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Stephan Mayer
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Frage von Peter K. •

Frage an Stephan Mayer von Peter K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Mayer,

entsprechend eines Entwurfs des Sekretariats des Geschäftsordnungsausschusses des Bundestages ist ein Einschränkung des Rederechts der Abgeordneten vorgesehen. Diese Vorhaben deckt sich nicht mit meiner Auffassung von Demokratie und freier Meinungsäusßerung, besonder nach 40 Jahren persönlich gelebter Erfahrung DDR. Mich würde Ihre Meinung zu diesem Vorhaben interessieren.

Mit freundlichen Grüssen

Peter Knauer

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Knauer,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage zur Reform des Rederechts für Abgeordnete im Bundestag auf www.abgeordnetenwatch.de. Bitte verzeihen Sie die Verspätung meiner Antwort.

In Anbetracht der Tatsache, dass Herr Alois Graf am 15. April 2012 ebenfalls eine Frage zur Rederechtsreform auf dieser Plattform gestellt hat, erlaube ich mir, Sie auf meine Antwort auf seine Frage zu verweisen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Ihr

Stephan Mayer

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