entnehmen können, teilen wir Ihre Meinung. Auch wir finden die Streichung von 20 Sozialarbeiter*innen Stellen an den Schulen unsinnig. Zumal wenn die Koalition gleichzeitig ein millionenschweres Brennpunktschulenprogramm auflegt. Hier wird mit dem einen Programm eingerissen, was mit dem anderen Programm schon im Aufbau befindlich war. Deswegen beantragen wir heute im Hauptausschuss auch eine Mio. Euro mehr für den Doppelhaushalt 2014/15 für die Sozialarbeiter*innenstellen.

Der Grund dafür, dass wir nicht schon früher bei den Beratungen im Bildungsausschuss diesen Antrag gestellt haben, ist, dass wir als Opposition nicht wussten, dass die Stellen aufgrund auslaufender Mittel des Europäischen Sozialfonds(ESF) nicht mehr gesichert sind. Dies haben wir erst nach Ende der Haushaltsberatungen im Bildungsausschuss und auf unsere Nachfrage offiziell erfahren. Dabei waren die Gründe der Senatsverwaltung bereits früher bekannt.
Einmal mehr ruhen alle Hoffnungen auf eine bessere Bildungspolitik auf den Schultern der Finanzpolitiker*innen der Koalition. Vor allem die SPD muss zeigen, ob sie den Beschluss ihres Landesparteitags vom Wochenende ernst nimmt. Allerdings ist Geduld angesagt. Auf der heutigen Hauptausschussitzung werden alle Finanzanträge zum Haushalt vertagt. Die Zeit sollte weiter genutzt werden, um auf die Koalition Druck auszuüben.

Beste Grüße

Thomas Birk
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