Herbert Frankenhauser

Sehr geehrter Herr Dr. Mayer,

vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch vom 31. August 2008.

Sehr geehrter Herr Baumgartner,

vielen Dank für Ihre Frage vom 27. August 2008 auf Abgeordnetenwatch.

(...) Leider waren Sie in meinem Wahlkreis nicht zu ermitteln. Ich hoffe, Sie haben Verständnis dafür, dass ich aus Kapazitätsgründen nur Fragen von Bürgen aus meinem Wahlkreis München-Ost beantworten kann. Da Sie meinen Informationen zufolge aus Dachau kommen, möchte ich sie bitten, Ihre Frage an Ihre oder Ihren Bundestagsabgeordnete/-n in Dachau zu richten. (...)

(...) Peter Gauweiler, der ebenfalls gegen den Vertrag gestimmt hat, hat bereits vor einiger Zeit diesbezüglich Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Da wir beide den Vertrag für nicht Verfassungskonform halten, unterstütze ich seine Klage und warte auf die Entscheidung des Gerichts in dieser Angelegenheit. (...)

(...) Zu Ihren Vorschlägen, das Bildungssystem in Deutschland verstärkt finanziell zu fördern, kann ich Ihnen sagen, dass die Bundesrepublik in den letzten Jahren sehr viel in diesen Bereich investiert hat. Gleichwohl bedarf es noch einigen Anstrengungen, bevor wir wieder mit dem ganzen System zufrieden sein können. (...)

(...) Eine Rückkehr zum Vertrag von Nizza halte ich nicht für notwendig, wenn der Lissabon Vertrag vernünftiger ausgehandelt worden wäre, hätte ich ihm nicht die Zustimmung verweigert. Wie bereits erwähnt, können Sie die Gründe, warum ich gegen das Vertragswerk gestimmt habe, auf dieser Seite nachlesen. (...)