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Jens Koeppen
CDU
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Frage von Julian T. •

Frage an Jens Koeppen von Julian T. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Koeppen,

als Eberswalder Neubürger wende ich mich mit meinen Fragen zur Atompolitik an Sie als meinen Wahlkreisabgeordneten der Regierungskoalition, angeregt durch die Internetplattform Campact, bei der ich seit einiger Zeit aktives Mitglied bin.

Warum sollen die AKWs länger laufen, obwohl sie bereits sehr alt sind, obwohl es immer wieder Unfälle in deutschen AKWs gibt, die sogenannten Störfälle, obwohl bei einem Großunfall wieder einmal die Sozialgemeinschaft und nicht die reichen Betreiberkonzerne haften, obwohl im Nahbereich der Meiler erhöhte Leukämieraten nachgewiesen sind, obwohl die Frage einer Endlagerung offensichtlich letztlich unlösbar ist?

Die Liste könnte ich noch fortsetzen, die mangelnde Sicherheit gegenüber Terroranschlägen ist noch meine geringste Sorge darunter. Was mich auch wundert, ist warum die AKWs weiterhin gefördert werden sollen, wenn ohnehin damit zu rechnen ist, dass der Rohstoff Uran, der unter ungeheuerlichen Umweltauswirkungen abgebaut wird, in wenigen Jahrzehnten zu Ende ist. Und daneben wird doch die Entwicklung nachhaltiger Energieerzeugung blockiert.

Ist es nicht auch so, dass die Kraftwerksbetreiber bei längeren Laufzeiten erst richtig Profit machen können, quasi die berühmte Lizenz zum Gelddrucken bekommen?

Ich freue mich auf Ihre Antworten und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Julian Traublinger

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Traublinger,

vielen Dank für Ihre kritischen Anmerkungen. Ich unterstütze die Nutzung von Kernkraft und auch die Kohlenutzung als Brücke für einen Übergang ins Zeitalter der erneuerbaren Energien. Ein Ausstieg zum jetzigen Zeitpunkt oder in 10 Jahren, würde unsere sichere, bezahlbare Energieversorgung in Frage stellen. Schon heute sind wir stark von Importen aus unsicheren Drittländern abhängig. Diese Importabhängigkeit freiwillig massiv zu steigern, halte ich schlicht für falsch.

Zudem wäre dieser Ausstieg nur ein Ausstieg aus der Kernenergieproduktion aber nicht aus der Kernenergienutzung. Eine derartige Ausstiegsdiskussion und Energiepolitik ist unredlich.

Der Ausstiegszeitpunkt wurde von der rot-grünen Bundesregierung politisch gewählt und nicht an Hand von Entwicklungen auf dem Energiemarkt bzw. nicht von der zuverlässigen Verfügbarkeit erneuerbarer Energien abhängig gemacht.

Die fehlende wissenschaftliche Bewertung, wann die Energieversorgung in Deutschland sicher und bezahlbar ohne Kernkraft möglich ist, wurde von der jetzigen Bundesregierung eingeholt. Die Experten haben entsprechende Empfehlungen abgegeben, die derzeit im Parlament diskutiert und in den kommenden Wochen abgestimmt werden. Eine Verlängerung der Laufzeit wird mit einer Gewinnabschöpfung verbunden, d.h. Gewinne der Energieunternehmen müssen zum Teil in einen Fonds eingezahlt werden. Aus diesen Fonds werden Investitionen in Erneuerbare Energietechnologien, Energieforschung und in Stromnetze aber auch Energieeffizienzmaßnahmen finanziert. Die Zusatzgewinne werden somit zum großen Teil dafür verwendet, eine klimafreundliche und sichere Energieversorgung - ohne weitere Nutzung der Kernkraft - sicherzustellen.

Leider ist die Frage der Endlagerung noch nicht gelöst. Über viele Jahre wurde diese Problematik von der rot-grünen Bundesregierung - hier von Umweltminister Trittin - aber auch vom SPD-Umweltminister Gabriel, von der Tagesordnung genommen und ein jahreslanges Moratorium ausgesprochen. Das war falsch. Daher hat Umweltminister Röttgen entsprechendes Engagement dieser Bundesregierung für die Lagerung öffentlich dargelegt, das Moratorium aufgehoben und die ergebnisoffenen Untersuchungen somit wieder ermöglicht.

In der Hoffnung, Ihnen meine Position näher gebracht zu haben, verbleibe ich

Mit besten Grüßen

Jens Koeppen MdB

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