Reinhard Grindel (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

leider habe ich erst jetzt bemerkt, dass Ihre Anfrage vom 28.12.2006 noch nicht beantwortet ist.

Ich teile Ihre Position nicht. Sie sind durch die weitere Entwicklung auch widerlegt. Ich habe 2005 deutlich mehr Erststimmen als 2002 erhalten. Ich habe im Wahlkreis auch 9.000 Erststimmen mehr als die CDU Zweitstimmen bekam. Insofern gehe ich davon aus, dass die Wähler in meinem Wahlkreis mit meiner Arbeit zufrieden sind.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Grindel MdB

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16.01.2007. Leider habe ich erst jetzt bemerkt, dass Ihre Frage noch nicht beantwortet ist.

Herr Faust hat sich nicht gegen die Gesundheitsreform gewandt, sondern
kritische Anmerkungen zu Forderungen der SPD gemacht bzw. moniert, dass
die Gesetzentwürfe aus dem Hause Schmidt (SPD) nicht den getroffenen
Koalitionsabsprachen entsprechen. Diese unterschiedlichen Positionen
sind dann im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu einem guten Konsens
geführt worden. Dementsprechend habe ich dem Reformgesetz auch zugestimmt.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Grindel MdB

Sehr geehrter Herr Meyfarth,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 06.02.2007. Leider habe ich erst jetzt bemerkt, dass Ihre Frage noch nicht beantwortet ist.

Die CDU und auch die Bundesregierung richten ihre Politik an unseren nationalen Interessen aus. Eine NATO-Mitgliedschaft liegt im deutschen Interesse wie es die Zeit des sog. "Kalten Krieges" und der Weg zur Deutschen Einheit beispielhaft bewiesen haben. Es liegt auch in unserem Interesse, für gute transatlantische Beziehungen zu sorgen. Gleichwohl haben die Union und auch die Bundesregierung als Ganzes etwa bei der Frage eines Kampfeinsatzes von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans bewiesen, dass diese sich auch Wünschen der US-Regierung versagen, wenn dem wohlüberlegte Argumente entgegenstehen.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Grindel MdB

Sehr geehrter Herr Dr. ,

ich empfehle Ihnen, sich künftig direkt an mich und nicht über Abgeordnetenwatch zu wenden.

Ich möchte Ihnen in diesem Forum nur einige kurze Hinweise zu Ihren Fragen geben. Wie Sie sicherlich wissen, sind die Detailverhandlungen zur geplanten Pflegereform zwischen den Mitgliedern der Großen Koalition bisher noch nicht aufgenommen worden. Insofern kann ich Ihnen zu diesem Thema auch noch keine detaillierten Auskünfte geben. Die Frage der Qualitätssicherung in der Pflege wird jedoch sicherlich eine wichtige Rolle in dem Reformwerk spielen. Wie die Qualität gesetzlich gesichert werden soll, ist allerdings noch nicht ausdiskutiert. Neben der von Ihnen erwähnten Form der verbindlichen Einführung von Qualitätssiegeln, käme auch eine gesetzlich verankerte externe vergleichende Qualitätssicherung bei der Pflege in Frage. Meine Sympathien – bevor überhaupt konkret über diesen Komplex beraten worden ist – gelten momentan eher dem zweiten Vorschlag. Die Vergabe von lange gültigen Qualitätssiegeln erscheint mir im sensiblen Bereich der Pflege zu statisch, während eine regelmäßige Qualitätssicherung diesen Nachteil in geringerem Maße aufweist. Allerdings werden erst die kommenden Beratungen die Vor- und Nachteile beider Modelle deutlich herausarbeiten.

Zu Ihrer zweiten Frage kann ich Ihnen leider keine Antwort geben. Es handelt sich bei dieser Frage um eine ausschließliche Länderangelegenheit, zu der ich als Bundestagsabgeordneter meinen Kollegen keine öffentlichen Ratschläge geben werde. Sie können in dieser Frage aber sicherlich von Frau Ministerin Ross-Luttmann Auskunft erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Grindel MdB

Sehr geehrter Herr Schlueter,

Herr Grindel dankt Ihnen für Ihre Anfrage über "abgeordnetenwatch.de". Zu Ihrer Frage zur Behandlung von Killerspielen darf ich Sie verweisen auf sein ausführliches Interview im Weser-Kurier vom 06.05.2007, das Sie auch auf seiner Homepage ( www.reinhard-grindel.de ) unter "Aktuelle Meldungen" finden.

Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Gabriele Blänker
Mitarbeiterin