Frage an Tino Sorge von Peer S. bezüglich Soziale Sicherung
Wen vertreten Sie eigentlich?
Sie stimmen gegen Änderungen zu TTIP und CETA,gegen die Abschaffung von grundlosen Befristungen, gegen die Angleichung von Renten im Osten an das Westniveau, aber für alle möglichen Bundeswehreinsätze im Ausland.
Somit m. E. eindeutig gegen die Interessen der Bevölkerung.
Wie begründen Sie das ?
Sehr geehrter Herr Stein,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten. Bei zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wird mir häufig eine ähnliche Frage gestellt.
Bevor es zu einer Abstimmung im Plenum des Bundestages kommt, beraten wir in Arbeitsgruppen, Ausschüssen und Fachgesprächen die anstehenden Beschlüsse ausführlich und wägen Für und Wider der vorliegenden Drucksache ab. Auch in Gesprächen mit den Menschen in meinem Wahlkreis werden Sichtweisen ausgetauscht, die ich mit in die parlamentarischen Beratungen nehme. Bei dieser intensiven Auseinandersetzung kann es auch dazu kommen, dass zunächst sinnvolle und schlüssige Punkte unter Abwägung aller damit zusammenhängenden Faktoren eher unerwünschte Auswirkungen offen legen. Dass dies teilweise auch zu unpopulären Entscheidungen führt, ist mir bewusst. Diese den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln ist ebenso Aufgabe der Politik, wie das verantwortungsvolle Abwägen von Entscheidungen.
Eine pauschale Einheitsmeinung, die alle teilen, gibt es aufgrund der Komplexität der diskutierten Sachverhalte nicht. Die Auffassungen und Interessen können also durchaus auseinander gehen, es wird gestritten und gerungen um Positionen. Und das ist in einer pluralistischen Gesellschaft, in der wir glücklicherweise leben, ja auch richtig so.
Mit besten Grüßen
Tino Sorge
Weitere Fragen an Tino Sorge
In der Tat müssen pflegende Angehörige viel stärker als bisher unterstützt werden, denn sie kümmern sich tagtäglich um Millionen Menschen.
Darum hielte ich eine pauschale Abschaffung der Abschlussprüfungen nicht für geeignet. Dafür sollten aber die Beratungs- und Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausgebaut werden.
Allerdings waren diese zum Einen durch den hohen Handlungsdruck und international hohe Kosten bedingt, zum Anderen fanden die zentralen Preisbestimmungen nicht "im Geheimen" statt, sondern stets auf Grundlage von Gesetzen oder Verordnungen.
Auch zukünftig werden wir uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Betroffenen sowie deren Angehörige einsetzen und die Bundesregierung mit allen parlamentarischen Mitteln auffordern, schnelle Abhilfe zu ermöglichen.