Sigmar Gabriel (SPD)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrter Herr ,

Ihre Einschätzung, dass es sich bei der Bekämpfung des Klimawandels um ein "angebliches Klimagift" handelt und diese Diskussion "hysterisch und mit fast radikalreligiösem Eifer geführt wird", teile ich nicht. Ich bin sicher, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht ist. In diesem Punkt sind sich die meisten Klimaforscher und mittlerweile auch Politiker einig und dazu steht auch die SPD uneingeschränkt.

Um die weltweiten Klimaprobleme zu untersuchen wurde 1988 vom Umweltprogramm der UNO (UNEP) und der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) der Zwischenstaatliche Ausschuss für Klimafragen (Intergovermental Panel on Climate Change - IPCC) gegründet. Das IPCC ist das einzigartige wissenschaftliche Gremium, in dem unter Beteiligung von Hunderten von Wissenschaftlern aus aller Welt die in der Fachliteratur veröffentlichten Forschungsergebnisse unter Angabe der Unsicherheiten und abweichenden Meinungen zusammengefasst, diskutiert und bewertet werden.

Die Erkenntnisse des IPCC belegen, dass die Erde sich erwärmt und diese Erwärmung seit Mitte des 20 Jahrhunderts "sehr wahrscheinlich" auf den sogenannten Treibhauseffekt, der vom Menschen verursacht ist, zurück geht. Es wurden sechs Szenarien berechnet. Im günstigsten Fall steigt die globale Durchschnittstemperatur bis 2100 um 1,8 Grad Celsius, im ungünstigsten Szenario sind es mehr als 4 Grad. Um katastrophale Klimaschäden wie z.B. die unumkehrbare Desertifikation der iberischen Halbinsel zu verhindern, dürfte die globale Oberflächentemperatur bis 2100 um nicht mehr als 2 Grad über dem vorindustriellen Niveau liegen (bisher hat sich die Erde um 0,74 Grad erwärmt). Dazu müsste die Treibhaus-Konzentration unterhalb von 450 ppm stabilisiert werden.

Weltweit werden fünf von sechs Naturkatastrophen von Wetterextremen ausgelöst. Innerhalb von vier Jahrzehnten ist die Anzahl der großen Wetterkatastrophen um das Dreifache angestiegen, die entstandenen Schäden haben sich versechsfacht und die Schadenskosten für die Versicherer liegen um das 14-fache höher. Dabei spielt natürlich auch eine Rolle, dass immer mehr Menschen sich in immer mehr Großstädten und hochentwickelten Industrieregionen ballen, die zudem überwiegend in gefährdeten Gebieten, insbesondere entlang von Küsten, liegen. Der sprunghafte Anstieg lässt sich allein damit aber nicht erklären. Außerdem deuten sich zudem auch heute schon "leise" Klimawirkungen an, wie z.B. ein Trend hin zu größerer Sommer-Trockenheit im östlichen Deutschland.

Trotz dieser Ergebnisse und des internationalen Problembewusstseins, melden sich immer wieder sogenannte "Klimaskeptiker" zu Wort. Diese stellen den Einfluss des Menschen auf Klimaänderungen in Frage oder spielen die Gefahren, die durch die Erderwärmung entstehen, herunter. Doch die Argumente der Zweifler werden von Klimatologen regelmäßig widerlegt.

Angesichts der Millionen Menschen, die heute schon unter dem Klimawandel leiden, wäre es verheerend, wenn die Politik auf die "Klimaskeptiker" hören würde und nichts unternehmen würde. Wenn die Politik warten würde, bis der allerletzte Zweifel und die letzte Detaildiskussion in der Wissenschaft ausdiskutiert werden würde, wäre es zu spät. Was wäre, wenn die "Klimaskeptiker" Unrecht hätten? Dann wäre es viel zu spät, um den Klimawandel abzuschwächen und der Klimawandel würde unsere Lebensgrundlagen und damit auch unseren Wohlstand und Sicherheit zerstören.

Angesichts der drohenden verheerenden Schäden für die soziale und natürliche Umwelt liegt es in der vorrangigsten Verantwortung der globalen und nationalen Umweltpolitik, unverzüglich wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz und zur Reduktion der Treibhausgasemissionen zu ergreifen. Diese Maßnahmen haben wir zum großen Teil im Integrierten Energie und Klimapaket der Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode umsetzen können. Und wir werden auch weiterhin für wirksame Klimaschutzmaßnahmen kämpfen. Das ist das, was die Menschen von der SPD zu Recht erwarten.

Sehr geehrter Herr , Klimaschutz ist keine Ersatzreligion sondern eine unsere vorrangigsten Aufgaben, um die Welt auch für die nächsten Generationen zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel

Sehr geehrter Herr ,

ich danke Ihnen für Ihre Nachricht zum Thema Atomausstieg.

Nach einer aktuellen Studie des ehemaligen Abteilungsleiters im Bundesumweltministerium Wolfgang Renneberg sind rund die Hälfte der 17 deutschen Atomkraftwerke besonders anfällig und risikobehaftet. Eine Laufzeitverlängerung von acht Alt-Anlagen - darunter Neckarwestheim 1 sowie Biblis A und B - würde die Gefahr schwerer Unfälle deutlich erhöhen. Weiter betroffen sind: Isar 1, Unterweser, Brunsbüttel, Krümmel und Philippsburg 1. Die Reaktoren wurden für eine Laufzeit von 25, nicht 40 oder 60 Jahren konzipiert. Die Sicherheit des Anlagenbetriebs nimmt mit längerer Laufzeit ab, denn auch Reaktoren altern (Korrosion, Risse an der Oberfläche oder an Schweißnähten im Reaktordruckbehälter, Materialermüdung). Umso absurder sind vor diesem Hintergrund die aktuellen Überlegungen von Schwarz-Gelb, Laufzeiten an AKW- Betreiber zu versteigern. Wer jetzt die Restlaufzeiten der Atomkraftwerke auf dem Markt verramschen will, handelt doppelt fahrlässig: Die Sicherheitsinteressen der Menschen werden missachtet und die Energiewende hin zu sicheren, erneuerbaren Energien wird blockiert. Diesen Kuhhandel "Sicherheit gegen Geld" werden wir verhindern.

Der unter rot-grün ausgehandelte Atomkonsens, der das Ausstiegsszenario festlegt, wird nun von der Atomindustrie einseitig aufgekündigt. Da wird die SPD ein Wort mitreden. Bereits im April waren bei der Menschenkette zwischen Brunsbüttel und Krümmel 120000 Menschen gegen die schwarz-gelbe Atompolitik auf der Straße. Und dieser Protest wird sich fortsetzen. Die SPD wird gemeinsam mit anderen Bündnispartnern diesen Widerstand weiter organisieren, bereits am 18. September planen wir die nächste Großaktion in Berlin.

Eine Verlängerung der Laufzeiten bedeutet auch, dass die Länder noch länger für nukleare Störfälle und nukleare Risiken zuständig sind, darum müssen die Länder über den Bundesrat einer Laufzeitverlängerung zustimmen. Die Bundesregierung versucht derzeit, an der Länderkammer vorbei die Laufzeiten zu verlängern. Für mich ist das die juristische Trickkiste, dagegen werden wir vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe klagen.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel

Sehr geehrte Frau ,

ich danke Ihnen für Ihre Nachricht.

Ich finde es sehr richtig, dass Sie mir hier auf dieser überparteilichen Plattform schreiben und Jede/r meine Antwort öffentlich lesen kann. Zudem finde ich es wichtig, dass wir in unserer Demokratie ständig den Dialog suchen - hier online oder in meinen Terminen vor Ort. Dafür danke ich Ihnen, Frau .

Sie sprechen die wichtige Oppositionsrolle der SPD an, dass wir rausgehen sollen und unsere Konzepte zur Gestaltung der Zukunft vorstellen sollen. Das ist wahrlich wichtig und richtig. Gerade jetzt beim unsozialen Sparpaket von Schwarz-Gelb sehen wir, wo gespart werden soll: bei den Arbeitslosen und Familien. Allein rund fünf Milliarden sollen aus den Bereichen Soziales, Arbeitsmarktförderung und Hilfen für Familien kommen. Die von Guido Westerwelle hervorgehobenen Beiträge der Wirtschaft zur Haushaltskonsolidierung konzentrieren sich hingegen vor allem auf eine "Luftverkehrsabgabe" und auf Abgaben der Atomindustrie, die einen Teil ihrer Zusatzgewinne durch Laufzeitverlängerungen alter Atommeiler abführen sollen.

Die Ergebnisse der Regierungsberatungen sind ein Dokument des Versagens. Denn über die Hälfte der Einsparungen gehen zulasten von Armen und Eltern. Auf der anderen Seite werden die unsinnigen Steuersubventionen wie etwa die Entlastungen für das Hotelgewerbe, die den Steuerzahler insgesamt fünf Milliarden Euro kosten, nicht angetastet.

Auch die geplante Bankenabgabe wird nicht zur Schuldentilgung genutzt, sondern damit soll für zukünftige Krisen angespart werden. Zockerei muss aber gesetzlich unterbunden werden und das Geld aus einer Finanzmarktsteuer dem Haushalt zugutekommen. Das Bekenntnis für die Einführung einer Finanzmarkttransaktionssteuer fiel bei Angela Merkel allerdings erneut sehr zurückhaltend aus.

Wir brauchen eine neue wirtschaftliche und soziale Ordnung für Deutschland und Europa. Das ist die Debatte, die wir jetzt führen müssen und vor der sich Union und FDP verdrücken. Intelligente Haushaltskonsolidierung ist notwendig. Hierfür gibt es zwei Wege:

Erstens brauchen wir eine koordinierte Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, die zur Stärkung der Konjunktur beiträgt und so zu mehr Beschäftigung, Steuereinnahmen und zur Stabilisierung der sozialen Sicherungssysteme führt. Deshalb brauchen wir gerade in der Krise eine Stärkung der Binnennachfrage und eine Stärkung von Zukunftsinvestitionen. Fantasielose Sparpolitik zu Lasten von Arbeitslosen, Arbeitnehmern, Familien und von Bildungsinvestitionen würgt die Konjunktur zusätzlich ab und verschärft die Krise.

Zweitens sind strukturelle Reformen nötig, um die aus den Fugen geratene Wirtschafts- und Sozialordnung wieder in ein vernünftiges Gleichgewicht zu bringen. Wir brauchen eine neue Ordnung in der Wirtschaft, auf den Finanzmärkten und auf dem Arbeitsmarkt.

Um angesichts der großen Herausforderungen in unserem Land das Gemeinwohl zu sichern, brauchen wir einen fairen Lastenausgleich und damit einen echten Beitrag der Finanzbranchen und der Vermögenden zur Bewältigung der Lasten der Krise. Vorschläge dafür liegen auf dem Tisch und sind berechnet:

• Eine Finanztransaktionssteuer, mit der vor allem spekulative Börsengeschäfte besteuert würden: 14 bis 30 Milliarden Euro je nach Ausgestaltung.
  
• Die Rücknahme der Steuersenkungen für Hoteliers und Gutbetuchte: 5,6 Milliarden Euro.
  
• Eine gerechtere Besteuerung großer Vermögen: mindestens 10 Milliarden Euro.
  
• Ein höherer Spitzensteuersatz: bis zu sieben Milliarden Euro.
  
• Und: Schon ein flächendeckender Mindestlohn von 7,50 Euro würde den Staatshaushalt um 1,5 Milliarden Euro entlasten, weil Dumpinglöhne nicht mehr aus Steuermitteln aufgestockt werden müssten. Die Sozialversicherungen würden außerdem über vier Milliarden Euro Mehreinnahmen verbuchen.
  

Es gibt einen sozial gerechten und wirtschaftlich vernünftigen Weg, den Haushalt zu konsolidieren. Es braucht politischen Willen, Mut und Führung, diesen Weg der sozialen Gerechtigkeit auch zu gehen.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel

Sehr geehrter Herr ,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Bitte wenden Sie sich jedoch bei Fragen, die sich an den PARTEIVORSITZENDEN DER SPD richten, an die folgende e-Mailadresse: parteivorstand@spd.de

Wenn Sie IN MEINEM WAHLKREIS Salzgitter-Wolfenbüttel-Vorharz wohnhaft sind, bitte ich Sie, mir Ihre Anfrage per e-Mail an meine Mailadresse sigmar.gabriel@bundestag.de zu senden. Selbstverständlich werde ich Ihnen dann umgehend und persönlich antworten.

Sollten Sie in einem ANDEREN WAHLKREIS zu Hause sein wenden Sie sich bitte an Ihren SPD-Wahlkreisabgeordneten, Herrn/Frau… Die Kontaktinformationen finden Sie im Internet unter der folgenden Adresse: www.spdfraktion.de > Die Abgeordneten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Sigmar Gabriel, MdB Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Nachricht zur Vermögenssteuer. Gerne möchte ich Ihnen unsere Position dazu schreiben.

Die Besteuerung des Vermögens ist aus unserer Sicht ein Gebot der Steuergerechtigkeit. Das Steuerrecht des sozialen Rechtsstaats orientiert sich an der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger. Wer über nennenswertes Vermögen verfügt, ist bei gleichem Einkommen leistungsfähiger als jemand ohne jegliches Vermögen, weil er über Versorgungssicherheit und Kredit verfügt. Deshalb nennt das Grundgesetz die Vermögensteuer neben der Einkommen- und der Körperschaftsteuer ausdrücklich als Einnahmequelle des Staates und weist ihr Aufkommen den Ländern zu. 1995 hat eine Million deutscher Haushalte immerhin 4,6 Mrd. Euro Vermögensteuer an den Staat gezahlt.

Entgegen Ihrer Annahme hat das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 22.06.1995 nicht die Vermögensteuer als solche für verfassungswidrig erklärt - das Bundesverfassungsgericht hat die Vermögensteuer 1995 sogar ausdrücklich "als zulässige Form des Steuerzugriffs" qualifiziert -, sondern nur entschieden, dass der Gleichheitsgrundsatz bei der Werterfassung von Immobilien- und Grundbesitz in Relation zur Bewertung anderer Vermögensarten (wie Geld) verletzt ist. damit bezog sich das Urteil auf das für die Vermögenssteuer notwendige Bewertungsrecht. Folge des Urteils war, dass die Vermögenssteuer nur noch bis zum 31.12. 96 gelten durfte. Die damalige Kohl-Regierung hat keine Neuregelung der Vermögensteuer vorgenommen, so dass diese zum 01.01.97 de facto abgeschafft war, d.h., sie wurde von den Ländern nicht mehr erhoben.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel

Sehr geehrte Damen und Herren,

Jede Anfrage an Sigmar Gabriel wird von ihm oder einem seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelesen. Ihre Anfrage bleibt nicht ungehört und erreicht Sigmar Gabriel auf jeden Fall. Um Ihre Nachricht möglichst zügig beantworten zu können, möchten wir Sie höflich um Ihre Mithilfe ersuchen. Bitte senden Sie Ihre Nachricht nur an eine der folgenden e-Mailadressen. Wir sorgen gerne für die entsprechende Zuleitung und Beantwortung.

• Nachrichten an den PARTEIVORSITZENDEN der SPD: parteivorstand@spd.de
  
• Nachrichten an Sigmar Gabriel als ABGEORDNETEN des Deutschen Bundestages: sigmar.gabriel@bundestag.de
  
• Nachrichten aus dem WAHLKREIS von Sigmar Gabriel oder SEINEN WAHLKREIS BETREFFEND: sigmar.gabriel@wk.bundestag.de,sigmar.gabriel@wk2.bundestag.de oder sigmar.gabriel.lt@bundestag.de.
  

PRESSEVERTRETER können sich hier über Ihren Ansprechpartner beim Parteivorstand der SPD informieren: www.spd.de

Herzlichen Dank für Ihre Mithilfe!

Sören Heinze
Leiter Büro Berlin
Sigmar Gabriel, MdB Sehr geehrter Herr ,

ich danke Ihnen für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an unserer Meinung zum Bedingungslosen Grundeinkommen.

Die einzelnen Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) sind auf unterschiedliche Begründungszusammenhänge aufgebaut. Alle Modelle für ein BGE haben jedoch die gemeinsame Annahme zur Grundlage, dass es in unserer Gesellschaft nicht mehr genügend Arbeit gibt, sodass die soziale Grundsicherung neu ausgerichtet werden muss. Wesentliches Element der meisten Ansätze ist die Bedingungslosigkeit der Grundleistung.

Wir stehen den bisher diskutierten Modellen skeptisch gegenüber, da für uns Arbeit die zentrale Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit bleibt. Arbeit gibt es in der Gesellschaft genug, z.B. im sozialen Bereich. Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. Deswegen halten wir an der Forderung der Vollbeschäftigung und dem Ziel fest, den von Arbeitslosigkeit Betroffenen Zugänge zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. Wir sind der Auffassung, dass Arbeit ein zentrales Element der gesellschaftlichen Teilhabe ist, Ausgrenzung verhindert und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Wir treten ein für einen Sozialstaat, der die Bürgerinnen und Bürger zu Partizipation, Leistung, Kreativität ermutigt und befähigt und deshalb in die Menschen investiert, anstatt sie dauerhaft zu alimentieren.

Eine ausführliche Stellungnahme der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD zum bedingungslosen Grundeinkommen finden Sie hier: www.spd.de

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel