Rainer Arnold (SPD)
Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Angaben zur Person
Rainer Arnold
Jahrgang
1950
Berufliche Qualifikation
Fernmeldemonteur, Volkshochschulangestellter
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Nürtingen
Landeslistenplatz
16, über Liste eingezogen, Baden-Württemberg
(...) Sollte das Bundesverfassungsgericht die Regelung zur Pendlerpauschale für verfassungswidrig erklären, müssten wir zur alten Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer zurück. Dabei wären dann sicherlich niedrigere Beträge als die 30 Cent pro Kilometer ein gangbarer Weg, bei dem sowohl Gerechtigkeitserwägungen als auch Konsolidierung der Staatsfinanzen berücksichtigt würden. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Umwelt
16.12.2006
Von:

Guten Tag Herr Arnold,

haben Sie sich schon mit dem geplanten Umwandlung des Sonderlandeplatzes Hahnweide in Kirchheim/Teck beschäftigt?
Bisher hat der Flughafenbetreiber regelmäßig eine Genehmigung einholen müssen. Nach den Plänen soll er nun eine dauerhafte Genehmigung erhalten. Das führt dazu, dass sich die rechtswidrigen Zustände in Bezug auf die Kontrollierung von Lärmimmissionen verfestigen.
Die Funktion der Hahnweide als Erholungsort für Mensch und Tier ist damit nachhaltig gefährdet.
Der BUND hat nach meinen Informationen das Thema schon aufgegriffen.
Bitte teilen Sie mir mit, was die Politik in diesem Falle tun kann.

MfG,
Standard-Antwort von Rainer Arnold
bisher keineEmpfehlungen
08.01.2007
Rainer Arnold
Sehr geehrter Herr ,

haben vielen Dank für Ihre Anfrage. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis beantworte ich gerne und individuell, möchte Sie jedoch bitten, sich direkt an mein Büro unter rainer.arnold@bundestag.de zu wenden. Seiten wie Kandidatenwatch - jetzt Abgeordnetenwatch - sind meiner Ansicht nicht notwendig, da es die verschiedensten öffentlich zugänglichen Möglichkeiten gibt, um mit den Abgeordneten direkt in Kontakt zu treten. Eine davon ist die oben angegebene Mailadresse. Bitte schreiben Sie daher unter Angabe Ihrer Anschrift mein Büro daher direkt an, um eine direkte Antwort meinerseits zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr
Rainer Arnold
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Frage zum Thema Bildung und Forschung
20.12.2006
Von:

Im Gemmeinschaftskundeunterricht haben wir über die verschiedenen Parteien gesprochen, deshalb meine Frage an Sie:
Inwiefern unterstützen Sie die Jugedlichen regional und bundesweit?
MfG
Standard-Antwort von Rainer Arnold
bisher keineEmpfehlungen
08.01.2007
Rainer Arnold
Sehr geehrte Frau ,

haben vielen Dank für Ihre Anfrage. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis beantworte ich gerne und individuell, möchte Sie jedoch bitten, sich direkt an mein Büro unter rainer.arnold@bundestag.de zu wenden. Seiten wie Kandidatenwatch - jetzt Abgeordnetenwatch - sind meiner Ansicht nicht notwendig, da es die verschiedensten öffentlich zugänglichen Möglichkeiten gibt, um mit den Abgeordneten direkt in Kontakt zu treten. Eine davon ist die oben angegebene Mailadresse. Bitte schreiben Sie daher unter Angabe Ihrer Anschrift mein Büro daher direkt an, um eine direkte Antwort meinerseits zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr
Rainer Arnold
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
04.01.2007
Von:

Sehr geehrter Herr Arnold,

seit langem beobachte ich die aktuellen Gesetzgebungsverfahren und muss feststellen, dass immer weniger von den Fachministerien in diesem Rahmen bearbeitet wird, sondern es eine Häufung gibt, in der Wirtschaftsanwaltskanzleien oder andere Institute der privaten Wirtschaft hier an Gesetzgebungsverfahren sogar auch mit Ausarbeitung von Wortlauten und Tatbeständen involviert sind. Bis hin zu Unternehmensberatungen wie McKinsey usw.! Dies widerspricht meiner Meinung der demokratischen Willensbildung des Parlaments, das ja die Bürgerschaft und nicht die Großindustrie vertritt. Was können Sie dazu sagen?
Standard-Antwort von Rainer Arnold
bisher keineEmpfehlungen
08.01.2007
Rainer Arnold
Sehr geehrter Herr ,

haben vielen Dank für Ihre Anfrage. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis beantworte ich gerne und individuell, möchte Sie jedoch bitten, sich direkt an mein Büro unter rainer.arnold@bundestag.de zu wenden. Seiten wie Kandidatenwatch - jetzt Abgeordnetenwatch - sind meiner Ansicht nicht notwendig, da es die verschiedensten öffentlich zugänglichen Möglichkeiten gibt, um mit den Abgeordneten direkt in Kontakt zu treten. Eine davon ist die oben angegebene Mailadresse. Bitte schreiben Sie daher unter Angabe Ihrer Anschrift mein Büro daher direkt an, um eine direkte Antwort meinerseits zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr
Rainer Arnold
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
13.03.2007
Von:

Sehr geehrter Herr Arnold,

warum halten Sie es für "nicht notwendig" auf öffentlich gestellte Fragen ans Sie auch öffentlich zu antworten?

Mit freundlichem Gruss

Antwort von Rainer Arnold
1Empfehlung
22.03.2007
Rainer Arnold
Sehr geehrter Herr ,

natürlich halte ich es für notwendig, auf öffentlich gestellte Fragen auch öffentlich zu antworten – ist diese Form von Kommunikation doch ein zentraler Bestandteil meiner politischen Arbeit. In meiner Antwort, auf die Sie sich beziehen, habe daher auch auf die verschiedenen – ebenfalls öffentlichen – Möglichkeiten hingewiesen, mit mir in Kontakt zu treten. Auch steht es jedem/jeder frei, von mir erhaltene Schreiben oder Mails publik zu machen. Meine Äußerung bezog sich vielmehr auf Plattformen wie Abgeordnetenwatch. Hier bevorzuge ich in der Tat weiterhin die direkte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern, sei es per E-Mail, auf postalischem Wege oder im persönlichen Gespräch.

Zudem bestand die Besorgnis, dass Plattformen wie diese auch stärker von unseriösen Teilnehmern genutzt werden. Letztere Befürchtungen konnten in einem ausführlichen Gespräch des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion mit den Betreibern von Abgeordnetenwatch ausgeräumt werden. Daher erhalten Sie nun meine Antwort auf diesem Wege, aber, siehe oben, die individuelle Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern steht bei mir auch weiterhin an erster Stelle.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr
Rainer Arnold
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
22.03.2007
Von:

Sollten nicht lieber Ihre Wähler entscheiden welches etablierte Medium Sie zur Kontaktaufnahme mit Ihnen bevorzugen und welche Foren notwendig und neutral sind?

freundlichen Gruß
Antwort von Rainer Arnold
bisher keineEmpfehlungen
28.03.2007
Rainer Arnold
Sehr geehrter Herr ,

ich überlasse es gerne den Bürgerinnen und Bürgern, auf welchem Wege sie Kontakt zu mir aufnehmen. Nachdem nun auch einige Punkte zwischen den Betreibern von Abgeordnetenwatch und unserer Fraktion geklärt werden konnten, beteilige ich mich auch, wie diese Mail erkennen lässt. Sollten jedoch noch andere, möglicherweise weniger seriöse Foren mit den gleichen Ansprüchen an mich herantreten, würde es sicherlich schwierig, die Anfragen auch zügig zu beantworten. Daher ist mir die direkte Kommunikation nach wie vor die liebste.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Arnold
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