Frage an Thomas Spies von Maria B. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. Spies
Als berufstätige Krankenschwester hoffe ich, dass endlich die Hilferufe der Pflegekräfte in deutschen Pflegeeinrichtungen und Kliniken erhört werden. Die Kommentare der Openpetition für "Menschenwürdiger und gesetzeskonformer Umgang mit Pflegebedürftigen, Kranken und Pflegenden zeigen ohne Tabu die Missstände in unserem Gesundheitssystem.
"Privatisierung = Gewinnmaximierung" auf Kosten der Gesundheit der Bürger: Die Zahlen belegen dies doch eindeutig. ...Sie, als Arzt haben doch Einblick in unser marodes Gesundheitssystems: Stellenabbau, trotz Zunahme der Arbeitsbelastung, Auslagerung der Reinigungskräfte, Abwanderung unserer Spitzenkräfte u. u. u. ..., gefährdet die Gesundheit unserer Patienten!
Mein Hauptsorge gilt der sicheren Versorgung unserer Patienten: "Ich fordere einen gesetzlich geregelten Stellenschlüssel, der nicht mehr in unternehmerischen Hand liegen darf." (Die Abrechnung mittels Fallpauschale trägt sicher auch nicht zur Gesunderhaltung der Bürger bei). Wieso reagiert denn hier niemand???
Natürlich werden auch Sie ziemlich alleine dastehen, aber vielleicht können sie einen kleinen Anstoß bewirken.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Betz
Sehr geehrte Frau Betz,
Vielen Dank für Ihre Email und entschuldigen Sie bitte, dass es etwas gedauert hat.
Die hessische SPD fordert genauestes den von Ihnen genannten Gründen seit Jahren insbesondere gesetzliche Personalstandards für Krankenhäuser, aber auch andere Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität durch sichere Arbeitsbedingungen.
Inzwischen hat auch die SPD auf Bundesebene diese Position eingenommen. Bereits im November 2011 hat der SPD Bundesparteitag einen entsprechenden Beschluss gefasst, den ich gerne anfüge. Darin wird deutlich gemacht, dass angemessen finanzierte gesetzliche Personalstandards aus Sicherheitsgründen unverzichtbar sind.
Denn wir wissen ja inzwischen seit Jahren, dass Personalmangel insbesondere in der Pflege ein erhebliches Risiko für die Behandlungsqualität bis hin zu messbaren Erhöhungen der Patientensterblichkeit bedeutet. Im Mai wird vermutlich ein auf meine Initiative zurückgehendes Gutachten veröffentlicht zur Situation in Hessischen Krankenhäusern, dass das Problem bestätigen dürfte.
Neben Personalstandards sind auch viele weitere Maßnahmen nötig, mit denen wir uns in der Hessischen SPD intensiv befasst haben. Unsere Vorschläge für die Weiterentwicklung des Landeskrankenhausgesetzes füge ich ebenfalls bei.
Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen hat sich im Januar auf ihrer Jahrestagung auch mit der Ökonomisierung im Gesundheitswesen befasst und dazu eine klare Äußerung gefast, die die Notwendigkeit eines klaren Umdenkens notwendig macht. Auch diesen Beschluss füge ich bei.
Ich hoffe, es ist deutlich geworden, dass Ihre Position in der SPD auf starke Unterstützung trifft.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Spies
Weitere Fragen an Thomas Spies
Sehr geehrter Herr Meissner,
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur ersten Frage: Nein. Zur zweiten Frage: nach einer solchen (wissenschaftlichen) Erläuterung sollten Sie wohl eher einen Religionswissenschaftler oder Sektenexperten fragen.
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Zu Ihrer Frage denke ich, dass ich Theorien über Weltverschwörungen doch für sehr unwahrscheinlich halte - das wären ja viel zu viele beteiligte Mitverschwörer, als dass so etwas nicht längst aufgeflogen wäre. (...)
(...) Vermutlich wäre eine Petition an den thüringischen Landtag das beste Mittel für Sie. Erlauben Sie aber zugleich den Hinweis, dass Handeln der Gerichte (soweit es in Ihrem Fall auch um Gerichtsentscheidungen geht) aufgrund der verfassungsrechtlich zwingenden Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Justiz nicht durch Parlamente oder Regierungen unmittelbar überprüft werden kann. (...)
(...) Vielen Dank für Ihre Email. Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen befasst sich intensiv mit den genannten Fragestellungen und hat eine sehr kritische Haltung zur Ökonomisierung im Gesundheitswesen (vergl. Antrag G 9 zum Bundesparteitag auf www.spd.de ). (...)