Frage an Nadine Schön von Doris B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Schön,
wie lange geht der militärische Spuk in der Luft noch weiter. Diese Lärmbelästigung einschließlich Giftstoffe sind so gesundheitsschädlich, dass es unverantwortlich ist, so dass die Regierung langsam Schmerzensgeld zahlen muß.
Ich habe mir hier ein kleines Haus gekauft. Als Rentnerin, als Altersruhesitz.
Statt Ruhe und Frieden sind seit einer Woche nur noch militärische Lärmbelästigungen auszuhalten. Die Regierung verlangt 6,5 % Grunderwerbsteuer. So eine Frechheit. Sie müßte mindestens das Doppelte an Schmerzengeld den Eigentümer zahlen.
Und: N I E M A N D gibt Auskunft!!!!! Wer Geld zahlt, sollte dafür auch Leistung erhalten. Mit meinen 62 Jahren habe ich schon genug Steuern gezahlt. Dafür sollte auch etwas getan werden - es geht doch immerhin um die Bürger.
Wann hört dieser Schwachsinn in der Luft auf?????
Mit freundlichen Grüßen
Doris Backes
Sehr geehrte Frau Backes,
die Problematik der militärischen Übungsflüge im Nordsaarland begleitet mich schon seit Jahren.
Da ich selbst in Tholey wohne und auch dort aufgewachsen bin, kenne ich die Problematik seit meiner Kindheit. Daher kann ich auch aus eigener persönlicher Erfahrung behaupten, dass der militärische Fluglärm in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten massiv reduziert wurde. Als Kind habe ich da noch ganz andere Zeiten erlebt. Von derartigen Lärmbelästigungen aus früheren Zeiten sind wir nach meiner Einschätzung mittlerweile weit entfernt.
Ich will auch darauf hinweisen, dass die Empfindung der Lautstärke von militärischem Flugbetrieb sehr unterschiedlich ist und einige Menschen sensibler reagieren als der Großteil der Bevölkerung. Aufgrund zahlreicher Gespräche in den vergangenen Jahren muss ich feststellen, dass der weitaus größte Teil der Menschen im nördlichen Saarland keinen Anstoß an den militärischen Übungsflügen nimmt. Beim Beschwerdetelefon melden sich überwiegend die gleichen ca. 15 Personen.
Nichtsdestotrotz ist es unser Ziel, die Belastungen für die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten. Deshalb gibt es klare Regeln für Übungsflüge und diese wurden über die Jahre hinweg kontinuierlich verschärft. Klagen über Verstöße gegen diese Regeln, etwa Übungsflüge außerhalb der dafür vorgesehenen Uhrzeiten, wird von offizieller Stelle umgehend nachgegangen. Sowohl Bundeswehr als auch die verbündeten Armeen müssen sich an geltendes Recht bezüglich des gewählten Zeitraums der Übungstätigkeiten als auch im Hinblick auf Immissionen halten, so dass keine gesundheitlichen Folgen zu erwarten sind.
Wir haben diese weitreichenden Verbesserungen im Schulterschluss mit Landesregierung und Landkreis durch zahlreiche Gespräche mit den beteiligten Akteuren erreicht und diesen Weg werden wir auch weiter gehen, um den Fluglärm in Zukunft noch weiter zu senken. Das ist unser Anspruch für die Zukunft. Bei uns Abgeordneten steht das Thema für weitere Verbesserungen immer auf der Agenda.
Ich hoffe, Ihnen meine Sichtweise dargelegt und Ihr Anliegen damit beantwortet zu haben.
Nadine Schön
Weitere Fragen an Nadine Schön
Die Bundeswehr versucht eine möglichst gleichmäßige Verteilung des Flugbetriebs in ganz Deutschland zu erzielen, was aber z.B. wegen begrenzter infrastruktureller Möglichkeiten nicht immer optimal durchzuführen ist.
Die Maskenpflicht im Unterricht ist inzwischen in allen Bundesländern gefallen. Auch im Saarland gibt es seit dem 2. April 2022 keine allgemeine Maskenpflicht an den Schulen mehr.
Nach wie vor gilt: Die Corona-Impfung ist unser bestes Mittel, um die Corona-Pandemie einzudämmen, unser Gesundheitssystem langfristig zu entlasten und uns insbesondere vor schweren Krankheitsverläufen zu schützen.
Weitere Gründe für die hohen Inzidenzen seien außerdem die Nähe zu den Hochinfektionsgebieten, u.a. in Skandinavien und den Niederlanden.