Frage an Wilk Spieker von Steven S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wilk, was willst denkst du über unsere angebliche Demokratie?
Lieber Herr S.,
sicherlich ist die Mitbestimmungsmöglichkeit in unserer Demokratie eingeschränkt, da wir über eine:
https://de.wikipedia.org/wiki/Repräsentative_Demokratie
verfügen. Dies ist aus meiner Sicht soweit auch gut zu heißen, denn die Vielzahl der Entscheidungen, die im Parlament getroffen werden müssen, interessieren die meisten Wähler nicht.
Es gibt natürlich auch eine direkte Form der Beteiligung an Prozessen durch den Wähler/
Bürger - hier der Volksentscheid. Gerade um große Themen, wie zuletzt um die PKW Maut, könnte eine Entscheidung durch das Volk durch einen Volksentscheid sinnvoll sein.
Leider sind hier die Hürden zu hoch einen Volksentscheid ins Leben zu rufen.
Bis Ende 2015 gab es in allen Bundesländern zusammen 373 Volksinitiativen und Volksbegehren seit 1945.
Davon 17 Volksinitiativen und zwei Volksbegehren in NRW. 23 mal mündete ein Volksbegehren in eine Volksabstimmung
Dies ist zu wenig!
Natürlich ist auch der Wähler in der „Bringschuld“, eine hohe Wahlbeteiligung zeigt den Gewählten, dass es ein Interesse an Politik gibt !
Lieben Gruß
wilk spieker
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