Wolfgang Strengmann-Kuhn

Antwort Status

Bundestag 2013 - 2017

Frage von Volker B. • 25.03.2017

Lieber Wolfgang, vor ein paar Tagen hat die Landesmedienanstalt NRW den Streamer "Piet Smiet" stellvertretend für Streamer im Allgemeinen auf Basis des Rundfunkstaatsvertrags aufgefordert, für seine Kanäle auf der Plattform Twitch.tv eine Sendelizenz

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Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Christine K. • 16.01.2017

Sehr geehrter Herr Dr. Strengmann-Kuhn, lt. einer Auskunft des Bundesministerium des Innern (Bürgerservice)wurden im Jahr 2016 rd. 280.000 Asylsuchende festgestellt. Daneben, so das BMI, hat Deutschland schutzsuchende Drittstaatenangehörige u.a.

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Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Jonathan W. • 14.04.2016

Sehr geehrter Dr. Strengmann-Kuhn, heute stimmt der Bundestag über ein Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen ab. Ihre Partei DIE GRÜNEN hat sich im Vorfeld für ein strengeres Gesetz als das heute zur Debatte stehende ausgesprochen.

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Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Ben P. • 28.04.2015

Sehr geehrter Herr Strengmann-Kuhn, meine Frage betrifft den von Justizminister Maas angekündigten, neuen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung, welcher die anlasslose Speicherung der Daten nun nach dem schon gekippten Entwurf von 2010 wieder e

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Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Patrick S. • 16.04.2015

Sehr geehrter Herr Strengmann-Kuhn, Zu ihrer Antwort auf Herr Schüller. "Nein, nicht nur Unterhaltungssendungen kosten viel Geld, sondern auch z.B.

Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn

Bündnis 90/Die Grünen • 17.04.2015

(...) der öffentliche Rundfunk und das öffentliche Fernsehen erfüllen wichtige gesellschaftliche Aufgaben. (...)

Frage von Christian R. • 28.03.2015

Sehr geehrter Herr Strengmann-Kuhn, im Zusammenhang mit TTIP stelle ich mir die Frage, auf welcher Grundlage Organe der EU eigentlich berechtigt sind, geheime Verhandlungen mit Lobbyisten und Firmenvertretern zu führen.

Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn

Bündnis 90/Die Grünen • 15.04.2015

(...) Wir Grünen setzen uns für einen Stopp der Verhandlungen zu TTIP ein, z.B. auch am bundesweiten Aktionstag am nächsten Samstag. Neben der fehlenden Transparenz und der mangelnden Berücksichtigung von sozialen, ökologischen und Verbraucherschutzaspekten sehen wir vor allem die Gefahr, dass demokratische Entscheidungsprozesse ausgehebelt werden. (...)

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