Frage an Erika Steinbach von Dieter K. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Steinbach,
in einem Interview mit frontal 21 (Thema "Positivliste") antwortete Ihr Fraktionskollege Horst Seehofer vor längerer Zeit auf die Frage:
"Heißt das dann, dass die Lobby wirklich so stark war, dann die Pharmalobby, gegen die Politik und Sie quasi dann zurückziehen mußten?" wie folgt:
"Ja, das ist so seit 30 Jahren bis zur Stunde, dass sinnvolle, strukturelle Veränaderungen, auch im Sinne von ´mehr sozialer Marktwirtschaft´ im Gesundheitswesen nicht möglich sind wegen des Widerstandes der Lobbyverbände."
Diese Grundaussage verstärkte er im weiteren Verlauf des Interviews ausdrücklich und er sprach von der Machtlosigkeit der Politik.
Sehen Sie, sehr geehrte Frau Steinbach, die Lage ähnlich wie Ihr erfahrener Parlamentskollegen?
Für wie stark halten Sie persönlich den Einfluss von Lobbyverbänden? Spielte dieser Einfluss auch bei der Gestaltung des aktuellen Sparpaket eine wichtige Rolle -Stichwort Subventionsabbau- ?
Link zum Interview mit Horst Seehofer: http://www.diebuergerlobby.de/wirtschaft/6025/
Vielen Dank für eine klare Stellungnahme.
Freundliche Grüße aus Frankfurt
Dieter Klemke
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