Frage an Gerd Will von Sebastian S. bezüglich Bildung und Erziehung
Lieber Kandidat,
meine Frage bezieht sich auf die Studiengebühren in Niedersachsen. Nur Bayern und Niedersachsen halten an den Studiengebühren fest. 500 € jedes Semester, das macht 5000 € für ein Studium bis zum Master.
Ich studiere in Osnabrück, die Hochschule sitzt auf einem Geldberg á la Dagobert Duck. Vor einigen Wochen habe ich ein Projekt durchgeführt. Wir haben Eigenfrequenzen von einem Bauteil am Computer simuliert. Hinterher wurde dieses Bauteil in unserer Werkstatt der Hochschule gefertigt, um die Wartezeit zu verkürzen wollten wir selber Hand anlegen und das Bauteil selber bauen. Auf Anfrage nur die Beschaffungskosten wieder zu bekommen, kam die Antwort: Das geht nicht, dafür ist kein Geld da. Was teilweise von den Studiengebühren angeschafft wird ist ziemlich lächerlich (ein Beispiel ein "Aufenthaltsraum/Partyraum" für ca. 1.000.000 €) Die Hochschulen wissen einfach nicht wohin mit dem Geld, zurückzahlen fürden Sie es auch nicht.
Zudem habe ich heute in der "Lingener Tagespost" gelesen zum Thema "Kurzarbeit und Minijobs" (28.12.2012, S.10): Die Verdienstgrenze für Steuerbefreiung wird von 400 € auf 450 € hochgesetzt. Für BAföG (Bundesausbildungsförderungsgesetz)-Empfänger bleibt weiterhin die 400 € Grenze. Welcher Politiker (der übrigens nie Studiengebühren zahlen musste) hat das denn entschieden und warum?
Die Frage ist auch sowieso ,bei 40-45 h pro Woche, wo man als Student noch einen "Minijob" hinpacken will?
Ein zweites Thema der "Lingener Tagespost" (S.10) "Studenten":
Bei der Bafög-Rückzahlung gibt es ab 2013 nicht mehr die Möglichkeit Geld zu sparen, als Belohnung zu den 30 % Besten dazu zu gehören oder 1 Semester eher fertig zu werden.
Warum wird auch hier mal wieder quasi an das Portemonnaie des armen Studenten gegangen?
Schonmal ausgerechnet wieviel ein Arbeitsloser + Minijob verdienen kann und das mit einem Student verglichen?
Wie steht Ihre Partei zu den Studiengebühren? Was planen Sie für die Zukunft?
Viele Grüße,
Sebastian Scholz
Sehr geehrter Herr Scholz,
Vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir werden ab dem Jahr 2014 die Studiengebühren, die jährlich über 100 Mio € betragen in Niedersachsenbetragen, abschaffen. Deshalb 2014 weil wir gleichzeitig wir sicherstellen müssen, dass die die Hochschulen in Niedersachsen weiterhin Landesmittel erhalten, um ihre Aufgaben erledigen zu können.
Die den Hochschulen zur Verfügung gestellten Mittel bedürfen auch weiter einer ordentlichen Verwendung, unabhängig davon, ob sie aus allgemeinen Landesmitteln oder Studiengebühren finanziert werden.
Bei der Lohnfindung kämpft meine Partei seit 2005 in Niedersachsen für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 €. Der BaföG-Vergleich wird von Ihnen verständlicherweise als ungerecht empfunden. Mit einem gesetzlichen Mindestlohn gäbe es die von Ihnen beschriebene Ungerechtigkeit erst gar nicht. Für die BaföG-Gesetzgebung und die BaföG-Sätze ist allerdings der Bund direkt zuständig. Das müsste dann bei den Bundestagsabgeordneten angemahnt werden. Ich wünsche Ihnen trotzdem weiter ein erfolgreiches Studium in Osnabrück.
Mit freundlichen Grüßen
MdL Gerd Will
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