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Florian Bernschneider
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Frage von Kader B. •

Frage an Florian Bernschneider von Kader B. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Bernschneider,

man liest es in der Tageszeitung, bemerkt es wenn man die Straße entlang geht und hört davon in den ewig langen Debatten. Unsere deutsche Bevölkerung wird zunehmend älter.

Heute laß ich in der LVZ einen Artikel zu den aktuellen Informationen des Statistischen Bundesamtes zu den Anteilen der über 65 Jährigen an den Bevölkerungszahlen der verschiedenen Bundesländer. Die Überschrifft "Sachsen mit höchstem Renten-Anteil" hatte mich aufmerksam gemacht. Da ich außerhalb meiner Unterrichtszeiten und Freizeitaktivitäten keinen Kontakt zu den älteren Menschen in unserer Gesellschaft pflege, außer in meinem Familienkreis, war mir die Ernsthaftigkeit dieses Themas kaum bewusst.

Laut Statistischem Bundesamt sind 24,7% der Bevölkerung Sachsens im Rentenalter und in 10 Jahren werden es wohl schon rund 33% sein.

Angesichts der Tatsache, dass viele junge und gutausgebildete Menschen Deutschland verlassen, um in einem anderen Land besser verdienen zu können, stellt sich mir die Frage ob ich später einmal überhaupt noch soetwas wie Rente erwarten kann oder die soziale Kälte, solidarische Inaktivität und Altersarmut in Zukunft die Oberhand gewinnen werden und ob Sie und Ihre Parteigenossen in der FDP an Vorschlägen und Ideen zur "demografischen Revolution" arbeiten um den Wohlstand der deutschen Bevölkerung in der Zukunft auch im Alter zu gewährleisten?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte/r Frau/Herr Boltze,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Rente und Altersvorsorge.

Sie haben Recht, unsere Bevölkerung wird zunehmend älter. Das ist erst mal ein großes Glück und Folge des medizinischen Fortschritts sowie sich stetig verbessernder Lebensumstände der Menschen in unserem Land. Der demografische Wandel bringt allerdings gesellschaftliche Herausforderungen in den verschiedensten Bereichen mit sich. So wird z. B. der Pflegebedarf in den nächsten Jahren deutlich ansteigen.

Die zunehmende Alterung der Gesellschaft hat auch gravierende Auswirkungen auf die staatliche Rente. So stehen immer weniger Beitragzahler immer mehr Rentnern gegenüber. Tatsächlich tragen die heutigen Beitragszahler eine sehr hohe Beitragslast, die die heutigen Rentner selbst nie schultern mussten. Die Beitragssätze sind von anfänglich 14 Prozent auf heute 19,9 Prozent gestiegen. Daher gibt es für die Jahrgänge ab etwa 1970 aus dem Umlageverfahren kaum oder keine positiven Renditen mehr. Zugleich muss die staatliche Rente mit rund 80 Milliarden Euro pro Jahr aus dem Bundeshaushalt bezuschusst werden, da die Beiträge trotz Rekordbeitragssätzen bei Weitem nicht ausreichen, um die Ausgaben zu decken. Mittlerweile machen die Bundeszuschüsse gut ein Viertel der Gesamteinnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung aus. Das Umlageverfahren stößt mehr und mehr an seine Grenzen.

Aus diesem Grund setzen sich die Liberalen dafür ein, neben der staatlichen Rente die betriebliche und private Altersvorsorge weiter zu stärken. Nur auf diesem Wege können die Belastungen generationengerecht verteilt werden. Hinzu kommt, dass die Arbeitsfähigkeit der Menschen im Alter sehr unterschiedlich ist. Ein starres Renteneintrittsalter entspricht unserer Auffassung nach nicht mehr den Wünschen der Menschen. Daher setzt sich die FDP für einen flexibleren Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand ein. Die Versicherten sollen ab dem 60. Lebensjahr bei versicherungsmathematisch korrekten Zu- und Abschlägen den Zeitpunkt ihres Renteneintritts frei wählen können. Voraussetzung ist, dass ihre Ansprüche aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Rente über dem Grundsicherungsniveau liegen. Ein entsprechender Prüfauftrag findet sich auch im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP wieder.

Aufgrund des demografischen Wandels und des sich bereits ankündigenden Fachkräftemangels werden Unternehmen, die erfahrene Arbeitnehmer an sich binden und entsprechende Arbeitsplätze einrichten, zukünftig deutliche Wettbewerbsvorteile haben. Dies ist nicht nur im Interesse der Unternehmen und des Wirtschaftsstandortes Deutschland wichtig. Eine bessere Einbindung und einen längeren Verbleib der Menschen in Arbeit hilft nicht nur Altersarmut vorzubeugen, sondern trägt dazu bei, die Kenntnisse, Kompetenzen und Kreativität älterer Menschen für unsere Gesellschaft nutzbar zu machen. Folgerichtig wendet sich die christlich-liberale Koalition entschieden gegen jede Form von Altersdiskriminierung und will, um die Beschäftigung älterer Menschen zu fördern, alle Barrieren für Arbeit im Alter beseitigen.

Darüber hinaus wird deutlich, dass wir es uns nicht länger leisten können, dass eine große Zahl junger Menschen unsere Schulen ohne Abschluss verlässt und nicht ausbildungsfähig ist. Wir brauchen aufgrund des Fachkräftemangels, der durch die demografische Entwicklung noch verschärft wird, jedes Talent. Deshalb hat die christlich-liberale Koalition beschlossen, den Bereich Bildung und Forschung von den notwendigen Sparanstrengungen auszunehmen. Trotz der bestehenden Haushaltskrise werden wir hier in den kommenden Jahren zusätzlich 12 Milliarden Euro investieren. Das ist eine Investition in kommende Generationen und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Im Zusammenhang mit einer rückläufigen Bevölkerungszahl muss die Politik, davon bin ich absolut überzeugt, auch den Mut haben, über Infrastrukturrückbau zu beraten. Das werden ohne Zweifel schwierige Debatten, aber auch diese müssen geführt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Bernschneider