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SPD
• 31.08.2009

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich auch weiterhin für die bundesweite Volksabstimmung einsetzen werde und hoffe, dass es irgendwann eine Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat dafür geben wird. (...)

Frage von Sven L. • 23.08.2009
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SPD
• 27.08.2009

(...) Solche komplexen Entscheidungen können gerade am Verfassungsgericht bis zu mehreren Jahren dauern. Bis dahin hätten die Verträge gewirkt und diese hätten auch Ausweitungen auf andere Bereiche ohne einen öffentlichen, transparenten und demokratischen Gesetzgebungsprozess zugelassen. (...)

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SPD
• 21.08.2009

(...) Gerade die soziale Absicherung ist ein zentraler Bestandteil des Kreativpaktes, den wir zwischen Politik und Kultur bzw. den Künstlern schließen wollen. (...)

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SPD
• 10.08.2009

(...) Gerade diese unabhängige Kontrolle kann aber selbstverständlich erst dann geschehen, wenn die Gesetzesgrundlage in Kraft getreten ist und die Arbeit aufgenommen wurde. Ich werde mich weiterhin persönlich dafür einsetzen, dass dem von uns als SPD verankerten Prinzip "Löschen vor Sperren" auch wirklich Rechnung getragen wird. (...)

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SPD
• 17.08.2009

(...) Aus meiner Sicht kommt der Pflege und Förderung der deutschen Sprache eine hohe Bedeutung zu. Die deutsche Sprache ist ein grundlegender Teil unserer Kultur und ermöglicht es uns, in einen kommunikativen Austausch miteinander zu treten, sowie gemeinsame Werte und Vorstellungen von unserer Gesellschaft zu teilen. (...)

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