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Eckhardt Rehberg
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Frage von Helena B. •

Frage an Eckhardt Rehberg von Helena B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Rehberg,
Die Klimakrise ist Realität geworden. Mich haben besonders die starken Feuer in Australien und im Amazonas beunruhigt. Europa erhitzt sich sehr schnell und zudem haben wir nun auch in Deutschland bereits zwei Dürren erlebt. Unsere Felder und Wälder sind in schrecklichem Zustand. Wenn es so weiter geht wie bisher, frage ich mich, wie wir und unsere Kinder in Zukunft leben werden? Wird die Landwirtschaft genügend Lebensmittel produzieren? Werden wir auch landesweite Feuer haben? Wenn wir etwas dagegen tun wollen, dann müssen wir schnell handeln, was nur durch die gesamte Gesellschaft getan werden kann und sollte. Manche Organisationen schlagen hierfür BürgerInnenversammlungen vor, um die Frage der Klimawandelvermeidung – ggf. auch polarisierender Fragen – mit allen Kräften gemeinsam zu beantworten. Würden Sie BürgerInnenversammlungen als Instrument befürworten, um solche Entscheidungen mit großer Legitimität zu treffen? Könnte so gegen die Klimakatastrophe vorgegangen werden? Bitte antworten Sie mir. Ich mache mir schreckliche Sorgen und engagiere mich daher ehrenamtlich in diesem Bereich.
Herzliche Grüße,
H. B.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau B.,

ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Frage.

Ob Bürgerversammlungen ein geeigneter Ansatz sind, bezweifle ich.

Ich sehe viel mehr die Gefahr, dass die parlamentarische Demokratie unterlaufen werden könnte.

So protestiert Extinction Rebellion, die Bürgerversammlungen fordert, etwa mit kalkulierten Gesetzesbrüchen für mehr Klimaschutz und stellt die parlamentarische Demokratie offen in Frage. Eine Bürgerversammlung als außerparlamentarisches Gremium lehne ich daher ab.

Mit freundlichen Grüßen

Eckhardt Rehberg