Frage an Rita Schwarzelühr-Sutter von Paulina P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Paulina,

vielen Dank für Deine Nachricht über abgeordnetenwatch.de, in der Du Deinen Unmut zum Thema Politikverdrossenheit zum Ausdruck bringst. Zunächst einmal finde ich es wirklich toll, dass Du Dich mit Deinen Fragen zur Politik in Deutschland an mich als Bundestagsabgeordnete für Deinen Wahlkreis gewendet hast. Dass Du mir schreibst, zeigt mir persönlich, dass es viele junge Menschen in unserer Region gibt, die durchaus politisch etwas bewegen wollen und sich engagieren. Das erlebe ich auch in den vielen Gesprächen mit den Schülerinnen und Schülern, die mich im Deutschen Bundestag besuchen. Die Jugendlichen wollen gehört werden und sie haben selbst ein genaues Bild von dem, was für Sie eine gute Politik ausmacht und fragen durchaus auch kritisch nach. Ich danke Dir jedenfalls schon mal an dieser Stelle für Dein Schreiben und das damit verbundene Engagement!

Natürlich möchte ich gerne auf Deine Fragen eingehen, die Du mir in Deiner Nachricht gestellt hast. Du fragst, ob die Berichterstattung der Medien die Standpunkte von Parteien und Politikern maßgeblich beeinflusst. In meinen Augen haben die Medien in unserer Gesellschaft die sehr bedeutende Aufgabe die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land über das aktuelle Geschehen, auch in der Politik, zu informieren und auch kritisch zu hinterfragen sowie Missstände aufzudecken. Wichtig für unsere Demokratie ist, dass Bürgerinnen und Bürger aus einer Vielzahl von Quellen die Möglichkeit haben sich zu informieren. Deswegen ist in Deutschland, aber auch weltweit, die Pressefreiheit ein so bedeutendes Gut. Auch Politikerinnen und Politiker verfolgen natürlich die in den verschiedenen Medien zum Teil sehr unterschiedlich geführten Diskussionen zu bestimmten Themen. Ich kann an dieser Stelle nur für mich sprechen, wenn ich sage, dass Medien zur Meinungsbildung beitragen. Eine unmittelbare Beeinflussung der von Dir angesprochenen Klarheit der Statements von Parteien und Politikern sehe ich jedoch nicht. Zumal nach meiner Auffassung eine gute Politikerin bzw. ein guter Politiker besonders auch an ihrer bzw. seiner Glaubwürdigkeit gemessen wird. Mir ist es wichtig, dass ich bei meiner Arbeit als Politikerin aus meinen eigenen menschlichen und politischen Überzeugungen heraus die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in unserer Region bestmöglich vertrete.

Du fragst mich auch danach, was meiner Meinung nach nötig ist, um ein ideenreiches Diskussionsklima in der Politik zu schaffen. Nun weiß ich nicht ganz genau, wie Du das meinst, aber so viel zu dieser Frage von meiner Seite: Demokratie lebt auch von der Diskussion und dem Kompromiss. Das stellst Du auch am Ende Deines Schreibens wunderbar treffend fest. In Deutschland diskutieren wir gerne und viel über Politik. Durchaus lässt die Art der Diskussion an der ein oder anderen Stelle sehr zu wünschen übrig. Wichtig ist aber, dass wir überhaupt diskutieren. Und wichtig ist auch, dass sich die Menschen einbringen und für ihre Rechte einstehen. Nur auf der Grundlage einer guten Diskussion mit der Abwägung einer Vielzahl von Interessen können wir gute Kompromisse im Sinne der Menschen und des Gemeinwohls erreichen. Davon bin ich überzeugt.

Des Weiteren sprichst Du das Thema Lobbyismus an. Bei der Erarbeitung neuer Gesetze ist es wichtig, dass wir alle Interessenslagen kennen. Nur wenn wir die Interessen aller Beteiligten, ob Bürgerinnen und Bürger, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, Wirtschaftsverbänden oder aber Umweltverbänden etc. kennen, haben wir die Möglichkeit durch intensive Diskussion und nach kritischer Abwägung uns ein Bild zu machen und vor diesem Hintergrund zum Wohle der Gesellschaft eine Entscheidung zu treffen.

Ich hoffe ich konnte Deine Fragen ausreichend beantworten. Auch möchte ich gerne noch einmal auf die von mir eingangs angesprochenen Besuche von Schülerinnen und Schülern bei mir im Bundestag zu sprechen kommen. Vielleicht möchtest Du bei Deiner Klassenlehrerin bzw. Deinem Klassenlehrer mal anregen, dass ihr gemeinsam eine Fahrt nach Berlin unternehmt und ihr gemeinsam den Deutschen Bundestag besucht. Gerne kannst Du Dich für weitere Informationen dazu auch erstmal an mein Büro wenden (E-Mail: rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de ). Natürlich kannst Du mir auch bei weiteren Fragen und Anliegen gerne hierher schreiben. Ich freue mich von Dir zu hören.

Mit freundlichen Grüßen
Rita Schwarzelühr-Sutter