Frage an Thomas Adasch von Felix G. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Adasch,
aus welchen Gründen hat Ihre Partei die Lernmittelfreiheit abgeschafft und können Sie sich vorstellen, dies rückgängig zu machen?
Mit freundlichen Grüßen,
Felix Götze
Sehr geehrter Herr Götze,
die Lernmittelfreiheit hat dazu geführt, dass die Bücher an Schulen häufig veraltet und in einem kaum noch zu vertretbaren Zustand waren. Die Lernmittelfreiheit hat das Land zudem eine ganze Menge Geld gekostet. Das Geld kam nach dem Gießkannenprinzip allen zugute. Daher haben auch diejenigen von der Lernmittelfreiheit profitiert, die sie gar nicht nötig hatten. Mit Beginn der Schuljahres 2004/2005 hat die Landesregierung die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln eingeführt. Die Lernmittelausleihe ist ein Angebot an alle Eltern in Niedersachsen. Sie entlastet alle Eltern bei den Kosten für die Schulbücher und schafft gezielt Hilfe für diejenigen, die wirklich Hilfe nötig haben. Viele Eltern profitieren von der Mehrkinderregelung und zahlen ein ermäßigtes Entgelt. Durch die vollständige Freistellung vom Entgelt erhalten die zehn Prozent sozial Schwächeren die Schulbücher umsonst. Schließlich sorgt die Lernmittelausleihe für aktuelle Bücher in gutem Zustand. Ich halte diese Regelung für vernünftig.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Adasch
Weitere Fragen an Thomas Adasch
(...) Das neue KiTaG muss deshalb die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche frühkindliche Bildung erhalten und weiter ausbauen. (...)
(...) In Niedersachsen entscheidet jede Kommune für sich selbst, ob sie Straßenausbaubeiträge erhebt oder nicht. (...)
(...) als Polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und ehemaliger Polizeibeamter ist mir die Einsatzbereitschaft und Ausstattung der niedersächsischen Polizei ein wesentliches Anliegen. Entsprechend meinem parlamentarischen Kontrollauftrag stelle ich immer wieder Fragen zu diesen Punkten. (...)
Sehr geehrter Herr Stelter,
bitte konkretisieren Sie, um welche Anfrage es geht. Ich habe für das kommende März-Plenum insgesamt drei mündliche Anfragen gestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Adasch