Wie stehen Sie dazu, dass das Militär im Ausland Einsätze hat?
Sehr geehrte Frau K.,
die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr arbeiten tagtäglich dafür, dass wir in Freiheit und Sicherheit leben können. Gemeinsam mit unseren Verbündeten in der EU und der NATO haben wir uns verpflichtet, für Frieden und Stabilität in der Welt einzutreten. Der Einsatz unserer Bundeswehr ist somit ein wichtiger Bestandteil dieses Bekenntnisses. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bilden zum Beispiel in anderen Ländern Streitkräfte aus, überwachen Seegebiete und leisten Aufbauarbeit.
Im Hinblick auf unsere besondere Verantwortung für die Sicherheit Europas, dem Schutz der Menschenrechte in der Welt, die Verteidigung der Demokratie und der Freiheit machen wir es uns im Bundestag bei der Beratung von Auslandseinsätzen (wo wir jeden einzelnen parlamentarisch legitimieren) nicht leicht. Mir ist dabei wichtig, dass unsere Kameradinnen und Kameraden neben einer starken gesellschaftlichen Unterstützung eine bestmögliche Ausrüstung haben. Darüber hinaus werden wir bei der Frage von Auslandseinsätzen zukünftig neben humanitären Gesichtspunkten noch stärker eigene geopolitische Interessen berücksichtigen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Tino Sorge
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In der Tat müssen pflegende Angehörige viel stärker als bisher unterstützt werden, denn sie kümmern sich tagtäglich um Millionen Menschen.
Darum hielte ich eine pauschale Abschaffung der Abschlussprüfungen nicht für geeignet. Dafür sollten aber die Beratungs- und Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausgebaut werden.
Allerdings waren diese zum Einen durch den hohen Handlungsdruck und international hohe Kosten bedingt, zum Anderen fanden die zentralen Preisbestimmungen nicht "im Geheimen" statt, sondern stets auf Grundlage von Gesetzen oder Verordnungen.
Auch zukünftig werden wir uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Betroffenen sowie deren Angehörige einsetzen und die Bundesregierung mit allen parlamentarischen Mitteln auffordern, schnelle Abhilfe zu ermöglichen.