Schleswig-Holstein Wahl 2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Jette Waldinger-Thiering
Antwort von Jette Waldinger-Thiering
SSW
• 02.05.2012

(...) Schätzungsweise 3000 Personen. Eine exakte Anzahl ließe sich nur mit viel Aufwand ermitteln, da man hierfür die Mitgliederzahlen der zahlreichen dänischen Vereine, Verbände und Institutionen zusammenrechnen und um "Doppelgänger" (Mitgliedschaften in zwei oder mehr Vereinen/Verbänden) bereinigen müsste. (...)

Frage von Annegret Ø. • 25.04.2012
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.04.2012

(...) Im Rahmen der Expertenanhörung in den Fachausschüssen wurden jedoch unter Anderem verfassungsrechtliche Bedenken gegenüber einer landesgesetzlichen Pflichtvorgabe zur Einrichtung kommunaler Seniorenbeiräte vorgebracht. Diese Einschätzungen sind aus Grüner Sicht zu respektieren. Vor diesem Hintergrund haben wir uns zum Gesetzentwurf enthalten. (...)

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