Antwort von Milan Berger
PIRATEN
• 16.09.2009

(...) ich bin generell gegen eine Zwangsabgabe wie die GEZ sie darstellt, ebenso habe ich ein Problem wie mit diesen Abgaben umgegangen wird, es fliesst hier zuviel Geld in Projekte die nicht fuer jeden Buerger zugaenglich sind, auch wenn dieser Interesse an den "Oeffentlich Rechtlichen" haben sollte. Ich denke hier an die digital ausgestrahlten Programme von ARD und ZDF die mit einem herkoemmlichen TV Geraet nicht empfangen werden koennen, die jedoch ueber die Gebuehr finanziert wird. (...)

Antwort von Milan Berger
PIRATEN
• 11.09.2009

(...) Mit der jetzigen Regierung wäre das also undenkbar. Wenn sich aber die Piratenpartei bei der Wahl durchsetzt, dann hätten wir eine vereinfachung des Urheberrechts, weniger Überwachung, weniger Bürokratie und somit mehr Geld in den Kassen. Dann wäre auch das BGE ohne soziale Einschnitte ein Thema, dass man angehen könnte. (...)

Antwort von Milan Berger
PIRATEN
• 08.09.2009

(...) natürlich entscheide ich nach meinem besten Gewissen, dazu bin ich meinen Wählern, sowie meiner charakterlichen Integrität verpflichtet. Allerdings ist der Fraktionszwang bei einer geschlossenen Partei, wie den Piraten, in welcher alle an einem Strang ziehen gar nicht gegeben. Das ist einer der Punkte, die uns von den "etablierten Parteien" unterscheiden: Wir sind alle auf gleichem Kurs. (...)

Antwort von Milan Berger
PIRATEN
• 08.09.2009

(...) Es werden keine Daten auf der Karte ansich gespeichert, es ist also fraglich ob Beispielsweise aus dem Krankentransport heraus Daten abgefragt werden koennen. Jedoch beginnt hier schon das erste Problem, da weder die Uebermittlung der sensiblen Daten noch die Speicherung der Daten ansich genormt wurde. Auch gibt es kein Konzept wer auf die Schluessel zugreifen darf. (...)

Antwort von Milan Berger
PIRATEN
• 02.09.2009

(...) ich gehoere zu den klaren Befuerwortern eines bedingungslosen Grundeinkommens und sehe dies auch in unserem Grundgesetz verankert. Durch ein Grundeinkommen wird Ausbeutung ueber den Arbeitsmarkt verhindert und wird sicherlich vielen die insgeheim schon resigniert haben helfen, wieder neuen Mut und Kraft zu schoepfen und sich auf den Weg zur Arbeitssuche zu begeben, dies ist wichtig fuer die Gesellschaft und auch unsere Wirtschaftskraft. (...)

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