Renate Künast (GRÜNE)

Abgeordnete Bundestag

I. Vereinbarte Debatte
Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden

4.a) Zweite und dritte Beratung SPD, B90/GRÜNE
Staatsangehörigkeitsrecht/Änd
- Drs 17/773, 17/3411, 17/7675 -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Ausgrenzung beenden - Einbürgerungen umfassend erleichtern
- Drs 17/2351, 17/7675 -

4.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Atomgesetz/13. Änd
- Drs 17/6070 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Atomgesetz/13. Änd
- Drs 17/6246 -
Zweite und dritte Beratung SPD
Beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken
- Drs 17/5179 -
Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Atomgesetz/Änd - Keine Übertragbarkeit von Reststrommengen
- Drs 17/5472 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/13. Änd und Wiederherstellung des Atomkonsenses
- Drs 17/5035 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/14. Änd - Abschaltung der acht unsichersten Atomkraftwerke
- Drs 17/5180 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/Änd (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland)
- Drs 17/5931, 17/6361, 17/6362 -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Sofortige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerks Krümmel
zum Antrag DIE LINKE.
Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung
zum Antrag B90/GRÜNE
Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer 'Kaltreserve'
- Drs 17/5478, 17/6092, 17/6119, 17/6109, 17/6361 -
4.c) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6071 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6247. 17/6363 -
4.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
Energiewende jetzt
zum Antrag B90/GRÜNE
Atomzeitalter beenden - Energiewende jetzt
- Drs 17/5182, 17/5202, 17/6363 -
4.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
10 Jahre EEG - Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende
zum Antrag B90/GRÜNE
Erneuerbare Energie ausbauen statt Atomkraft verlängern
- Drs 17/778, 17/799, 17/4953 -
4.f) Zweite und dritte Ber CDU/CSU, FDP
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6072 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6248, 17/6365 -
4.g) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Auf dem Weg zu einem nachhaltigen, effizienten, bezahlbaren und sicheren Energiesystem
zum Antrag SPD
Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung
zum Antrag DIE LINKE.
Schutzschirm für Stromkunden - Bezahlbare Energiepreise gewährleisten
- Drs 17/5181, 17/5481, 17/5760, 17/6365 -
4.h) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6073 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6249, 17/6366, 17/6367 -
4.i) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig, für erneuerbare Energien
- Drs 17/5762, 17/6366 -
4.j) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Die Energieeffizienz verbessern - Auf dem europäischen Sondergipfel zur Energiepolitik am 4.2.2011 verbindliche Maßnahmen vereinbaren
- Drs 17/4528, 17/4785 -
4.k) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6074 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6251, 17/6358, 17/6360 -
4.l) Zweite und dritte Beratung BReg
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds'/Änd.
- Drs 17/6252(neu) -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds'/Änd.
- Drs 17/6075, 17/6356 -
4.m) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6076 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6253, 17/6357 -
4.n) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Schifffahrtsrechtliche Vorschriften / Änd.
- Drs 17/6077 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Schifffahrtsrechtliche Vorschriften / Änd.
- Drs 17/6254, 17/6364 -
4.o) Beratung BeschlEmpf und Ber (15.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Ungebundene EU-Mittel aus dem Konjunkturpaket (EEPR) unverzüglich für mehr Energieeffizienz und erneuerbare Energien nutzen
- Drs 17/4017, 17/5225 -
4.p) Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Grundgesetzliche Verankerung des Ausstiegs aus der Atomenergie
- Drs 17/5474, 17/6349 -
ZP 3 Beratung Antrag SPD
Die Energiewende zukunftsfähig gestalten
- Drs 17/6292 -
ZP 4 Erste Beratung B90/GRÜNE
Grundgesetz/Änd. (Absicherung des Wiederausstiegs aus der Atomenergie in Artikel 20a)
- Drs 17/6302 -

ZP.1) Aktuelle Stunde
B90/DIE GRÜNEN haben aus der Fragestunde heraus folgende Aktuelle Stunde beantragt: 'Libyen (Flüchtlingspolitik)

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen
zur aktuellen Entwicklung in Libyen (UN-Resolution)

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen
zur aktuellen Entwicklung in Libyen (UN-Resolution)

ZP 9) Vereinbarte Debatte
zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer Kinder

ZP 4.) Aktuelle Stunde
auf Verlangen SPD, B90/GRÜNE
'Dr. Merkel, Dr. von der Leyen, Dr. Schröder - Unterschiedliche Auffassungen in der Bundesregierung zu Thema Frauenquote'

22.) Beratung Antrag SPD
Deutschland braucht im ganzen Land einen verlässlichen und sicheren Schienenverkehr
- Drs 17/4428 -
ZP 7) Beratung Antrag DIE LINKE.
Die Bahn im Einklang mit dem Grundgesetz am Wohl der Allgemeinheint orientieren
- Drs 17/4433 -
ZP 8) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Für eine konsequente Strukturreform der Deutschen Bahn AG
- Drs 17/4434 -

31.) Erste Beratung B90/GRÜNE
Geschlechtergerechte Besetzung von Aufsichtsräten
- Drs 17/3296 -

30.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3404 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3958, 17/3982, 17/4032 , 17/4058 -
30.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag SPD
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes durch eine transparente Bemessung der Regelsätze und eine Förderung der Teilhabe von Kindern umsetzen
zum Antrag DIE LINKE.
Maßnahmen zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenz und Teilhabeminimums
zum Antrag B90/GRÜNE
Menschenwürdiges Dasein und Teilhabe für alle gewährleisten
- Drs 17/3648, 17/2934, 17/3435, 17/4032 -
30.c) Zweite und dritte Beratung BReg
Siebte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
- Drs 17/3631, 17/3683, 17/4033, 17/4094, 17/4059 -
30.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Leistungskürzungen bei den Unterkunftskosten im Arbeitslosengeld II verhindern - Vermittlungsverfahren mit den Ländern unverzüglich aufnehmen
- Drs 17/3058, 17/4033, 17/4094 -

I.8) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 04 - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/3504, 17/3523 -

1.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 28./29. Oktober 2010 in Brüssel und zum G-20-Gipfel am 11./12. November 2010 in Seoul

ZP.1) Aktuelle Stunde
'Projekt Stuttgart 21'

ZP 2) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU, FDP
'Einen fairen Interessenausgleich zwischen Beschäftigten und Arbeitssuchenden mit bedarfsgerechten Regelsätzen schaffen'

ZP 6) Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE. und B90/GRÜNE
'Auseinandersetzung in der Koalition zur Haushaltskonsolidierung'

23.) Zweite und dritte Beratung
CDU/CSU, FDP
Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik
(Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
- Drs 17/1544, 17/1562 -

23.) Zweite und dritte Beratung
CDU/CSU, FDP
Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik
(Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
- Drs 17/1544, 17/1562 -

ZP. 5) Aktuelle Stunde
auf Verlangen B90/GRÜNE
'Konsequenzen aus den zahlreichen bekannt gewordenen Fällen sexueller Missbrauchs in kirchlichen und weltlichen Einrichtungen'

I.9) Beratung BeschlEmpf u Ber (8. A)
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/604, 17/623 -

18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/654, 17/816 -

ZP 1.) Aktuelle Stunde
auf Verlangen B90/GRÜNE
Schweigen der Bundeskanzlerin zur Sozialpolitik der Bundesregierung

ZP 3) Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktionen SPD und B90/GRÜNE
'Rettungsschirm für die Kommunen vor dem Hintergrund von Haushaltslage und schwarzgelben Steuersenkungsplänen'

2.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London

2.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzleramt
- Drs 17/... -

6.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
Zum Europäischen Rat am 10./11. Dezember 2009 in Brüssel und zur UN-Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen
ZP 2) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Beitrittsverhandlungen mit Island aufnehmen
- Drs 17/271 -
ZP 3) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rechte des Bundestages nach den Begleitgesetzen zum Vertrag von Lissabon wahren
hier: Einvernehmen mit dem Bundestag vor der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Island herstellen
- Drs 17/260 -
ZP 4) Beratung Antrag SPD
Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Republik Island zur Europäischen Union
- Drs 17/246 -
ZP 5) Beratung Antrag SPD
Vorschlag der spanischen Regierung für die Änderung der Verträge in Bezug auf die Übergangsmaßnahmen betreffend die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ? Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über Vertragsänderungen gemäß Artikel 48 EUV
- Drs 17/235 -

ZP 2) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Für ein wirksames und faires globales Klimaschutzabkommen in Kopenhagen
- Drs. 17/100 -
4.b) Beratung Antrag SPD
Die Klimakonferenz in Kopenhagen zum Erfolg führen - Deutschlands und Europas Vorreiterrolle nutzen und stärken
- Drs 17/105 -
4.c) Beratung Antrag DIE LINKE.
Kehrtwende beim globalen Klimaschutz auf dem UN-Gipfel in Kopenhagen
- Drs 17/115 -
4.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Kopenhagen mit verbindlichen und ambitionierten Klimaschutzzielen zum Auftakt einer globalen ökologischen Modernisierung machen
- Drs 17/120 -