Miriam Noa
SPD
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Frage von Max K. •

Frage an Miriam Noa von Max K. bezüglich Medien

Hallo, würden Sie dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag im Abgeordnetenhaus zustimmen und damit die Haushaltsabgabe einführen?

vielen Dank und Gruß

Antwort von
SPD

Lieber Max Kleinert,

das Abgeordnetenhaus von Berlin hat den Rundfunkgebührenstaatsvertrag bereits am 20. Mai 2011 ratifiziert, die Frage stellt sich für mich also in dieser Form nicht mehr.

Trotzdem ein paar Worte dazu: Ich finde es prinzipiell richtig, wenn zukünftig pauschal von jedem Haushalt eine Abgabe für die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radioangebote erhoben wird. Fast jeder verfügt über Empfangsgeräte und kann die Angebote nutzen. Bisher ist die Erhebung der GEZ-Gebühren sehr unbefriedigend und ungerecht, da viele die Zahlung verweigern, was es für die Ehrlichen teurer macht. Manchmal ist eine pauschale und einfache Erhebung ohne Ausweichmöglichkeiten gerechter, zum Beispiel auch für kleinere Betriebe. (Und die lästigen GEZ-Hausbesuche entfallen damit auch.) Die öffentlich-rechtlichen Angebote sind mir sehr wichtig. Sie sind in der Qualität in der Regel viel besser als die Privaten und bieten eine hohe Programmvielfalt. Sie sichern einen unabhängigen Journalismus und kulturelle Angebote. Der Vergleich mit anderen Ländern zeigt: Die Öffentlich-rechtlichen sind gut für unsere Medienlandschaft.

Viele Grüße,
Ihre Miriam Noa