Frage an Nadine Schön von Dieter N. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Neustrass,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die existierende Belastung der Menschen im Saarland durch militärischen Fluglärm ist mir, aber auch der Bundesregierung bekannt. Allerdings kann nach meiner eigenen Wahrnehmung von Lärmterror, der krank macht, keine Rede sein. Natürlich empfinden Menschen Lautstärken unterschiedlich sensibel. Aus zahlreichen Gesprächen in den vergangenen Jahren mit den Menschen vor Ort und auch eigener persönlichen Erfahrung kann ich aber mit Fug und Recht behaupten, dass ein Teil der Bevölkerung im nördlichen Saarland sich zwar in der Tat an militärischen Übungsflügen stört, dies aber überwiegend als nicht belastender wahrgenommen wird als andere Lärmquellen. Dennoch ist es mir ein Anliegen, dass die Menschen im Saarland nicht über Gebühr von militärischem Fluglärm belastet werden. Deshalb habe ich in den vergangenen Jahren regelmäßig in Gesprächen mit den jeweiligen Staatssekretären im Bundesverteidigungsministerium auf die Situation im Saarland hingewiesen. Darüber hinaus wird im Rahmen einer eigens eingerichteten Arbeitsgruppe Fluglärm Saarland/Rheinland-Pfalz unter Vorsitz des Bundesministeriums der Verteidigung gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, den Bundesländern Saarland und Rheinland-Pfalz sowie Vertretern der US-Streitkräfte der militärische Flugbetrieb in der Region in halbjährlich stattfindenden Treffen erörtert. Die Tätigkeit der Arbeitsgruppe Fluglärm Saarland/Rheinland-Pfalz befasst sich mit Themenbereichen von grundsätzlicher und langfristiger Natur. Dessen ungeachtet werden auf den jeweiligen Arbeitsgruppensitzungen auf Anfrage der Bundesländer auch Einzelfälle erörtert. Dies schließt Untersuchungen von Fluglärmbeschwerden durch Bürgerinnen und Bürger ein. Über die zuständigen Stellen im saarländischen Innenministerium können Sie Ihre Beschwerden unmittelbar vorbringen.

Es ist unser Ziel, die Belastungen für die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten. Deshalb gibt es klare Regeln für Übungsflüge und diese wurden über die Jahre hinweg kontinuierlich verschärft. Klagen über Verstöße gegen diese Regeln, etwa Übungsflüge außerhalb der dafür vorgesehenen Uhrzeiten, wird von offizieller Stelle umgehend nachgegangen. Sowohl Bundeswehr als auch die verbündeten Armeen müssen sich an geltendes Recht bezüglich des gewählten Zeitraums der Übungstätigkeiten als auch im Hinblick auf Immissionen halten, so dass keine gesundheitlichen Folgen zu erwarten sind.

Mit freundlichen Grüßen
Nadine Schön