Frage an Thomas Birk von Markus H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Hesselmann,

entschuldigen Sie, dass ich erst so spät antworte, aber ich habe zunächst versucht, herauszufinden, was der Bezirk in dieser Angelegenheit unternommen hat. Müll und Hundedreck sind nicht nur in der Umgebung des Winterfeldtplatzes sondern in sehr vielen Stadtteilen Berlins ein Problem.

Ich sitze im Petitionsausschuss und wir bekommen dazu viele Beschwerden. Sicher hat zu der Vermüllung beigetragen, dass den Bezirken im Rahmen der Kürzungen viel weniger Personal- und Sachmittel zur Verfügung stehen, um für die Instandsetzung und Pflege von Straßen, Kinderspielplätzen und Grünflächen aufzukommen. Ein weiteres Grundproblem liegt in der Kompetenzabgrenzung zwischen BSR und Bezirk. Berichten meiner grünen BezirkskollegInnen zufolge, konnten sich BSR und Bezirk erst nach vielen Verhandlungsrunden einigen, wer für welchen Reinigungsbereich im öffentlichen Straßenland und auf Grünflächen zuständig ist. Trotz dieser Klärung komme es immer wieder dazu, dass Beschwerden von BürgerInnen über ganz konkrete Müllprobleme erst Wochen später nachgekommen werde. Dies ist insofern unverständlich, als der Winterfeldtplatz und seine Umgebung den höchsten Reinigungsstufen entspricht.

Ein wirkliches Problem ist, dass man an den Dreck, der unter parkende Autos geweht wurde, schlecht dran kommt, weswegen der Wind immer von Neuem den Müll unter den Autos hervorwehen kann. Das Grundübel liegt natürlich bei den Hundebesitzer/innen, die den Kot ihrer Hunde nicht beseitigen. Hier hat sich die Lage zwar etwas gebessert, aber offensichtlich ist der gesellschaftliche Druck hier noch nicht ausreichend. Das Ordnungsamt ist mit seinen Kiezstreifen dafür zuständig, den Hundekot aufzuspüren und zu beseitigen. Das Ordnungsamt ist in einem solch großen Bezirk wie Tempelhof-Schöneberg personell sicher nicht in der Lage, die Hundehalter/innen ständig auf frischer Tat zu ertappen und die 35 Euro Bußgeld zu kassieren. Die Hundedreckmaschine habe ich tatsächlich ein paarmal in der Fuggerstraße, wo ich wohne, gesehen. Die Reinigungsmaschinen verschmieren u. U. mehr, als dass sie tatsächlich den Gehweg von Hundekot reinigen.

Meiner Ansicht nach sind drei Dinge pragmantisch zu bewerkstelligen:

1. Es bedarf einer berlineinheitlichen klaren Abgrenzung zwischen BSR und Bezirken und innerhalb der Bezirke, wer für die Rienigung zuständig ist.

2. Unabhängig von dieser Zuständigkeit, sollten BSR und Ordnungsämter über ein besseres Beschwerdemanagement verfügen, so dass Beschwerden unverzüglich nachgegangen wird, auch wenn die eigene Institution nicht für die Reinigung zuständig ist.

3. Der soziale Druck auf HundehalterInnen muss sich erhöhen. Da sind alle gefragt. Wer einen Hund in der Stadt hält, ist selbst für seinen Dreck verantwortlich. Einen Verweis auf die Hundesteuer lehne ich ab. Diese Probleme sollten auch in Einwohnerversammlungen angesprochen werden.

Ganz wird man dieses Problem aber nicht lösen können. Berlin hat auf absehbare Zeit nicht genug Geld, um hinter jeden Müllverursacher einen Müllbeseitiger zu stellen. Der Müllvermeidung und der Umwelterziehung kommen deswegen weiterhin große Bedeutung zu.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Birk