Sören Schumacher (SPD)

Abgeordneter Hamburg 2008-2011
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage. Als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft bin ich allerdings nicht der richtige Adressat für Ihr Anliegen. Denn die Arbeitsvermittlung und die Vermittlung in Umschulungsmaßnahmen sind Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, also des Bundes, nicht der Länder.

Erlauben Sie mir dennoch zwei Bemerkungen zu den von Ihnen angeführten Beispielen. Englische Ausdrücke sind auch mir immer mal wieder ein Ärgernis, zumal wenn es vernünftige deutsche Entsprechungen gibt. Dies ist jedoch meines Erachtens kein Problem übermäßiger Bürokratie, sondern lediglich eine allgemein bekannte Unart, die sich in vielen Bereichen eingeschlichen hat und der es – da gebe ich Ihnen Recht - Einhalt zu gebieten gilt. Was Ihr Beispiel der monatlich von Arbeitssuchenden erwarteten Bewerbungen betrifft, so kann ich auch darin kein Anzeichen wuchernder Bürokratie entdecken. Dass Personalabteilungen von Unternehmen viele Blindbewerbungen lesen und bearbeiten müssen, kann doch ernsthaft keine Begründung dafür sein, sich nicht aktiv auf die Suche nach einem Arbeitsplatz zu machen.

Mit freundlichen Grüßen,
Sören Schumacher

Sehr geehrter Herr ,

grundsätzlich gilt für die SPD: Wir setzen für die Energieversorgung der Zukunft vor allem auf erneuerbare Energieträger sowie Einsparungen bzw. Steigerungen der Energieeffizienz und halten strikt am Atomausstieg fest. Für uns stehen Versorgungssicherheit, Innovationsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz im Mittelpunkt einer modernen Energiepolitik.
Und selbstverständlich muss Energie bezahlbar sein. Dafür ist Wettbewerb und eine transparente Preisgestaltung notwendig. Mit dem Energiewirtschaftsgesetz aus dem Jahre 2003 hat die SPD einen großen Schritt getan: Der Markt wurde geöffnet und der regulierte Zugang Dritter zu den Versorgungsnetzen gewährleistet. Zuständig für die Durchführung ist die Bundesnetzagentur, die von der SPD darin unterstützt wird, ihre Aufsichtspflicht und Kontrollfunktion auszuschöpfen. Um der von Ihnen zu Recht erwähnten Dominanz der großen Energieunternehmen noch stärker entgegen zu wirken, sind auch die Kartell- und Landesbehörden gefordert, ihre wettbewerbsrechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.
Die energiepolitischen Ziele der Regierungskoalition in Hamburg bleiben hingegen unklar. So ist zum Beispiel die angekündigte Einrichtung von Stadtwerken bislang noch nicht in konkreten Planungen vollzogen. Dies ergab eine Große Anfrage der SPD Bürgerschaftsfraktion. Wir werden auch weiterhin unser Augenmerk auf die geplanten Vorhaben des Senates richten und kritisch begleiten.

Mit freundlichen Grüßen,
Sören Schumacher

Sehr geehrter Herr ,

es gibt zahlreiche Politikfelder. Die allermeisten sind so umfangreich und komplex, dass es einem Abgeordneten schon rein zeitlich unmöglich ist, sich um alles zu kümmern.

Wie Sie sicherlich wissen, bin ich Wahlkreisabgeordneter in Harburg und Mitglied des Sportausschusses und des Eingabenausschusses der Bürgerschaft. Dadurch bestimmen sich die Schwerpunkte meiner politischen Tätigkeit.

Bezüglich Ihres Anliegens möchte Ihnen jedoch zwei Anregungen geben. Zum einen können Sie sich mit Ihrer Kritik und gegebenenfalls Ihren Verbesserungsvorschlägen direkt an die Bundesagentur für Arbeit wenden. Auf der Website der Bundesagentur finden Sie diese Möglichkeit unter dem Stichwort ´Kundenreaktionsmanagement´. Zum anderen steht es Ihnen offen, sich mit konkreten Verbesserungsvorschlägen an die Petitionsausschüsse der Hamburgischen Bürgerschaft oder des Deutschen Bundestages zu wenden. Sollten Sie Fragen zu diesen Verfahren haben, können Sie sich gern an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen,

Sören Schumacher

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Sehr geehrter Herr ,

zunächst einmal vielen Dank für Ihre Frage und meine Entschuldigung dafür, dass ich Ihnen erst jetzt antworte. Leider finde ich wegen vieler Termine erst heute Gelegenheit dazu.

Nun zu Ihrer Frage.

Zunächst einmal sollten Sie mich wählen, weil jede Stimme für mich auch eine Stimme für den politischen Wechsel in Hamburg ist, den sich mehr als 60 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger nach fast zehn Jahren dringend wünschen. Mit Olaf Scholz als Erstem Bürgermeister wird die SPD den sozialen Zusammenhalt stärken, der in den letzten Jahren verloren gegangen ist. Wir wollen Hamburg zu einer Metropole machen, die wirtschaftliche Kraft, innovative Stärke und finanzpolitische Solidität mit sozialem Ausgleich verknüpft.

Als Wahlkreisabgeordneter habe ich in den vergangenen zweieinhalb Jahren das auf den Weg gebracht, was mir für diese Arbeit unabdingbar erscheint: der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sowie zu den vielfältigen Einrichtungen meines Wahlkreises. Es dauert einige Zeit und erfordert viel Arbeit, tragfähige und vertrauensvolle Kontakte aufzubauen und sich tiefgehender mit den weitreichenden Problemen und Entwicklungen des Wahlkreises vertraut zu machen. Ich glaube, dass mir das gelungen ist. Deshalb möchte ich diese Arbeit gerne fortsetzen und die aufgebaute Vernetzung in der neuen Legislaturperiode nutzen, um mit den Beteiligten gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Harburg voranzubringen und weiterzudenken.

Zu den Vorhaben, die ich für Harburg realisieren möchte, gehören unter anderem ein aktiver Lärmschutz und intelligente Lösungen für Verkehr und Logistik; echte Bürgerbeteiligung, die die Interessen der Menschen im Stadtteil ernst nimmt; verkehrsberuhigende Maßnahmen, die die Schulwege sicher machen; der Ausbau der stadtgeschichtlichen Abteilung des Helms-Museums zum Harburg-Museum; die Schaffung bezahlbaren Wohnraums mit einem Harburger Wohnungsbauprogramm, das auf die Bedürfnisse der Harburger zugeschnitten ist, sowie ein städtisches Förderprogramm für studentische Wohnformen in Harburg. Außerdem möchte ich zusammen mit meiner Partei dem Niedergang der Harburger Innenstadt und regionaler Einkaufszentren entgegenwirken und dort wo es sinnvoll ist, dafür sorgen, dass weitere Business Improvement Districts (BID) eingerichtet bzw. bestehende verlängert werden.

Ich würde mich freuen, wenn ich Sie davon überzeugen konnte, mir am 20.Februar 2011 Ihre 5 Stimmen zu geben - und auch mit den übrigen 3x5 Stimmen die SPD zu wählen. Sollte ich Sie noch nicht überzeugt haben, melden Sie sich einfach bei mir zu einem persönlichen Gespräch.

Mit freundlichen Grüßen,
Sören Schumacher